Parlamentswahlen

02. Dezember 2012 08:52; Akt: 02.12.2012 09:23 Print

Schiiten gewinnen in Kuwait

Aus den Parlamentswahlen in Kuwait ist die schiitische Minderheit als Gewinnerin hervorgegangen. Schiitische Kandidaten errangen bei dem Urnengang vom Samstag 17 der 50 Parlamentssitze.

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Die Schiiten in Kuwait feiern ihren Erfolg. (Bild: Reuters)

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Im 2009 gewählten Parlament hatten die Schiiten neun Abgeordnete gestellt; in dem im Februar gewählten Parlament, das später per Gerichtsentscheidung aufgelöst wurde, hatten sie sieben Sitze.

Die Schiiten hatten sich bei der Wahl am Samstag nicht dem Boykottaufruf der von Sunniten dominierten Opposition angeschlossen. Von den rund 1,2 Millionen gebürtigen Kuwaitern sind etwa 30 Prozent Schiiten.

In Folge des Wahlboykotts der Opposition wurden 30 Politiker ins Parlament gewählt, die dort vorher nicht vertreten waren. Nach Angaben der Wahlkommission schrumpfte die Abgeordnetengruppe der sunnitischen Islamisten, die den Urnengang weitgehend boykottiert hatten, auf vier Abgeordnete. Im Februar hatten noch 23 sunnitische Islamisten ein Mandat errungen. Im neuen Parlament sitzen ausserdem drei Frauen.

Opposition mit Boykott zufrieden

Die Opposition wertete ihren Boykott als Erfolg und bezeichnete die Wahl als «verfassungswidrig». «Auf Grundlage der von der Opposition zusammengestellten Statistik lag die Wahlbeteiligung bei 26,7 Prozent», sagte der frühere Abgeordnete Chaled al-Sultan nach einer Dringlichkeitssitzung der Opposition nach Schliessung der Wahllokale.

Das Informationsministerium sprach auf seiner Website von 38,8 Prozent Wahlbeteiligung. Die Wahlkommission machte dazu keine Angaben. Die Opposition hatte sich erhofft, dass bis zu 70 Prozent der Wähler den Wahlbüros fernbleiben. Die Regierungstreuen wiederum strebten eine Wahlbeteiligung von über 50 Prozent an.

Die Opposition aus Islamisten, Nationalisten und Liberalen hatte die Parlamentswahl im Februar gewonnen. Doch hatte das Verfassungsgericht des Landes die Wahl im Juni annulliert und das vorherige, regierungsfreundliche Parlament wieder eingesetzt.

Danach änderte die Regierung eigenmächtig das Wahlgesetz. Aus Sicht der Opposition wollte sie damit den Ausgang der Parlamentswahl zu ihren Gunsten beeinflussen.

(sda)