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13. Februar 2018 18:54; Akt: 13.02.2018 20:32 Print

Schulz erklärt sofortigen Rückzug als SPD-Chef

Martin Schulz gibt seinen Posten als SPD-Chef ab. Als Nachfolgerin wurde Fraktionschefin Andrea Nahles nominiert.

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SPD-Chef Martin Schulz hat seinen sofortigen Rückzug von der Parteispitze verkündet und damit den Weg für die Wahl von Andrea Nahles zu seiner Nachfolgerin freigemacht. Das Parteipräsidium nominierte die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag einstimmig.

Die Wahl soll am 22. April auf einem Parteitag in Wiesbaden stattfinden. Das kündigte Schulz nach der Präsidiumssitzung in Berlin an. Wer die Partei bis zum Parteitag führen soll, blieb zunächst unklar.

Der Parteivize und Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz soll nun kommissarisch die SPD führen. Das verlautete aus Teilnehmerkreisen der Beratungen. Zur Begründung hiess es, Scholz sei der dienstälteste stellvertretende Parteichef. Mehrere Landesverbände hatten formelle Einwände gegen die sofortige Übernahme des Spitzenamts durch Nahles vorgebracht.

Schulz hatte bereits vor einigen Tagen Nahles als seine Nachfolgerin für die Parteispitze vorgeschlagen. Er hatte nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union aus CDU und CSU – entgegen vorherigen Aussagen – angekündigt, er wolle Aussenminister in einer Grossen Koalition werden und den Parteivorsitz abgeben.

Auf grossen Druck hin erklärte Schulz aber kurz darauf seinen Verzicht auf den Ministerposten. Vor dem entscheidenden Mitgliederentscheid steckt die Partei damit in grossen Turbulenzen.

Die Parteiführung hatte gehofft, durch einen schnellen Personalwechsel an der Spitze wieder für etwas Ruhe zu sorgen. Die Idee, Nahles als kommissarische Parteichefin zu benennen, verursachte aber neue Verwerfungen.

Widerstand aus den Landesverbänden

Aus den Landesverbänden in Schleswig-Holstein, Berlin und Sachsen-Anhalt kam Widerspruch gegen das Vorhaben. Die Genossen dort forderten, in der Übergangszeit solle stattdessen einer der sechs stellvertretenden Parteivorsitzenden die Aufgabe übernehmen. Sie argumentierten unter anderem, es dürfe nicht der Eindruck entstehen, Personalfragen würden in Hinterzimmern ausgekungelt.

Es gibt aber auch rechtliche Bedenken: Die Skeptiker führen an, Nahles sei nicht stellvertretende Parteivorsitzende und nicht einmal Mitglied des SPD-Vorstandes. Dass sie kommissarisch die Führung übernehmen solle, sei mit der SPD-Satzung nicht vereinbar.

Dort ist zwar festgelegt, dass im Falle des Rückzugs eines Vorsitzenden ein Parteitag innerhalb von drei Monaten einen Nachfolger wählen muss. Was in der Übergangszeit passiert, ist in der Satzung aber nicht genau geregelt.

Seit Gründung der Bundesrepublik gab es nur zwei vergleichbare Fälle bei der SPD: 2008 übernahm Frank-Walter Steinmeier kommissarisch die Führung, nachdem Kurt Beck im Streit um die Kanzlerkandidatur abgetreten war. Johannes Rau war 1993 kommisarisch Vorsitzender – nach dem Rücktritt von Björn Engholm im Zuge der Barschel-Affäre.

Konkurrenz aus Flensburg

Aber noch nie wurde jemand kommissarisch SPD-Chef, der nicht den Stellvertreterposten innehatte.

Auch die generelle Vorfestlegung auf eine einzige Kandidatin sorgt bei den Genossen für Unmut. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte aus diesem Grund überraschend ihre Kandidatur für den Parteivorsitz an – als Alternative zu Nahles.

Das Amt der Bundesvorsitzenden der SPD sei «von weitreichender Bedeutung für die gesamte Partei und das gesamte Land und darf nicht von einer kleinen Gruppe intern festgelegt werden», schrieb die 41-jährige Lange in einem Brief an den Bundesvorstand der Partei.

(fur/afp)

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Waterpolo1s am 13.02.2018 19:01 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    .... unsägliches Trauerspiel ....!! :-((

    ... ein unsägliches Trauerspiel ... wobei es nur noch um pire MACHT und nicht um das Volk geht!!! ... schrecklich :-((

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  • Linda am 13.02.2018 19:06 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Spd

    Nahles ist auch nicht besser. Neuwahlen das wär am bessten

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  • Gerry41 am 13.02.2018 18:57 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Rücktritt

    Das Einzige was man ihm wünschen kann ist ein gemütlicher Ruhestand. Dem deutschen Volk schnell eine funktionsfähige Regierung.

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Die neusten Leser-Kommentare

  • peter tobler am 18.02.2018 09:23 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    kein wunder

    wenn man jahrelanf neben dem volk politisiert darf man sich nicht wundern, wenn es den bach runtergeht und die afd die rakete startet

  • alexa* am 16.02.2018 23:00 Report Diesen Beitrag melden

    Krankhafte Sucht nach Macht....

    Kann es sein dass die Gebete unzähliger Schweizer, erhört wurden ? Gott sei Dank : Ein Europa Vernichter weniger....der Rest wird noch folgen, manche hinter Schwedischen Gardinen... ! Ich kann niemals verstehen wie es Verantwortlichen geben kann, die ihre eigene Heimat zerstören wollen. Alles schon mal da gewesen....

  • GeneAmdahl am 16.02.2018 02:34 Report Diesen Beitrag melden

    Charaktersache

    Mit Respekt - ein anständiger Mensch würde NIE einen solchen Luegner wählen. Bei uns nennen wir solche Typen 'Charakterlump'. Er&Nahles haben die SPD in den Boden geritten. Die SPD wird sich wohl nie mehr erholen. 1976 hatten sie noch ca 42% !

    • Elba am 16.02.2018 12:37 Report Diesen Beitrag melden

      Neueste Umfrage der ARD

      SPD = 16 %. "Grosse"-Koalition ist nur noch ein Schlagwort. Die AFD liegt inzwischen bei 15 %, somit schon auf Augenhöhe mit der ehemaligen Volkspartei SPD.

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  • Berner Bär am 15.02.2018 09:02 Report Diesen Beitrag melden

    Arriverderci "Signor Schulz"!

    Sie können ja zurück nach Würselen. Da gibt es ja noch die Baustelle, die sie damals angerichtet haben.

  • Alaf und Helau!!! am 14.02.2018 14:59 Report Diesen Beitrag melden

    Ist der Karneval 2018 beendet,

    ist auch fertig mit dem Narrenspiel. Asche auf Martins Glatze und wenigstens ein Problem ist für Deutschland gelöst. Jetzt noch das Tanzmariechen Angela weg und der Weg für einen neuen Deutschen Prinzen ist offen.