Serbien wählt

06. Mai 2012 22:22; Akt: 07.05.2012 23:01 Print

Stichwahl zwischen Tadic und Nikolic

Die serbische Bevölkerung hat am 20. Mai die Wahl zwischen dem amtierenden Präsidenten Boris Tadic und Tomislav Nikolic. Zünglein an der Waage spielen die Sozialisten.

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Der serbische Präsident Boris Tadic und sein Herausforderer Tomislav Nikolic bei der Stimmabgabe. Die beiden werden sich am 20. Mai noch einmal duellieren. (Bild: AFP/Dimitar Dilkoff)

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Die Sozialisten des früheren Machthabers Slobodan Milosevic fühlen sind nach den Wahlen in Serbien als Königsmacher. Der Parteivorsitzende Ivica Dacic kündigte am Montag sogar an, er werde der nächste Ministerpräsident des Landes.

Dabei kam die Partei des Innenministers bei der Parlamentswahl am Sonntag nur auf den dritten Platz, wie die staatliche Wahlkommission (RIK) nach Auszählung fast aller Stimmen am Montagabend in Belgrad mitteilte. Dacics SPS erreichte demnach 44 der 250 im serbischen Parlament.

Stärkste Kraft wurde die nationalistische Fortschrittspartei (SNS). Diese erhielt 73 Mandate. Serbische Kommentatoren zeigten sich jedoch am Montag überzeugt, dass die SNS wegen fehlender Koalitionspartner keine Regierungsmehrheit zustande bringen werde.

Auf dem zweiten Platz landeten die pro-europäischen Demokraten (DS) von Staatspräsident Boris Tadic mit 67 Abgeordneten. Diese stürzte in der Wählergunst aber um etwa 15 Prozent ab. Sie erhielt damit die Quittung für die Wirtschaftskrise und eine Arbeitslosenquote von 25 Prozent.

SPS verdoppelt Wähleranteil

Dennoch wird in Belgrad damit gerechnet, dass DS und SPS gemeinsam mit einigen kleineren Parteien erneut die Regierung bilden dürften, denn die Sozialisten erreichten ihr bestes Ergebnis seit dem Sturz von Milosevic im Jahr 2000.

Im Vergleich zur letzten Wahl konnten sie ihren Anteil verdoppeln. «Wir sind aus der Asche auferstanden», sagte Dacic bei der Siegesfeier am Sonntagabend.

Der frühere Sprecher von Milosevic hat die Partei reformiert, lehnt aber eine Entschuldigung für dessen Politik in den Balkankriegen der 1990er Jahre ab.

Nun möchte er Ministerpräsident werden. «Auch wenn wir noch nicht wissen, wer der nächste Präsident Serbiens wird, glaube ich doch, dass wir wissen, wer der nächste Ministerpräsident wird», sagte Dacic.

Duell zwischen Tadic und Nikolic

Die Präsidentenwahl, die gleichzeitig mit der Parlamentswahl stattfand, muss in einer Stichwahl entschieden werden. Amtsinhaber Tadic von der DS hatte am Sonntag mit 25,3 Prozent nur knapp die Nase vorn.

Sein nationalistischer Herausforderer Tomislav Nikolic von der SNS kam gemäss Wahlkommission auf 25 Prozent. Zwischen Tadic und dem vom Nationalisten zum Demokraten gewendeten Nikolic müssen die Serben in zwei Wochen entscheiden.

Es wird erwartet, dass die Sozialisten zunächst das Ergebnis der Stichwahl abwarten, bevor sie über eine Regierungskoalition entscheiden. Die Sozialisten der SPS bildeten bisher gemeinsam mit der DS die Regierung. Sie unterstützten dabei die EU-Integration und die Versöhnung mit den ehemaligen Kriegsgegnern auf dem Balkan.

Im Wahlkampf verschärfte Dacic jedoch seinen Ton. Tadic erklärte, er werde sich bei der Regierungsbildung nicht von den Sozialisten erpressen lassen.

Europakurs im Fokus

Bei den Wahlen ging es auch um den Europakurs des Landes. Tadic möchte eine rasche Aufnahme Serbiens in die EU. Auch Sozialistenchef Dacic befürwortet einen EU-Beitritt.

Nikolic wiederum möchte Serbien «im Westen und im Osten» verankert sehen. Allerdings solle Serbien kein EU-Mitglied werden, wenn die Union verlange, dass das Land seinen Anspruch auf der Kosovo aufgebe. Erst unlängst hatte er sich zur Mitgliedschaft des Balkanstaats in der EU bekannt.

(sda)