«Sie sollten sich schämen!»

16. Mai 2018 15:13; Akt: 16.05.2018 16:24 Print

Tumult im Bundestag nach Weidels Muslimen-Diss

Als grösste Oppositionsfraktion im Berliner Bundestag eröffnete die AfD zum ersten Mal die Generaldebatte. Das endete mit Pfiffen, Buhrufen und einer Rüge.

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Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel eröffnete heute im deutschen Bundestag zum ersten Mal die Generaldebatte über den Etat 2018. Diese hat traditionell den Charakter einer Aussprache über die Politik der Regierung. Tatsächlich gab es schnell rote Köpfe, Pfiffe und Buhrufe.

So kritisierte Weidel in ihrer Rede die Asylpolitik der Bundesregierung. Diese gefährde den Wohlstand mit einer ihrer Ansicht nach ungezügelten Einwanderung vor allem von Muslimen. Es brauche eine «qualifizierte» und keine «plan- und zügellose, bildungsferne Zuwanderung», so die 39-Jährige.

Deutschland sei mittlerweile ein Einwanderungsland für Unqualifizierte und ein Auswanderungsland für Hochqualifizierte. Die eingewanderten Deutschtürken würden die Pensionen nicht zahlen, höhnte sie.

«Dafür sollen Sie sich schämen»

Das Ganze eskalierte schliesslich wegen dieser Aussage Weidels: «Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.»

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble rief die 39-jährige Oppositionsführerin zur Ordnung auf und fügte unter Applaus des Plenums hinzu: «Damit diskriminieren Sie alle Frauen, die ein Kopftuch tragen.»

Der Fraktionsvorsitzende der Union, Volker Kauder, empörte sich. So wie Weidel über andere Menschen spreche, habe dies «null» mit einem christlichen Menschenbild zu tun. Er fügte an: «Was Sie heute gemacht haben, ist das glatte Gegenteil davon, und dafür sollen Sie sich schämen.» Als daraufhin aus der AfD-Ecke Buh- und Zwischenrufe kamen, fügte Kauder an: «Grossmäulig im Austeilen und schwach im Einstecken, das ist die AfD.»

Nicht nur er ärgerte sich. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Patrick Schnieder, twitterte zur Weidel-Rede:

Später sollte er zu einer Rede von AfD-Chef Alexander Gauland anmerken:

Nach Weidel trat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ans Rednerpult. Sie verteidigte die Politik ihrer Regierung und ordnete sie in die internationalen Gesamtzusammenhänge ein.

(gux/afp)