Schottland am Scheideweg

17. September 2014 12:03; Akt: 17.09.2014 13:05 Print

Unruhe in der EU vor Schottland-Referendum

Für den Fall einer Unabhängigkeit Schottlands fehlt der EU ein Konzept. Eine Aufspaltung von Mitgliedsländern ist im EU-Grundgesetz nicht vorgesehen. Es wuchern Spekulationen.

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Queen Elizabeth II. sagt, dass die Schotten «sehr genau über ihre Zukunft nachdenken» sollten. , Schauspieler, Schotte, lebt auf den Bahamas. «Als Schotte und jemand, der sein ganzes Leben lang eine tiefe Liebe für Schottland und die Künste gehegt hat, glaube ich, dass wir die Gelegenheit nicht verpassen dürfen, unabhängig zu werden.» , Sänger, Engländer, lebt in New York. «Schottland, bleib bei uns!» , Sänger, Engländer, lebt in Los Angeles. «Sie müssen die Stricke zum Vereinigten König-Seich (King-Dumb) zerschneiden. Ich liebe Schottland und ich liebe die schottische Seele. Westminster brauchen die Schotten nicht im geringsten.» , Sänger, Schotte, lebt in England. «Ich hasse die Vorstellung, dass das Vereinigte Königreich nach so vielen Jahren auseinanderbricht. Schottland war immer eine geistige Heimat für mich. Aber da ich nicht dort lebe, sollte ich mich auch nicht zum Thema Unabhängigkeit äussern. Wenn sie für die Schotten gut ist, dann bin ich glücklich.» , Singer-Songwriter, Engländer, lebt in England. «Die Unabhängigkeit hätte eine neue Lösung zur Folge, die die Menschen über den Profit stellt. Alle Engländer, die daran glauben, dass unsere eigene Gesellschaft entlang ähnlicher Ideen ausbalanciert werden sollte, sollten aufwachen und sich der Debatte anschliessen.» , Schauspielerin, Engländerin mit schottischer Mutter, lebt in England. «Wieso sollte man zwischen Menschen unbedingt eine neue Grenze errichten? In einer Welt, die immer kleiner wird und in der wir immer noch darum kämpfen, nebeneinander leben zu können?» , Schauspieler, Schotte, lebt in New York. «Ich glaube, dass die Unabhängigkeit unser Potenzial nur noch steigern kann und dass sie eine ganze neue Welle von Kreativitär, Zielen, Selbstvertrauen und Stolz zur Folge hat.» , Autorin, Engländerin, lebt in Schottland, spendete eine Million Pfund für die Nein-Kampagne. «Je mehr ich die Ja-Kampagne verfolge, desto mehr habe ich das Gefühl, dass die Risiken kleingeredet oder gar unterschlagen werden.» , Regisseur, Engländer. «Für ein paar Stunden hat das schottische Volk die Kontrolle über seine Zukunft.» , Ex-Fussballtrainer, Schotte, lebt in England. «800'000 Schotten wie ich leben und arbeiten in anderen Teilen des Vereinigten Königreichs. Wir leben nicht in einem fremden Land, wir sind bloss in einem anderen Teil der Familie von Grossbritannien.» , Sängerin, Schottin. «Wir haben die Gelegenheit für etwas Innovatives und Visionäres. Schottland könnte eine Art völlig neue, ethische, visionäre Grundhaltung einnehmen und daraus könnten frische Ideen entstehen. Das könnte verblüffend werden, wirklich verblüffend.» Contra: Susan Boyle, Sängerin, Schottin. «Ich bin eine stolze, patriotische Schottin, mein Erbe und meine Heimat liebe ich leidenschaftlich. Aber ich bin keine Nationalistin.» , Schauspieler, Schotte. «Ich sehe keinen Grund, warum Schottland nicht unabhängig sein sollte. Es ist ein anderes Land, mit eigenen Meinungen, einem eigenständigen Volk und Weltansicht.» , Tennisspieler, Schotte, lebt in England. «Meine Meinung über die Unabhängigkeit Schottlands ist nicht relevant, weil ich sowieso nicht abstimmen kann. Aber wenn Schottland unabhängig würde, würde ich für Schottland spielen.»

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Das offizielle Brüssel gibt sich mit Blick auf das Schottland-Referendum einsilbig. Die EU-Kommission halte sich aus internen Angelegenheiten der Mitgliedstaaten heraus, lautet die Linie aus dem Haus von Behördenchef José Manuel Barroso.

Unmittelbar vor der Abstimmung am Donnerstag ist aber hinter den Kulissen des EU-Betriebs deutliche Unruhe zu spüren. Denn Europa fehlt jegliches Konzept für den Fall, dass sich die Schotten für eine Abtrennung vom restlichen Königreich aussprechen sollten.

Der Lissabonner EU-Vertrag erwähnt zwar einen möglichen Austritt eines Mitgliedslands. Doch die Aufspaltung eines EU-Lands wird in dem Rechtstext gar nicht erwähnt.

Schottland wäre Drittstaat

Kleinstaaterei? Nein danke! - so oder ähnlich lässt sich die Argumentation von EU-Verantwortlichen zusammenfassen. Die Kommission machte bisher keinen Hehl daraus, in der Frage einer schottischen Unabhängigkeit hinter London zu stehen. Die Europäischen Verträge würden nicht mehr für einen Landesteil gelten, der unabhängig geworden sei, schrieb Barroso schon 2012 an das britische Oberhaus.

Das neu entstandene Land sei ein «Drittstaat», der sich bei der EU neu bewerben müsse. Ein Beitritt müsste dann - wie üblich - von allen EU-Mitgliedstaaten einstimmig gebilligt werden. Barroso sagte deshalb im Februar dem Sender BBC, ein EU-Beitritt werde für Schottland «sehr schwierig, wenn nicht unmöglich».

Auch die Nato fährt diesen Kurs. «Wenn ein neuer unabhängiger Staat der Nato beitreten möchte, dann muss er die Mitgliedschaft beantragen», resümiert der scheidende Generalsekretär des Bündnisses, Anders Fogh Rasmussen.

Separatismus ist tabu

Angesichts einer möglichen Abspaltung werden neue Turbulenzen an den Finanzmärkten befürchtet. Schottische Grossbanken kündigten bereits an, im Falle eines «Ja» zur Unabhängigkeit ihre Geschäfte unter englischer Lizenz weiterzuführen.

Separatismus ist in Brüssel ein Tabuthema, weil mehrere Mitgliedstaaten in unterschiedlicher Intensität betroffen sind. In Katalonien, der wirtschaftsstärksten Region Spaniens, werden Rufe nach Unabhängigkeit zunehmend lauter. Für den 9. November ist ein rechtlich äusserst umstrittenes Referendum geplant, das von der Madrider Zentralregierung nicht anerkannt wird.

Die frühere Kommissions-Vizechefin Viviane Reding warnte die Katalanen bereits: «Einige Sekunden nach der Entscheidung für die Unabhängigkeit wäre Katalonien ausserhalb der EU. Sie würden ausserhalb des Euro-Systems sein. Sie würden die EU-Bürgerschaft nicht mehr haben.»

Sezessionstendenzen auch in Belgien

In Belgien wenden sich viele Bürger der reichen Region Flandern vom Zentralstaat ab – die flämische Separatistenpartei N-VA wird künftig sogar in der neuen Mitte-rechts-Regierung in Brüssel vertreten sein.

Spötter sagen, Belgien werde nur noch vom Königshaus und dem riesigen staatlichen Schuldenberg von über 100 Prozent der Wirtschaftsleistung zusammengehalten. Denn mit alten Schulden wolle sich kein neuer Staat belasten.

Das Vereinigte Königreich kommt auf Staatsschulden von immerhin 92 Prozent der Wirtschaftsleistung – wie und unter welchen Bedingungen diese im Fall der Unabhängigkeit Schottlands aufgeteilt werden sollen, bleibt unklar.

(sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Christoph Schneider am 17.09.2014 13:47 Report Diesen Beitrag melden

    Für ein dickes JA zur Unabhängigkeit

    Ich wünsche den Schotten ein dickes JA zur Unabhängigkeit. Es braucht Pioniere welche den Mut haben sich unabhängig zu erklären und dem sinnlosen Streben nach europäischem Zentralismus Einhalt zu gebieten. Die Angstmacherei von wegen Abschottung und wirtschaftlichem Abschwung ist völlig unbegründet. Andere Regionen werden folgen.

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  • stefan am 17.09.2014 12:34 Report Diesen Beitrag melden

    Konzeptlose Drohgebärden der EU

    Tja, was wenn noch einige wirtschaftlich starke Gegenden zu Inseln in der EU werden? Den wohlhabenden Abspaltungswilligen wird zu Gunsten der Staaten welche die hauseigenen Vorgaben wie die Staatsverschuldung nicht im Griff haben gedroht. Man diskutiert in Brüssel scheinbar lieber über den zulässigen Krümmungsgrad von Bananen.

  • jasi am 17.09.2014 12:29 Report Diesen Beitrag melden

    angstmacherei

    uiii... jetzt wird denen gedroht und angst gemacht. die eu, kann nur das. die haben sehrw. angst, das die eu so zerfällt.

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Prof. Günther Jakob am 18.09.2014 16:24 Report Diesen Beitrag melden

    Spaltung Europa's ?

    Die Nationen sind das Ergebinis historischer Integrationsprozesses. In England's Fall die militärische Besatzung Schottland's ist nicht zu ignorieren. Spanien ist dieser Fall nicht. Nie hat eine Invasion gegeben sondern eine Erbfolgekrieg zwischen den Königshäuser der Habsburger und Bourbon gegeben. Für Spanie wäre schlecht aber noch mehr für Katalonien, denn die Finanzmärkte und die Politik der EU spielen grundsätzlich dagegen. Für Schotlland ist ein harter Weg falls der Ja triunphiert aber für andere Ministatten wird unheimlich schwiering sein zu bestehen.

  • Hans Peters am 18.09.2014 15:45 Report Diesen Beitrag melden

    Ukraine lässt grüssen

    Man würde die neue Regierung stürzen, die Separatisten auf die schwarze Liste setzen und wirtschaftliche Sanktionen erheben. Demokratie ist nur dann ok, wenn es den EU-Banditen genehm ist.

  • Estefan G. am 18.09.2014 13:43 Report Diesen Beitrag melden

    Schottland als eigener Staat AYE

    Angstmacherei hat die EU schon lange betrieben gegen die Schotten, die Engländer tun auch erst in der letzten Sekunde ein Türchen auf für etwas mehr Selbstbestimmungsrechte in Schottland, zu spät, ich hoffe die Schotten treten aus dem britischen Reich aus ... Und rechtlich gesehen sind sie bereits in der EU aber falls alle Stricke reissen, England/Wales sollen nicht so sicher sein, dass die Abspaltung nur Schottland legale Probleme brächte. Dann ... Schottland ist bereits ein Land, im Gegensatz zu Regionen, die gerne vom Zentralstaat abgetrennt werden müssten.. somit ist das KEIN Präjudiz...

  • der Schotte am 18.09.2014 08:47 Report Diesen Beitrag melden

    schottland ist nicht die Schweiz

    Bitte nicht mit der Schweiz verwechseln! Wir Schotten wollen in der EU bleiben. Nutzt euer EU Frust auf andere Weise, aber nicht im Namen von Schottland.

  • Säschu am 18.09.2014 08:33 Report Diesen Beitrag melden

    Die Unabhänigkeit Schottlands...

    wirs zum Präzedenzfall und das weiss die EU. Andere Staaten oder Landesteile wie zB. Katalonien (Catalunya) werden folgen. Ob nun Schottland danach zurück in die EU will oder nicht sei dahin gestellt, denn nicht alle die sich eine Unabhängikeit wünschen, wollen auch wieder zurück in die EU und das wissen die in Brüssel - darum auch die Angstmacherei. Viele schauen auf die Schweiz und nach Norwegen und sehen wie gut es diesen beiden Ländern OHNE EU geht! Ich drücke den Schotten und dem JA Lager die Daumen.