Militärschläge in Syrien

15. April 2018 17:42; Akt: 15.04.2018 19:47 Print

«Assad wird Bomben als Sieg verkaufen»

von Mareike Rehberg - Nach den Militärschlägen gegen Syrien setzt Frankreich auf Diplomatie. Nahost-Experte Vicken Cheterian hält diesen Weg für Zeitverschwendung.

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Ein Flugabwehrrakete erleuchteten den Himmel über Damaskus: Die USA, Frankreich und Grossbritannien haben in der Nacht auf Samstag Syrien angegriffen. Es waren Explosionen am Stadtrand von Damaskus zu hören. Der Militäreinsatz der Westmächte in Syrien ist nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums generell ein Schlag gegen die Infrastruktur der chemischen Waffenproduktion des Landes gewesen. US-Verteidigungsminister Jim Mattis (l.) und Joseph Dunford, Generalstabschef des US-Militärs informieren im Pentagon. (14. April 2018) Der Angriff der USA, Grossbritanniens und Frankreichs gegen mutmassliche Giftgaseinrichtungen in Syrien wird von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg unterstützt. Regierungstruppen sollen Chemiewaffen in der letzten Rebellenhochburg in Ostghouta eingesetzt haben. Happige Vorwürfe aus Moskau Richtung London: Die britische Premierministerin Theresa May. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel – hier mit Finanzminister Olaf Scholz – spricht sich deutlich gegen eine militärische Intervention in Syrien aus. Theresa May hat britische U-Boote Richtung Syrien beordert. Die Flotte soll bis am Donnerstag für einen Militärschlag bereit sein. Der Zerstörer USS Donald Cook ist laut Angaben des amerikanischen Militärs von Zypern aus zur syrischen Küste aufgebrochen. US-Präsident Donald Trump hat einen Raketenangriff auf Syrien angekündigt. Raketen können zu Störungen von Navigationsgeräten führen: Rauch steigt aus einer Stadt in Syrien auf. (Archivbild) Die Entscheidung über einen Angriff in Syrien will Macron «in den nächsten Tagen» bekannt geben. Trump kündigte eine baldige Reaktion auf den mutmasslichen Giftgasangriff in Syrien an und schloss eine militärische Option nicht aus. Macron und Trump wollen gemeinsam eine Antwort auf den Giftgasangriff in Syrien finden: Kinder mit Sauerstoffmaske. (8. April 2018) Bei dem Angriff mit Chlorgas wurden am Samstagabend fast 50 Menschen getötet und hunderte verletzt. Human Rights Watch hat syrischen Regierungstruppen und ihren Verbündeten schwere Vorwürfe im Umgang mit Zivilisten in Afrin gemacht. Die türkische Armee hatte vor gut zwei Wochen die Region Afrin im Nordwesten Syriens unter ihre Kontrolle gebracht. Das kurdische Gebiet wurde zuvor von der Kurdenmiliz YPG kontrolliert. Menschen, die aus der von der türkischen Armee eingenommenen Stadt Afrin fliehen wollten, sei der Fluchtweg versperrt worden. Dies teilte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch am Sonntag mit. Verbündete der türkischen Armee hätten zudem Eigentum von Zivilisten geplündert oder zerstört. Die humanitären Zustände seien für alle Menschen, die vor den Kämpfen in Afrin geflohen seien, bereits akut, sagte die stellvertretende Nahost-Direktorin von HRW, Lama Fakih. Diejenigen, denen Zugang zu Regierungsgebieten verweigert und deren Eigentum geplündert werde, seien besonders schutzlos. Die Menschenrechtsorganisation berichtete, dass Zivilisten an Strassensperren aufgefordert worden seien, umgerechnet bis zu 1000 US-Dollar zu zahlen, um in Gebiete zu gelangen, die unter Kontrolle der syrischen Regierung stehen. Zudem hätten mehrere bewaffnete Gruppen, die zusammen mit der Türkei Afrin eingenommen hatten, Zivilisten bedroht und ausgeraubt.

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Wird der Westen seine Militärschläge fortsetzen?
Das ist schwer zu sagen. Im Moment sieht es nicht so aus. Die begrenzten Militärschläge scheinen das zu sein, was Washington, Paris und London als adäquate Antwort auf den Giftgasangriff in Duma ansehen.

Wie werden Assad und Putin jetzt reagieren?
Die Reaktion wird vor allem eine mediale sein. Syriens Machthaber Bashar al-Assad und Russlands Präsident Wladimir Putin werden über Mediendeklarationen verkünden, dass die Militärschläge ineffizient gewesen seien, dass viele westliche Raketen abgeschossen worden seien und dass der Angriff sein Ziel verfehlt habe. Russland fürchtete ursprünglich, dass der US-Angriff direkt oder indirekt auch eigenes Militär in Syrien betreffen könnte. Das war jetzt ganz klar nicht der Fall. Die USA haben alles getan, was möglich war, um es nicht zu einer zusätzlichen Eskalation mit Russland kommen zu lassen.

Das war's?
Nun ja, Assad wird es ausserdem als Sieg verkaufen, weil er und sein Regime die gefürchteten Angriffe überstanden haben. Er wird die Militärschläge zudem als Beweis eines «imperialistischen» Komplotts gegen sein Regime benutzen. Diese Sichtweise vertritt er seit Beginn des Bürgerkriegs.

Frankreich setzt wieder auf Diplomatie. Wie realistisch ist dieser Weg?
Das ist überhaupt nicht realistisch. Diplomatie ist in Syrien wieder und wieder gescheitert, weil sich das syrische Regime und Bashar al-Assad bisher immer dem Dialog mit der syrischen Opposition verweigert haben. Sie lehnen jede Form der Machtaufteilung ab. Und Russland unterstützt diese Position. Deshalb ist Diplomatie nicht mehr als eine Verschleierung des weitergehenden Gemetzels.