Apples Patentkrieg

28. August 2012 10:46; Akt: 28.08.2012 11:06 Print

«Das System ist ausser Kontrolle»

von Paul Elias, ap - Nach dem Milliarden-Urteil gegen Samsung wird in den USA der Ruf nach Reformen des Systems laut. Sollen normale Bürger weiterhin als Geschworene in hochkomplexen Prozessen entscheiden?

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Zunehmend werden die Patentprozesse auch vor Geschworenengerichten geführt, statt nur vor Richtern. (Bild: Keystone)

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Der jüngste Geschworene war 24 Jahre alt und trug im Gericht am liebsten ein T-Shirt mit dem Namen einer Rockband. Unter den anderen acht waren eine Hausfrau, ein Elektroingenieur im Ruhestand, der Geschäftsführer eines Fahrradladens und ein ehemaliger Marineangehöriger. Sie hatten darüber zu befinden, ob der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung gegen Patente von Apple verstossen hat - und ihr Urteil war eindeutig: Samsung soll eine Milliarde Dollar Schadensersatz zahlen (20 Minuten Online berichtete). Kritiker dieses Urteils sind aber überzeugt, dass die Geschworenen mit dem Fall überfordert waren.

Mehr Schadenersatz

Die juristische Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung ist nur eine von vielen, die Zahl der Patentklagen ist gerade im Techniksektor in jüngster Zeit explodiert. Zunehmend werden die Prozesse auch vor Geschworenengerichten geführt, statt nur vor Richtern. Ein Grund ist wohl, dass die Geschworenen im Allgemeinen dem Sieger mehr Schadensersatz zubilligen als Richter.

Dass unterlegene Parteien dann eine Reform des Patentsystems anmahnen, ist klar, aber auch Juristen stellen die Frage, ob normale Bürger in so wichtigen und hochkomplexen Fällen Urteile fällen sollten. «Das ist die grosse Frage und darum dreht sich ein Grossteil der gegenwärtigen Debatte», sagt der Rechtsprofessor Mark McKenna von der Universität Notre Dame.

«Fall war für Geschworene nicht zu handhaben»

Die Herausforderung für die Jury im Streit Apple gegen Samsung war grösser als in vielen anderen Fällen. Sie musste Hunderte Fragen beantworten und mehr als zwei Dutzend elektronische Geräte in Augenschein nehmen, hatte zwölf Patente zu studieren und sollte dabei auch noch die 109-seitigen Anweisungen der vorsitzenden Richterin beachten.

«Der Fall war für Geschworene nicht zu handhaben», sagte Robin Feldman, Professor für geistiges Eigentum an der Universität von Kalifornien, schon vor dem Urteil. Seinen Jurastudenten gebe er nicht so viel zu lesen. «Das können sie wahrscheinlich gar nicht verdauen. Der Prozess ist ein Beweis dafür, dass das Patentsystem ausser Kontrolle geraten ist», sagte Feldman. Es stelle sich die Frage, «ob wir im System des geistigen Eigentums nicht zu weit gegangen sind».

Samsung will Urteil nicht hinnehmen

Samsung will das Urteil nicht hinnehmen und hat angekündigt, notfalls bis vor den Obersten Gerichtshof zu ziehen. Zunächst aber wurde die vorsitzende Richterin aufgefordert, den Spruch der Geschworenen zu korrigieren. Sollte das nicht geschehen, kommt der Fall wohl vor ein Berufungsgericht in Washington D.C., das auf Patentstreitigkeiten spezialisiert ist.

Auch Apple profitierte im vergangenen Jahr schon davon, dass ein Richter das Urteil einer Jury wieder zurücknahm. So wurde eine Entscheidung aufgehoben, wonach Apple über 625 Millionen Dollar wegen Patentverletzung hätte bezahlen müssen.

Ressourcen in ungerechtfertigten Patentklagen verschwendet

Zahlen der Beratungsfirma PriceWaterhouseCoopers deuten darauf hin, dass Patentstreitigkeiten drastisch zugenommen haben. So seien zwischen 2006 und 2010 insgesamt 182 Klagen im Bereich Elektronik, Software und Telekommunikation eingereicht worden. In den fünf Jahren zuvor waren es 77.

«Zweck des Patentsystem ist es, Innovationen zu ermutigen», erklärte zu Beginn des Monats Steven Zipperstein, Leiter der Rechtsabteilung des Blackberry-Herstellers Research in Motion. «Aber das System wird zu oft ausgenutzt, um andere Ziele zu verfolgen», sagte er, nachdem ein Richter ein Geschworenenurteil gegen seine Firma wieder aufgehoben hatte. Das System müsse reformiert werden, forderte Zipperstein, damit nicht unnötig Ressourcen in ungerechtfertigten Patentklagen verschwendet würden.

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Dani am 28.08.2012 12:27 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Überaschung

    So ein Urteil in den USA, welche Überaschung!.

    einklappen einklappen
  • Steven am 28.08.2012 11:31 Report Diesen Beitrag melden

    Interessant

    Samsung wird in den USA für schuldig befunden während Apple im Heimatland von Samsung für schuldig befunden wird. Das riecht ja zum Himmel.

  • Daniel Hofmann am 28.08.2012 23:14 Report Diesen Beitrag melden

    Mitbewerber " Ausschalten "

    Nun ich werde ALLE verklagen! Alle verwenden einen Rechteckigen Bildschirm und ich habe das PATEND auf Rechtecke und .... Es geht gar nicht um die Patente, es geht einen " Mitbewerber " den grösst möglichen Schaden zu zu fügen, wenn man diesen nicht Aufkaufen kann. schaut mal zurück und seht, wer welche Firmen aufgekauft hat und was von diesen nun in den " neuen " Techniken verwendet. Der Elektronikmarkt ist Schnelllebig und ein MILLIARDEN Geschäft, da will KEINER teilen! Jeder will JEDEN Kunden NUR für SICH!

Die neusten Leser-Kommentare

  • bye apple am 29.08.2012 09:24 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Nexus

    ich wollte auf das iphone 5 warten und dan kaufen, doch jetzt kauf ich mir das galaxy nexus. Dieses verhalten unterstütz ich nicht, was apple da abzieht!

  • Daniel Hofmann am 28.08.2012 23:14 Report Diesen Beitrag melden

    Mitbewerber " Ausschalten "

    Nun ich werde ALLE verklagen! Alle verwenden einen Rechteckigen Bildschirm und ich habe das PATEND auf Rechtecke und .... Es geht gar nicht um die Patente, es geht einen " Mitbewerber " den grösst möglichen Schaden zu zu fügen, wenn man diesen nicht Aufkaufen kann. schaut mal zurück und seht, wer welche Firmen aufgekauft hat und was von diesen nun in den " neuen " Techniken verwendet. Der Elektronikmarkt ist Schnelllebig und ein MILLIARDEN Geschäft, da will KEINER teilen! Jeder will JEDEN Kunden NUR für SICH!

  • Apfelkenner am 28.08.2012 21:17 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Belügt euch nur selbst!

    Hört doch auf! Sogar der dümmste Androide sieht auf den ersten Blick, dass Samsung das Design geklaut hat! Baut etwas wie das Iphone,war der Auftrag an die Entwicklungsabteilung! Sie nahmen es leider zu wörtlich;-)

  • Appleist am 28.08.2012 21:08 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Rock n'Roll

    Je mehr über Apple hergezogen wird, desto geiler find ich die Firma!

  • Franziska Walter am 28.08.2012 20:58 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Copy Paste

    Apple kopiert ebenso wie dies samsung! Dies wird nicht nur erkenntlich im design sondern auch in der software!