Patentrichter

28. Februar 2013 18:16; Akt: 28.02.2013 18:16 Print

Erst gegen Apple geurteilt, nun in Samsungs Sold

Samsung habe das iPad nicht kopiert, befand der englische Richter Sir Robin Jacob im Juli 2012. Nun steht der Richter auf der Gehaltsliste der Südkoreaner - als Patent-Experte.

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Apple und Samsung beschäftigen die Gerichte weltweit mit Patentklagen. Bislang konnte sich keine Partei entscheidend durchsetzen.

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Im Sommer letzten Jahres verknurrte ein englisches Gericht Apple dazu, in den grossen Tageszeitungen und auf seiner Webseite zu verkünden, dass Samsung das iPad nicht kopiert habe. Diese leicht bizarre Strafe verhängte das Gericht, nach dem Apples Patentprozess gegen den südkoreanischen Rivalen in die Hose gegangen war. Die Richter sahen zwischen dem iPad und dem Galaxy Tab keine Verwechslungsgefahr, da das iPad «cooler als das Samsung-Tablet» sei. Die verhängte Strafe wurde damit begründet, dass Samsungs Image wegen Apples Klage gelitten habe.

Patent-Richter tritt als Experte für Samsung auf

Das Urteil war bizarr, doch das Nachspiel ist nicht weniger kurios: Nun hat nämlich der auf Patentstreitigkeiten spezialisierte Blog Foss Patents aufgedeckt, dass der Richter, der damals gegen Apple entschied, inzwischen im Dienste von Samsung steht. Der Patent-Blog schreibt, dass Richter Robin Jacob nur wenige Monate nach seinem Urteil als bezahlter Patent-Experte für Samsung auftritt und zwar in einem weiteren Patentstreit zwischen dem südkoreanischen Tech-Giganten und Ericsson.

Die Unabhängigkeit und Kompetenz des Richters während des Patentstreits im Sommer 2012 zweifelt der Patent-Blog explizit nicht an. Jacob sei erwiesenermassen ein Patent-Experte. Es ist wohl auch nicht unüblich, dass Richter nach ihrer Karriere bezahlte Mandate als Experten annehmen. Dass Jacob nur wenige Monate nach seinem weltweit aufsehenerregenden Urteil zugunsten von Samsung für den gleichen Konzern als Experte auftritt, hinterlässt trotz allem einen faden Nachgeschmack.

(owi)