1 Mrd. Dollar Busse

25. August 2012 01:09; Akt: 28.08.2012 07:19 Print

Apple gewinnt Patentstreit gegen Samsung

Auf heimischem Boden hat der US-Computergigant einen wertvollen Sieg errungen: Ein Gericht sah es als erwiesen an, dass Samsung wichtige Funktionen des iPads und iPhones kopiert hat.

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Journalisten warten auf das Ende des Prozesses. (Bild: Keystone)

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Apple hat seine Patentklage in den USA gegen Samsung klar gewonnen und damit seine Position auf dem Markt für mobile Geräte massiv gestärkt. Ein Gericht in Kalifornien sprach dem iPhone- und iPad-Hersteller am Freitagabend 1,05 Mrd. Dollar Schadenersatz zu.

Die Geschworenen befanden weiter, dass die Südkoreaner vorsätzlich Funktionen und Design der Apple-Geräte kopiert haben. Damit kann der US-Konzern eine Verdreifachung der Summe beantragen. Apples Anwälte wollen zudem den Verkauf der betroffenen Samsung- Produkte in den USA per einstweilige Verfügung stoppen.

Die neun Geschworenen des Bundesgerichts in San Jose kamen nach weniger als drei Tagen zu ihrer Entscheidung. Das wurde als Zeichen dafür gewertet, dass es nur wenig Meinungsverschiedenheiten bei der Urteilsfindung gab.

Im Einzelnen sah das Gericht es als erwiesen an, dass Samsung sechs der sieben beanstandeten Patente von Apple verletzt hat. Dazu gehört ein Verfahren um festzustellen, ob der Benutzer mit einem oder zwei Finger das Display berührt. Umgekehrt habe Apple gegen keins von fünf Samsung-Patenten verstossen.

Samsung gibt sich noch nicht geschlagen

In einer ersten Reaktion erklärte Samsung, die Entscheidung schade dem amerikanischen Konsumenten: «Das heutige Urteil sollte nicht als ein Sieg für Apple, sondern als Verlust für den amerikanischen Verbraucher betrachtet werden.» So werde es zu weniger Auswahl, weniger Innovationen und möglicherweise zu höheren Preisen führen.

Weiter erklärt Samsung es sei «bedauerlich, dass das Patentrecht so manipuliert werden kann, dass ein Unternehmen ein Monopol über Rechtecke mit abgerundeten Ecken bekommt». Gleichzeitig gab sich Samsung kämpferisch. In dem Fall sei das letzte Wort noch nicht gesprochen, erklärte der Konzern.

Apples Anwälte kündigten an, eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf der jeweiligen Samsung-Produkte beantragen zu wollen. Die Richterin Lucy Koh setzte für den 20. September eine Anhörung an.

Auch andere Unternehmen betroffen

Neben Samsung könnten auch andere Android-Unternehmen unmittelbar von dem Urteil betroffen sein. Dazu gehören Motorola, das Google im vergangenen Jahr für 12,5 Mrd. Dollar gekauft hatte, und HTC. Auch Amazons Kindle Fire verwendet eine angepasste Android-Version. Der Internet-Einzelhändler ist bislang nicht von Apple verklagt worden.

Der bis dahin für seinen iPod-Musikspieler und seine Mac-Computer bekannte US-Konzern hatte 2007 das iPhone vorgestellt und damit den Markt für Mobiltelefone umgekrempelt. Die Gewinnmarge der Amerikaner beträgt dabei bis zu 58 Prozent je Gerät.

Mit dem iPad löste das kalifornische Unternehmen dann 2010 eine Revolution auf dem Markt für Tablet-Computer aus. Als Google Android vorstellte, rief der inzwischen verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs nach Angaben eines Biografen den «Atomkrieg» gegen den Suchmaschinenbetreiber aus.

Samsungs Anwälte in Zeitnot

Vor dem Gericht in San Jose hatten Apples Anwälte nun insbesondere mit der chronologischen Entwicklung bei den jeweiligen Produkten argumentierten. Sie legten den Geschworenen Bilder von Geräten beider Unternehmen vor und wiesen auf Eigenschaften hin, die Samsung kopiert haben soll.

Die Darstellung wurde durch E-Mails der Südkoreaner ergänzt. Demnach soll ihnen klar geworden sein, dass sie aus eigener Kraft nicht mit den Amerikanern Schritt halten konnten. Samsung erklärte dagegen, Apple könne keine geometrischen Designs für sich beanspruchen. Zudem bat es die Geschworenen, die Auswirkungen eines Apple-Sieges auf den Wettbewerb zu überdenken.

Prozessbeobachter machten bei Samsungs Anwälten unter anderem Probleme mit dem Zeitmanagement aus. Richterin Koh hatte beiden Parteien je 25 Stunden für ihre Darstellungen zugeteilt. Samsung verbrauchte dabei mehr Zeit als Apple, bevor überhaupt die eigenen Zeugen aussagten.

Bis zum Ende des Verfahrens mussten die Koreaner aus Zeitgründen auf das Kreuzverhör einiger Apple-Zeugen verzichten. Im Schlussplädoyer blieb Samsungs Chefanwalt Charles Verhoeven zudem überwiegend in der Defensive. Über die Patentvorwürfe gegen Apple sprach er kaum.

(sda/ap)