US-Richterin

07. Dezember 2012 12:03; Akt: 07.12.2012 16:06 Print

Apple und Samsung sollen Frieden schliessen

Die beiden Smarthphone-Erzrivalen sollen das Kriegsbeil begraben. Dies fordert die amerikanische Richterin Lucy Koh. Doch Apple zeigt sich unnachgiebig.

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Diese beiden können es nicht mehr richten: Apple-Gründer Steve Jobs ist letztes Jahr gestorben, bei Samsungs Führungsriege hat ein Generationenwechsel stattgefunden. Jetzt ist der Sohn von Lee Kun-hee am Ruder. (Bild: EPA/stf South Korea)

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Im unerbittlich geführten Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat die US-Richterin Lucy Koh die Streitparteien zum Friedensschluss aufgerufen. «Ich denke, es ist Zeit für einen umfassenden Frieden», sagte Koh am Donnerstag nach einem stundenlangen juristischen Gefecht. Ein Ende des Streits wäre gut für die Kunden, die Branche und für die beiden Konzerne selbst, mahnte Koh. Doch die Anwälte der Unternehmen liessen wenig Kompromissbereitschaft erkennen.

Der Anwalt von Samsung, Charles Verhoeven, erklärte zwar die Bereitschaft des südkoreanischen Konzerns, mit Apple zu verhandeln - allerdings müsse Apple den ersten Schritt machen: «Der Ball ist in ihrem Feld.»

Der Anwalt von Apple, Harold McElhinny, gab sich dagegen unnachgiebig: Es sei Aufgabe des Gerichts, endgültig eine rote Linie zu ziehen und Samsung ein für alle Mal daran zu hindern, Produkte von Apple zu kopieren.

Zu Milliarden-Zahlung verdonnert

Die Geschworenen des Gerichts in San José - unweit von Apples Firmensitz in Cupertino - hatten Samsung im August zu einer Strafe von mehr als einer Milliarde Dollar verurteilt, weil der Konzern Apple-Patente für Smartphones und Tablet-Computer verletzt habe. Richterin Koh muss nun entscheiden, ob in einem neuen Prozess noch einmal verhandelt wird. Sie kündigte am Donnerstag in der Anhörung der Berufungsverhandlung an, sie werde in den nächsten Wochen zu den Klagen der beiden Unternehmen Stellung nehmen.

Samsung hat die Aufhebung des Urteils beantragt. Apple seinerseits war mit dem Urteil auch nicht einverstanden und wollte weitere 500 Millionen Dollar an Schadenersatz zugesprochen haben. Zudem sollte der Verkauf von einigen älteren Samsung-Produkten in den USA untersagt werden.

Möglicherweise wird der Streit erst vor dem Bundesberufungsgericht in Washington oder sogar vor dem Obersten Gerichtshof der USA entschieden werden.

(sda/dapd)