EU nimmt Apple und Samsung unter die Lupe

Nach einer ganzen Reihe von gegenseitigen Bezichtigungen, einstweiligen Verfügungen und weltweiten Klagen nimmt sich jetzt die EU-Kommission des seit Monaten schwelenden Patentstreits zwischen Apple und dessen südkoreanischem Mitbewerber Samsung an.

Brüssel forderte von beiden Unternehmen Informationen an, wie die Kommission am Freitag mitteilte. Dabei gehe es um die Geltendmachung von Patenten im Mobilfunksektor, die für Standards unerlässlich seien, hiess es vage.

Apple und Samsung, die Nummer Eins und Zwei auf dem weltweiten Smartphone-Markt, beharken sich bereits seit Monaten und bezichtigen sich gegenseitig der Verletzung geistigen Eigentums.

Streit um Design und Funktechnologie

Apple wirft Samsung vor, das Design von iPhone und iPad zu kopieren. Mit dieser Argumentation war Apple bereits in mehreren Ländern juristisch erfolgreich. Dagegen wirft Samsung dem amerikanischen Konkurrenten vor, in seinen Geräten geschützte Funktechnologie ohne Lizenz verbaut zu haben.

In den Niederlanden war Samsung mit dieser Argumentation allerdings zuletzt nicht erfolgreich. Dort lehnte ein Gericht Mitte Oktober einen Antrag Samsungs auf ein Verkaufsverbot für iPhones und iPads ab. Zwar erkannten die Richter die Rechte Samsungs an. Sie sehen die Südkoreaner aber in der Pflicht, dem Wettbewerber ein faires Lizenzangebot zu machen, da es sich um einen akzeptierten Industriestandard handele.

Ob die Kommission eine offizielle Untersuchung einleiten wird, ist noch unklar. Es handele sich noch um ein Standardvorgehen, hiess es in Brüssel.

(sda)