Urteil aus Basel

19. August 2011 21:06; Akt: 19.08.2011 21:06 Print

Schweizer Jurist knüpft sich Facebook vor

von Daniel Schurter - Ein Basler Gericht hat Facebook angewiesen, einen ehrverletzenden Eintrag zu löschen. Allerdings bringt der Entscheid den hiesigen Facebook-Mitgliedern nichts.

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Facebook-Gründer Mark Zuckerberg ist mit seinem Unternehmen in viele Streitigkeiten verwickelt. Das soziale Netzwerk schreibt seinen Nutzern als Gerichtsstand Kalifornien vor. (Bild: Paul Sakuma)

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Personen, die im grössten sozialen Netzwerk der Welt verleumdet werden, müssen dies nicht tatenlos hinnehmen. Dies berichtet das Schweizer Konsumentenschützer-Magazin «Beobachter» in seiner aktuellen Ausgabe. Erstmals habe ein Schweizer Gericht Facebook angewiesen, den Eintrag eines Facebook-Mitglieds zu sperren, weil dieser die Persönlichkeitsrechte einer Schweizerin verletzte.

Mit Einträgen diffamiert

Demnach hatte ein Facebook-Nutzer eine Schweizerin mit üblen Bild- und Texteinträgen diffamiert. Die Frau, die selber nicht Facebook-Mitglied ist, ergriff daraufhin rechtliche Schritte. Der Basler Medien- und Wirtschaftsanwalt Jascha Schneider bestätigt gegenüber 20 Minuten Online den Sachverhalt. Er habe Facebook im Namen der Frau aufgefordert, die besagten Einträge zu löschen. Doch der US-Konzern stellte sich auf den Standpunkt, wer eine Reklamation anbringen wolle, müsse zuerst selber Mitglied im sozialen Netzwerk werden.

«Träger Mechanismus»

«Der Konsumentenschutz ist bei Facebook überhaupt nicht gewahrt», sagt der Anwalt. Wer sich beim sozialen Netzwerk anmelde, unterwerfe sich einem eigentlichen Knebelvertrag. «Sobald Sie das getan haben, unterstehen Sie kalifornischem Recht. Das heisst, bei Problemen sind den Schweizer Richtern die Hände gebunden.» Darum sei es für Facebook-Nutzer ausserhalb der USA praktisch aussichtslos, sich gegen Facebook zu wehren.

Der Fall wurde vom Zivilgericht Basel-Stadt behandelt und der zuständige Richter hat Facebook angewiesen, die ehrverletzenden Einträge zu löschen. Inzwischen habe Facebook aber nicht nur die verleumderischen Einträge gelöscht, sondern gleich das Profil des Übeltäters gesperrt, sagt Rechtsanwalt Schneider. Dies sei das Resultat eines aussergerichtlichen Vergleichs, den er im Auftrag seiner Mandantin mit Facebook geschlossen habe.

Facebook-Nutzer sollten sich zusammenschliessen

Der Jurist hat bereits einige Mandaten vertreten gegen Mark Zuckerbergs Unternehmen. In den meisten Fällen ging es um problematische Inhalte, die aus dem sozialen Netzwerk entfernt werden sollten. Sein Fazit: «Man braucht einen langen Atem, um zum Ziel zu kommen.» Das liege am äusserst trägen Melde-Mechanismus, den Facebook bei Nicht-Mitgliedern implementiert habe. «Es dauert sehr lange, bis man zu seinem Recht kommt.» So bestehe die Gefahr, dass man die Geduld verliere und sich doch bei Facebook anmelde. Ein Teufelskreis.

Eigentlich müssten sich die Facebook-Nutzer in einem Forum zusammenschliessen und gemeinsam Druck ausüben auf den US-Konzern, findet der Basler Rechtsanwalt. Nur so könnte man erreichen, dass Facebook seine konsumentenfeindlichen Geschäftsbedingungen (AGBs) anpasse und den nicht-amerikanischen Nutzern mehr Rechte einräume. Jascha Schneider gibt sich trotzdem keinen Illusionen hin. «Was bei Facebook drin ist, bleibt in der Regel drin.»

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • P. Enz am 21.08.2011 09:54 Report Diesen Beitrag melden

    Eiegeninitiative anstelle meckern

    Also solange man dieser Datensammelseite freiwillig beitreten kann soll man auch selber Verantwortung übernehmen. Facebook fundet auf einer Idee Schulkollegen und Arbeitswelt zu vernetzen. Soll der Bund doch was vom EDV Budget freigeben und das Bildungswesen unterstützen selber so eine Seite zu kreiren. EDV Fachleute gibt's genug, sonst nach Indien gehen.

  • mr.dbase am 21.08.2011 09:39 Report Diesen Beitrag melden

    Facebook abschaffen

    Facebook sollte allgemein gesperrt werden. Wer bei uns während der Arbeitszeit auf Facebook oder konsorten geht wird abgemahnt und beim zweiten mal gekündigt. Wir sind bei uns im Betrieb zum arbeiten angestellt und werden auch für diese Zeit bezahlt. Persönliche Email's sind erlaubt, aber es muss sich im normalen Rahmen abspielen, alle Internet ein/Ausgaänge werden auf einem Proxserver aufgezeichnet und per Zufallsprinzip ausgelesen, wer auffällt mus mit Konsequenzen rechnen. In der Anonymität sagen oder schreiben vieles was sie direkt nicht sagen würden.

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  • Lukas Manser am 21.08.2011 22:30 Report Diesen Beitrag melden

    Verbote über Verbote

    Die ganzen Aufrufe nach einem FB Verbot machen mir Angst... Als ob wir alles in unsere Gesellschaft verbieten müssen, wenn es jemanden persönlich nicht gefällt... Jeder Mensch kann selber entscheiden, ob er bei FB mitwirken will oder nicht und das sollte auch so bleiben. Nur weil man sich vor etwas fürchtet oder dieses nicht versteht, muss man es noch lange nicht verbieten.

Die neusten Leser-Kommentare

  • PeterK am 22.08.2011 16:03 Report Diesen Beitrag melden

    be real....

    trotz meiner 580 Facebook Kontakte kenne ich jeden einzelnen persönlich, selbst Musiker und Clubs(Besitzer) mit denen ich befreundet bin, kenne ich persönlich.. darauf sollte man einfach achten, dann macht Fb spass und ist nützlich..und Beleidigungen kamen noch nicht vor(in meinem Bekanntenkreis) und die wichtigste Regel: "sage" und zeige nur das bei Fb was du auch einem Unbekannte bei einer langen Zugfahrt erzählen würdest..

    • PeterX am 20.12.2011 09:52 Report Diesen Beitrag melden

      be realer....

      Herr K. Haben Sie den obigen Artikel gelesen? Die Klägerin hatte im Zeitpunkt der ehrverletzenden Handlung kein Facebook-Konto. Folglich, kann jeder, ob Facebook-Benutzer oder nicht, Opfer einer solchen Diffamierung werden.

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  • Gustav Broennimann am 22.08.2011 09:09 Report Diesen Beitrag melden

    Kein Problem mit Facebook

    Ich bin schon lange bei Facebook und habe nie Probleme damit gehabt. Der Zeitaufwand hält sich in Grenzen weil es mir gelingt die wertvolle Zeit auch für andere Dinge sinnvoll zu nutzen. "Was machst du gerade?" wird nie beschrieben oder sollte ich jetzt etwa rein schreiben dass ich gerade einen 20Min Leserkommentar schreibe?

  • Nick am 22.08.2011 08:43 Report Diesen Beitrag melden

    Verbot . . . verbot . . . verbot . . .

    Weshalb muss man alles was man nicht versteht gleich verbieten? Ich bin bei Facebook und bin oft online, aber ich habe meine realen Kontakte immer noch und bin auch nicht psychisch gestört! Und mein Profil ist so eingestellt, dass man nicht einfach meine Daten (Bilder usw.) klauen kann . . . !! Wenn man FB verbietet soll aber auch Volksmusik verboten werden . . . verstehe diese Musik drum auch nicht!! :P

    • ITSpecialist am 22.08.2011 09:20 Report Diesen Beitrag melden

      Wahrheit

      Hmm Wetten ich kann deine Bilder klauen? So schwer wäre das gar nicht. Aber wie du meinst. Ich bin selber auf Facebook und ich weiss ganz genau dass auch mein Privat eingestelltes Profil nie und nimmer Privat ist. Dein Profilbild kann ich sogar ohne aufwand bekommen. Naja, ich mache so etwas nicht^^ Naja so lange man die realen Kontakte noch pflegt wie wir ist ja gut :D

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  • Marco F. am 22.08.2011 07:45 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Social Nethype

    Für meine Familie ist Facebook inexistent! Ich benutze Computer seit 1980 und habe vieles erlebt und z.T. mitgemacht. Aber Facebook (vorallem dieser extrem Hype) ist absolut unnötig! Social Network ja aber nicht wie Facebook!

    • andi gentsch am 22.08.2011 09:08 Report Diesen Beitrag melden

      fraglich

      Wie das Beispiel hier zeigt nutzt es nur leider nicht viel sich vor solchen Themen zu verschliessen, nur sich damit auseinandersetzen bringt wirklich etwas. Die Zeit in der Nicht-Nutzer auch nicht findbar waren sind längst vorbei.

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  • Marco Rohrer am 22.08.2011 06:55 Report Diesen Beitrag melden

    Facebook war einmal

    Wer jetzt noch Facebook nutzt ist selber schuld. Google Plus ist viel übersichtlicher, schöner und sicherer.

    • Stefan am 22.08.2011 21:22 Report Diesen Beitrag melden

      zu spät

      Was nützt mir Google Plus, wenn alle Freunde bei Facebook sind? Google kommt ein paar Jahre zu spät.

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