Patentklage

12. Februar 2013 17:35; Akt: 12.02.2013 17:35 Print

Hat Facebook den «Like»-Button geklaut?

Facebook ohne «Like»-Button? Unvorstellbar! Doch besitzt der Internet-Gigant die Rechte an der Funktion? Nein, behauptet ein niederländisches Unternehmen und klagt gegen das Social Network.

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Gegenwind für Facebook: Am 5. Februar hat «Rembrandt Social Media LP» an einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Virginia Klage gegen den Social-Media-Riesen eingereicht. Der Grund: Facebook soll ein Patente des niederländischen Unternehmens verletzt haben: Hat das Netzwerk seinen beliebten «Like»-Button geklaut?

Genau das behauptet laut «Wall Street Journal» die internationale Anwaltskanzlei «Fish & Richardson», die Vertreterin der Anklage. Der Beweis für die angebliche Facebook-Kopie des erhobenen Daumens sei das US-Patent Nummer 6415316, das am 2. Juli 2002 eingetragen wurde. Darin beschreibt der niederländische Erfinder Joannes «Jos» van der Merer eine «Methode und Einrichtung für ein Website-Tagebuch».

Anwalt: «Thumbs down» für Daumendiebstahl

Van der Meer beschreibt zwar keinen erhobenen Daumen, dafür aber «Referenzen auf Texte, Bookmarks, Bilder, Filme etc.» Van der Meer versuchte bis zu seinem Tod 2004, ein soziales Netzwerk namens «Surfbook» aufzubauen. Seine Patente sind später in den Besitz der «Rembrandt Social Media LP» übergegangen, die nun vor Gericht klären lassen will, wieviel Surfbook in Facbook steckt.

Warum die Beweise für eine Klage ausreichen, erklärte «Fish & Richardson»-Anwalt Tom Melsheimer: «Wir glauben, dass die Patente von ‹Rembrandt› ein wichtiges Fundament sind für die Sozialen Netzwerke, wie wir sie kennen, und erwarten, dass ein Richter und Geschworene auf Grundlage der Beweise zu demselben Ergebnis kommen.»

Neben Facebook bekam auch die Firma «Add This Inc.» Post von der Anwaltskanzlei. Die Firma, die Tools für soziale Netzwerke programmiert, soll das US-Patent Nummer 6289362 verletzt haben, das ebenfalls von van der Meer stammt. Diesmal skizziert der Niederländer ein «System und Methode für das Generieren, Transferieren und die Nutzung von annotierten Universaladressen».

(phi)