Etappensieg in Japan

31. August 2012 10:06; Akt: 31.08.2012 15:18 Print

Samsung gewinnt Patentprozess

Den Südkoreanern gelingt in Japan ein Teilerfolg: Ein Gericht in Tokio wies eine Klage von Apple ab. Die Kalifornier behaupten, Samsungs Synchronisations-Technologie verletze eigene Patente.

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Der Stein des Anstosses: Sehen sich die Smartphones und Tablets von Samsung und Apple zu ähnlich? Die Amerikaner verlangten 2,5 Milliarden Dollar Entschädigung, da die Südkoreaner beim Design und technischen Funktionen abgekupfert hätten. In erster Instanz verdonnerten die US-Geschworenen Samsung zu einer Busse von 1,05 Milliarden Dollar. Das alte iPhone (links) und das Galaxy S sehen sich zum Verwechseln ähnlich. Samsung wollte vor Gericht beweisen, dass man das Design mit den abgerundeten Ecken schon vor dem iPhone hatte. Entscheidend ist aber die Zeit des von Apple eingereichten Schutzantrages und nicht der Zeitpunkt der Produktlancierung. Mit der Veröffentlichung von Fotos alter iPhone-Prototypen wollte Apple im Gegenzug beweisen, dass man das Design selbst erfunden hat. Bislang geheime Archiv-Fotos von Konzeptstudien und iPhone-Prototypen sollten vor Gericht aufzeigen, dass das iPhone das Original ist. Samsung hat ebenfalls in Apples Archiv gewühlt und scheinbar herausgefunden, dass sich der Apfel-Konzern von Sony inspirieren liess. Ein Scherz der Apple-Designer? Auf dem iPhone-Prototypen steht nicht mehr Sony, sondern der Name von Jony Ive, dem legendären Apple-Designer. Er soll die Idee für das iPhone-Design bei Sony abgekupfert haben, behauptet Samsung. Das Argument der Südkoreaner: Auch Apple lässt sich von Rivalen inspirieren. Ähnliche Designs seien daher ein völlig normales Resultat in der Smartphone-Branche. Schlecht für Samsung: Die Fotos wurden beim Prozess nicht zugelassen. Auch das Galaxy Tab gleiche dem iPad zu stark, meint Apple. Richter in Deutschland, England oder Australien befassen sich daher seit Monaten mit der Frage, wie stark sich ein Tablet vom iPad unterscheiden muss. Anders als beim iPhone befanden die Geschworenen in den USA, dass sich das Galaxy Tab genügend unterscheidet.

In den USA wurde Samsung in erster Instanz verurteilt. Der Prozess kann sich jedoch noch über Monate hinziehen.

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Fehler gesehen?

Der südkoreanische Konzern Samsung hat in einem weiteren Patentstreit mit dem US-Konkurrenten Apple in Japan einen Erfolg errungen: Das Bezirksgericht in Tokio entschied am Freitag, dass die in Smartphones und Tablets von Samsung benutzte Technologie zur Synchronisation mit anderen Computern keine Apple-Patente verletzt.

Ein im Gericht anwesender Anwalt von Apple lehnte es ab, das Urteil zu kommentieren. Ebensowenig wollte sich das US-Unternehmen später zu der Entscheidung äussern. Auch liess es offen, ob es Berufung einlegen wird.

Apple gewann in den USA

In den USA wurde Samsung vor einer Woche zur einer Busse von 1.05 Milliarden Dollar verurteilt. Die Geschworenen kamen zum Schluss, dass Samsung mit seinen Galaxy-Smartphones die Form des iPhones sowie gewisse technische Funktionen kopiert hat.

In seinem Heimatland Südkorea erzielte Samsung letzte Woche einen Etappensieg. Ein Gericht in Seoul entschied, dass Samsung das Produktdesign des iPhones nicht kopiert hat. Zugleich wurden aber beide Unternehmen wegen Patentverletzungen zu relativ geringen Geldstrafen verurteilt, wobei die gegen Apple höher ausfiel. Die Richter stellten Patentverstösse auf beiden Seiten fest und verboten den zwei Herstellern den Verkauf einiger ihrer Produkte in dem asiatischen Land.

Bereits zuvor kam ein englisches Gericht zum Schluss, dass das Samsung Tablet Galaxy Tab keine Kopie des iPads ist (20 Minuten Online berichtete).

(owi/ap)