Patentkrieg Reloaded

27. November 2012 11:51; Akt: 27.11.2012 12:28 Print

Jetzt verklagt Ericsson Samsung

Der südkoreanische Elektronik-Gigant soll sich beharrlich weigern, einen fairen Preis für die von Ericsson erfundenen Technologien zu bezahlen.

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Neues Ungemach für die Südkoreaner. Ericsson hat vor einem US-Gericht wegen Patentverletzungen geklagt. (Bild: Keystone (Archivbild))

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Im weltweiten Patentkrieg der internationalen Tech-Konzerne öffnet sich eine neue Front: Auf Apple vs. Samsung folgt Ericsson vs. Samsung. Das schwedische Unternehmen teilte am Dienstag auf seiner Website mit, dass gegen die Südkoreaner geklagt wird. Grund sind offenbar gescheiterte Verhandlungen über finanzielle Entschädigungen für Patente. Der genaue Betrag ist nicht bekannt, es könnte um Hunderte Millionen Dollar gehen.

Samsung müsste Ericsson Geld bezahlen, um die juristisch geschützten Erfindungen der Schweden in den eigenen Geräten verwenden zu dürfen. Dabei geht es um wichtige Telekommunikations- und Netzwerk-Technologien. Laut Ericsson bilden diese Erfindungen die Grundlage für viele der heutigen Geräte. Ericsson habe durch seine umfangreichen Investitionen mitgeholfen, das heutige Mobilfunk-System zu erschaffen. Hunderte Erfindungen würden gegen Lizenz-Zahlungen zur Verfügung gestellt. Mit allen wichtigen Playern der Branche gebe es entsprechende Deals.

Faire Lizenzierung

Wer heute ein Smartphone oder ein anderes Mobilfunkgerät bauen will, muss auf die Kooperation der Patentinhaber zählen. Die Besitzer wichtiger Patente stellen ihre Erfindungen zu fairen Konditionen zur Verfügung. Die Abkürzung lautet FRAND und steht für Fair, Reasonable and Non-Discriminatory. Ziel ist es, dass alle Firmen die besagten Technologien verwenden können, im Gegenzug aber Lizenzgebühren bezahlen.

Samsung bezahlt offenbar seit längerem keine entsprechenden Entschädigungen mehr, im Gegensatz zur Konkurrenz. Die Verhandlungen sollen seit zwei Jahren laufen und werden nun von Ericsson für gescheitert erklärt. Es bleibe keine andere Wahl, als gegen Samsung zu klagen, heisst es.

«Kein Kommentar»

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wollte Samsung, der weltgrösste TV- und Handy-Hersteller, das Vorgehen nicht kommentieren. Und auch bei Ericsson wollte niemand Stellung nehmen, abgesehen von der schriftlichen Mitteilung auf der Firmen-Website. Offensichtlich sind nun die Anwälte dran.

Im Juli war Samsung nach einer Patentklage von Apple in den USA zu einer Rekordzahlung verurteilt worden. Ein Gericht sah es als erwiesen an, dass Samsung wichtige Funktionen des iPads und iPhones kopiert habe. Apple wurde eine Milliarde US-Dollar zugesprochen. Samsung hat das Urteil aber angefochten.

Update 12.30 Uhr

In einer Stellungnahme hat Samsung die Forderung von Ericsson als übertrieben bezeichnet. Dies berichtet der US-Blog Techcrunch. Die beiden Unternehmen hätten schon früher Lizenz-Vereinbarungen abgeschlossen. Als es nun um die Erneuerung des Deals ging, habe Ericsson massiv höhere Gebühren verlangt - für das gleiche Patent-Portfolio. Dies wolle Samsung nicht akzeptieren, heisst es weiter.

(dsc)