Apple vs. Samsung

18. Dezember 2012 07:21; Akt: 18.12.2012 09:34 Print

Kein Verkaufsverbot für Galaxy-Geräte

Im Patentkrieg gegen Samsung hat Apple eine empfindliche Niederlage erlitten. Der grösste Konkurrent darf seine Smartphones und Tablets weiterhin in den USA verkaufen.

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Der Stein des Anstosses: Sehen sich die Smartphones und Tablets von Samsung und Apple zu ähnlich? Die Amerikaner verlangten 2,5 Milliarden Dollar Entschädigung, da die Südkoreaner beim Design und technischen Funktionen abgekupfert hätten. In erster Instanz verdonnerten die US-Geschworenen Samsung zu einer Busse von 1,05 Milliarden Dollar. Das alte iPhone (links) und das Galaxy S sehen sich zum Verwechseln ähnlich. Samsung wollte vor Gericht beweisen, dass man das Design mit den abgerundeten Ecken schon vor dem iPhone hatte. Entscheidend ist aber die Zeit des von Apple eingereichten Schutzantrages und nicht der Zeitpunkt der Produktlancierung. Mit der Veröffentlichung von Fotos alter iPhone-Prototypen wollte Apple im Gegenzug beweisen, dass man das Design selbst erfunden hat. Bislang geheime Archiv-Fotos von Konzeptstudien und iPhone-Prototypen sollten vor Gericht aufzeigen, dass das iPhone das Original ist. Samsung hat ebenfalls in Apples Archiv gewühlt und scheinbar herausgefunden, dass sich der Apfel-Konzern von Sony inspirieren liess. Ein Scherz der Apple-Designer? Auf dem iPhone-Prototypen steht nicht mehr Sony, sondern der Name von Jony Ive, dem legendären Apple-Designer. Er soll die Idee für das iPhone-Design bei Sony abgekupfert haben, behauptet Samsung. Das Argument der Südkoreaner: Auch Apple lässt sich von Rivalen inspirieren. Ähnliche Designs seien daher ein völlig normales Resultat in der Smartphone-Branche. Schlecht für Samsung: Die Fotos wurden beim Prozess nicht zugelassen. Auch das Galaxy Tab gleiche dem iPad zu stark, meint Apple. Richter in Deutschland, England oder Australien befassen sich daher seit Monaten mit der Frage, wie stark sich ein Tablet vom iPad unterscheiden muss. Anders als beim iPhone befanden die Geschworenen in den USA, dass sich das Galaxy Tab genügend unterscheidet.

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Fehler gesehen?

Apple ist mit einem Antrag, dem Konkurrenten Samsung den Verkauf mehrerer Smartphone-Modelle in den USA zu verbieten, vor Gericht gescheitert. Die zuständige Richterin Lucy Koh in San Francisco lehnte den Antrag am Montagabend ab. Aber auch der Antrag von Samsung, den Prozess wegen Fehlverhaltens eines Geschworenen zu wiederholen, wurde abgelehnt.

Ein Geschworenengericht in Kalifornien war im August zu dem Schluss gekommen, dass Samsung rechtswidrig Technologie von Apple in den Geräten verwendete und das Design des iPads und des iPhones kopiert habe. Apple forderte daraufhin, dass Samsung den Verkauf von 26 seiner Modelle in den Vereinigten Staaten einstellen müsse.

Symbolischer Sieg, aber ...

Dem US-Konzern ist bereits ein Schadenersatz in Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar zugesprochen worden. Apple bezeichnete die Summe als nicht ausreichend und fordert mehr Geld von dem südkoreanischen Konkurrenten.

Der zugesprochene Schadenersatz wird von US-Patentexperten als eher symbolischer Sieg bezeichnet. Viel wichtiger wäre für Apple das beantragte dauerhafte Verkaufsverbot gewesen. Auf einer solchen Verfügung aufbauend, hätte Apple in seinem Heimmarkt USA auch die neueren Modelle des Konkurrenten attackieren können. Die beiden Smartphone-Anbieter leisten sich einen harten und weltweit geführten Kampf um Marktanteile. Gleichzeitig besteht aber auch eine Partnerschaft - Samsung ist wichtiger Lieferant von Apple.

Der US-Konzern werde zweifellos in Berufung gehen, kommentiert der auf Patentrecht spezialisierte Blog FOSS Patents. Es sei äusserst ungewöhnlich, dass eine Richterin einen Antrag für ein Verkaufsverbot ablehne, obwohl die Jury zuvor zahlreiche Rechtsverletzungen festgestellt hatte.

(dsc/dapd)