Grenzenloser Patentkrieg

09. Dezember 2011 10:33; Akt: 09.12.2011 11:24 Print

Samsung punktet erneut gegen Apple

Die Tablet-Rivalen liefern sich einen Kampf bis aufs Messer. Fast täglich müssen sich Gerichte rund um den Globus mit Klagen und Gegenklagen befassen. Ein Ende ist nicht in Sicht.

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Apple und Samsung beschäftigen die Rechtsanwälte und Richter - von Deutschland bis Australien. (Bild: Rolf Vennenbernd)

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Im Kampf mit Apple um den lukrativen Tablet-Computermarkt hat Samsung kurz vor Weihnachten auch in Australien gepunktet: Ein Gericht hob am Freitag das einstweilige Verkaufsverbot gegen den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 auf.

Die Geräte kämen noch rechtzeitig für das Weihnachtsgeschäft in die Läden, kündigte Samsung umgehend an. Das Verkaufsverbot hatte US-Hersteller Apple erwirkt. Er wirft dem südkoreanischen Konkurrenten vor, patentiertes Design und Technik sowohl für das iPad als auch das iPhone geklaut zu haben. Samsung wehrt sich dagegen und wirft Apple seinerseits vor, die Drahtlos-Technologie kopiert zu haben.

Vergangene Woche hatte eine Richterin in Kalifornien bereits den Apple-Antrag auf einen Verkaufsstopp des Galaxys abgelehnt.

Das höchste Gericht in Sydney verwarf jetzt eine Berufung Apples gegen das Urteil einer niederen Instanz, die das Verkaufsverbot abgelehnt hatte. Apple habe zu wenig Erfolgsaussichten in dem laufenden Patentstreitverfahren, als dass ein Verkaufsverbot angemessen wäre, urteilte das Gericht. Der Patentstreit geht weiter. Ein Urteil wird erst im nächsten Jahr erwartet.

Niederlage in Frankreich

Auch in Frankreicht läuft ein Rechtsstreit, allerdings mit anderen Vorzeichen. Samsungs Versuch, ein Verkaufsverbot für das iPhone 4S zu erwirken, hat nicht geklappt. Apple darf das Smartphone weiter anbieten, wie golem.de berichtet. Das zuständige Gericht habe es abgelehnt, eine einstweilige Verfügung gegen Apple zu erlassen.

Bereits im Oktober war Samsung mit dem gleichen Anliegen im Nachbarland Italien gescheitert. Die endgültige Enscheidung ist aber noch nicht gefallen, am 16. Dezember wird der Fall nochmals vor einem italienischen Gericht verhandelt.

In Deutschland darf Samsung das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht anbieten. Seit August besteht ein Verkaufsverbot, das offenbar auch für andere Galaxy-Tab-Modelle gilt. Nachdem Samsung ein verändertes Galaxy Tab 10.1N auf den deutschen Markt geworfen hat, will Apple auch dagegen vorgehen.

(dsc/sda)