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Frankreich
09. April 2009 13:50; Akt: 09.04.2009 14:25 Print
Anti-Raubkopierer-Gesetz gescheitert
Die französische Nationalversammlung hat am Donnerstag ein Gesetz zum Kampf gegen Raubkopierer im Internet überraschend abgelehnt.
Nachdem der Senat am Morgen grünes Licht gab, erhielt der Entwurf bei den Abgeordneten nur 15 Ja-Stimmen. 21 Abgeordnete in der fast leeren Nationalversammlung stimmten mit Nein. Die oppositionellen Sozialisten fordern nun, dass die Gesetzesinitiative überarbeitet und beiden Kammern erneut zur Abstimmung vorgelegt wird.
Das vorläufige Scheitern kam wegen der breiten Mehrheit der konservativen Regierungspartei UMP überraschend. Der überwiegende Teil der UMP-Abgeordneten war am Donnerstag nicht zur Abstimmung erschienen. Staatspräsident Nicolas Sarkozy wollte sein Land mit dem Gesetz zum Vorreiter im Kampf gegen illegale Downloads machen. Es sah die Schaffung einer Behörde vor, die hartnäckige Raubkopierer mit einer Netzsperre von bis zu einem Jahr hätte belegen können.
(dapd)
