Schweiz erwartet deutsche Rechtshilfe

Wenn am Montag der deutsche Bundespräsident in der Schweiz zu Besuch ist, werden auch die gestohlenen Bankdaten-CDs angesprochen.

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Die Schweiz hat vor dem Staatsbesuch des deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff erneut die Unterstützung Deutschlands bei der Aufklärung von Bankdaten- Diebstahl eingefordert.

Christian Wulff kommt in die Schweiz.(Bild: Keystone) Bildstrecken Datenklau - die Leser geben Gegensteuer

Dies sagte die Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard gemäss einem Vorabdruck des deutschen Nachrichtenmagazins «Focus». Es geht um eine CD mit Schweizer Bankdaten über deutsche Steuerbetrüger. Die Schweiz will den Informanten der deutschen Finanzbehörden genannt bekommen und hat deshalb Berlin um Rechtshilfe gebeten.

Das Thema dürfte beim Treffen Wulffs mit Leuthard zur Sprache kommen. «Wir reden hier von einem Straftatbestand. Der Täter hat diese Firma betrogen, vielleicht war es auch Diebstahl. Das muss ein Richter beurteilen», sagte Leuthard im «Focus»-Interview.

«Aber klar ist, dass wir Kriminelle suchen und auch auf die Hilfe von Staaten zählen, die den Aufenthaltsort von Kriminellen kennen oder kennen könnten. Deshalb sind wir sehr gespannt auf die Antwort Deutschlands.»

Mitte Februar war bekannt geworden, dass die Schweizer Bundesanwaltschaft ein offizielles Rechtshilfeersuchen an Deutschland gestellt hat.

Zuvor war dem Bundesland Baden-Württemberg eine CD mit Schweizer Bankdaten zum Kauf angeboten worden. Weil die schwarz-gelbe Regierung in Stuttgart sich weigerte, sprang Berlin gemeinsam mit dem Land Niedersachsen ein. Den deutschen Behörden wurden später weitere Datenträger mit Informationen über Bankkonten angeboten.

(sda)