Marode Banken

04. Dezember 2012 14:26; Akt: 04.12.2012 14:26 Print

«Superaufsicht» über Banken vorerst gescheitert

Im Ringen der EU-Länder um die europäische Bankenaufsicht ist noch keine Einigung in Sicht. Viele Details des Prestigeprojekts sind noch heftig umstritten.

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Der irische Finanzminister Michael Noonan mit seiner finnischen Amtskollegin Jutta Urpilainen während des Treffens in Brüssel. (Bild: AFP)

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Die Finanzminister der 27 EU-Staaten erzielten bei ihrem Treffen am Dienstag in Brüssel keinen Durchbruch bei den strittigen Punkten einer europäischen Bankenaufsicht. «Es ist eine Frage von etwas mehr Zeit», sagte der zyprische Finanzminister Vassos Shiarly, der derzeit den Vorsitz der Treffen innehat. Deshalb schlug er ein Sondertreffen der Kassenhüter in der kommenden Woche vor. Finden die Minister auch dann keine Lösung, müssten die Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel Mitte Dezember entscheiden.

Viele Details des Prestigeprojekts sind noch heftig umstritten. Dazu zählen etwa die Rechtsgrundlage, der Umfang der Aufsicht, die Aufteilung der Kompetenzen zwischen nationalen und europäischen Kontrolleuren und die Einbeziehung von Nicht-Euro-Ländern. Die Aufsicht wird bei der Europäischen Zentralbank (EZB) angesiedelt.

Bis Jahresende soll die rechtliche Basis stehen. Die «Superaufsicht» ist Voraussetzung dafür, dass marode Banken künftig direkte Hilfe aus dem Euro-Rettungsfonds ESM erhalten können.

(sda)