Kampf gegen Rezession

12. Mai 2012 09:00; Akt: 12.05.2012 09:00 Print

Sparmassnahmen oder Wachstum?

Die Frage treibt Europas Politiker um: Würgt der Schuldenabbau die Wirtschaft ab? Immer lauter ertönt dabei der Ruf, dass es nicht nur einen Fiskal-, sondern auch einen Wachstumspakt braucht.

teaser image

Zum Thema
Fehler gesehen?

Die Wirtschaftskrise bremst den Schuldenabbau aus: Spanier, Franzosen und Niederländer werden im kommenden Jahr wohl ihre Defizitgrenzen verfehlen. Das geht aus dem am Freitag vorgestellten Konjunkturbericht der EU-Kommission hervor. Nach der Eurozone sei inzwischen die gesamte EU in eine «milde und kurze Rezession» gerutscht, sagte Währungskommissar Olli Rehn. Frühestens im zweiten Halbjahr könne eine langsame Erholung einsetzen.

Um das Vertrauen der Märkte zurückzugewinnen, müsse zwar am Sparkurs festgehalten werden, sagte Rehn. Er forderte zugleich aber die «Beschleunigung von wachstumsfördernden Massnahmen». Ausserdem liess er die Möglichkeit offen, Ländern wie Spanien, die unter enormem Druck stehen, mehr Zeit für den Schuldenabbau zu geben. «Der Stabilitätspakt ist nicht dumm», sagte Rehn. Die «makroökonomischen Bedingungen» würden je nach Mitgliedsstaat differenziert betrachtet.

Wachstumspakt

Deutschland hat einen Sechs-Punkte-Plan für einen europäischen Wachstumspakt vorgelegt. Aussenminister Guido Westerwelle stellte die Grundrisse am Freitag im Bundestag vor, im Vordergrund stehen Wachstumsimpulse ohne neue Schulden. Deutschland will vielmehr freie EU-Mittel in Milliardenhöhe verwenden, um dem Wachstum auf die Sprünge zu helfen. Aussenamts-Sprecher Andreas Peschke erklärte, die sechs Punkte seien die Grundlage für Gespräche mit den anderen 26 EU-Mitgliedstaaten.

Die Bundesregierung reagiert damit auch auf Forderungen des neuen französischen Präsidenten Francois Hollande, der am Dienstag zum Antrittsbesuch in Berlin erwartet wird. Hollande hat angekündigt, dass er den europäischen Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin nur ratifizieren lassen will, wenn zusätzlich ein Wachstumspaket auf den Weg gebracht wird. Allerdings steht das Thema Wachstum bei der EU sowieso schon seit Monaten auf der Agenda. Beschlüsse wird es möglicherweise auf dem Sondergipfel am 23. Mai in Brüssel, vor allem aber beim regulären Gipfel Ende Juni geben.

(whr/ap)

Kommentarfunktion geschlossen
Die Kommentarfunktion für diese Story wurde automatisch deaktiviert. Der Grund ist die hohe Zahl eingehender Meinungsbeiträge zu aktuellen Themen. Uns ist wichtig, diese möglichst schnell zu sichten und freizuschalten. Wir bitten um Verständnis.

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • marianne broennimann am 12.05.2012 09:18 Report Diesen Beitrag melden

    Intelligent haushalten!

    Eine Mutter muss jeden Tag das Essen für die Familie schaffen, nach diesem Prinzip regieren und es gäbe keine Schuldenmisere mehr!

    einklappen einklappen
  • R. Blaser (resalbr) am 12.05.2012 22:37 Report Diesen Beitrag melden

    Makroökonomische Bedingungen hin oder her,

    nach gesundem Menschenverstand hat die Schuldenwirtschaft die Wirtschaftskrise verursacht! Die Wirtschaftskrise nun durch zusätzliche Schulden lösen zu wollen hiesse den Teufel mit dem Belzebub ausreiben! Griechenland kann - ohne eigene Währung und Schuldenerlass - unmöglich eine eigene Exportindustrie aufbauen, welche gegen China konkurrenzfähig wäre. Arbeit kann in Griechenland somit nur durch billige Drachme mit nachfolgender Attraktivität für Touristen generiert werden.

  • bergfink am 13.05.2012 16:35 Report Diesen Beitrag melden

    Spiel auf Zeit

    Wachstum des Konsums ist nicht die Lösung, sondern das Problem. Ungebremstes Wachstum führt nicht ins Glück, sondern zum Crash. Das eigentliche Problem ist aber das Wachstum der Weltbevölkerung: niemand getraut sich, dieses Problem auch nur anzusprechen, geschweige denn nach einer Lösung zu suchen. Deshalb steuern wir zwangsläufig auf einen Crash zu; aber Crash = Krieg!

Die neusten Leser-Kommentare

  • bergfink am 13.05.2012 16:35 Report Diesen Beitrag melden

    Spiel auf Zeit

    Wachstum des Konsums ist nicht die Lösung, sondern das Problem. Ungebremstes Wachstum führt nicht ins Glück, sondern zum Crash. Das eigentliche Problem ist aber das Wachstum der Weltbevölkerung: niemand getraut sich, dieses Problem auch nur anzusprechen, geschweige denn nach einer Lösung zu suchen. Deshalb steuern wir zwangsläufig auf einen Crash zu; aber Crash = Krieg!

  • R. Blaser (resalbr) am 12.05.2012 22:37 Report Diesen Beitrag melden

    Makroökonomische Bedingungen hin oder her,

    nach gesundem Menschenverstand hat die Schuldenwirtschaft die Wirtschaftskrise verursacht! Die Wirtschaftskrise nun durch zusätzliche Schulden lösen zu wollen hiesse den Teufel mit dem Belzebub ausreiben! Griechenland kann - ohne eigene Währung und Schuldenerlass - unmöglich eine eigene Exportindustrie aufbauen, welche gegen China konkurrenzfähig wäre. Arbeit kann in Griechenland somit nur durch billige Drachme mit nachfolgender Attraktivität für Touristen generiert werden.

  • Henry am 12.05.2012 19:37 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Reformen statt Staatsaugaben

    Staatsausgaben zur Förderung des Wachstums hat noch nie funktioniert. Wann begreifen es die Politiker endlich. Manche Länder konnten den Haushalt nicht einmal in den Boomjahren ausgeglichen halten.

  • Statler am 12.05.2012 11:07 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Reine Augenwischerei

    Warum begreift den keiner, dass Wachstum durch Staat nur gefördert werden kann, wenn neue Schulden angehäuft oder alte nicht zurückbezahlt werden? "Wachstum fördern" ist eine ganz schlimme Augenwischerei, mit denen das Volk, das letzlich sowieso die Zeche bezahlt, einmal mehr von den europäischen Politikern verschaukelt wird. Man versucht, das Problem mit exakt denselben Methoden zu lösen, die es verursacht haben.

    • Andreas am 12.05.2012 13:45 Report Diesen Beitrag melden

      Effiziente Verwaltungen->Wachstumschance

      Nicht unbedingt. Direkte Massnahmen durch den Staat (neue Stellen schaffen oder subventionieren) führt zu "schlechtem" Wachstum, denn es geht zu Lasten der restlichen Wirtschaft und ist dann eine Art Umverteilung. Der Staat kann aber durch gute Rahmenbedingungen durchaus das Wachstum begünstigen. In Griechenland ist es zB enorm schwierig einen Internetladen zu "eröffnen". Das geht Monate. In den USA geht das wenige Tage. Wenn also der Staat effizient ist, dann kann das "gutes" Wachstum ermöglichen. In Europa sind Staaten mit effizienten Verwaltungen weniger von der Kriese betroffen.

    • Markus Wegmann am 12.05.2012 18:27 Report Diesen Beitrag melden

      Keynes

      Eigentlich wäre es ja nicht so schlimm. Nur das Problem ist, Schulden müssten eigentlich mal zurückgezahlt werden. Nur unsere Politiker sind im verschenken die grössten, so sichern sie sich ihre Wahl. So gibt es keine Zeit wo man Überschüsse generiert und die Schulden wieder abbaut. Wie war das mit den 7 guten und schlechten Jahren.

    einklappen einklappen
  • Daniel am 12.05.2012 10:36 Report Diesen Beitrag melden

    Wir dürfen/können nicht weiter wursteln

    Der Wohlstand hat den Zenit erreicht - jetzt müssen wir für diese rasante Fehlentwicklung auf allen Stufen büssen - Vogel friss oder stirb.