Politisches Tiki-taka

28. Juni 2012 00:06; Akt: 28.06.2012 11:25 Print

Wenn Merkel Hollande in die Overtime zwingt

von Marc Kalpidis, dapd - Donnerstagnacht beginnt das Tauziehen zwischen Merkel und Hollande. Es könnte länger dauern. Zähe Verhandlungsmarathons sind in Brüssel beileibe kein Einzelfall - ein Best of.

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Angela Merkel und Francois Hollande: Wer hat mehr Sitzleder? (Bild: Reuters)

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An strapaziöse Überstunden haben sich die europäischen Staats- und Regierungschefs längst gewöhnt. Beim EU-Gipfel am Donnerstag müssen sie wohl auch auf den entspannten Genuss des Halbfinales der Fussball-EM zwischen Deutschland und Italien verzichten. Es wäre nicht die erste Selbstkasteiung.

Bereits die «Geburtsstunde der EU» setzte in dieser Hinsicht Massstäbe. Die Absegnung des Vertrags von Maastricht geriet 1992 zum zweitägigen Ringen um das Wesen und Werden der Europäischen Union. Damals kreisste der Berg und gebar: ein 320-seitiges Papiermonstrum, inklusive 17 Protokollen und 33 Erklärungen. Delegationsmitglieder erinnern sich mit Grauen an die schwer zu durchdringende Bleiwüste.

Für Unmut bei den Beteiligten sorgte im Mai 1998 auch das «längste Mittagessen in der Geschichte der EU». Damals zettelte Frankreich einen Streit um den künftigen Präsidenten der Europäischen Zentralbank an, der erst nach zehn Stunden beigelegt wurde. Über die schlechte Vorbereitung des Treffens hagelte es später Beschwerden.

Eine weitere denkwürdige Episode trug sich im Februar 1999 in Berlin zu. Nach einwöchigen Vorverhandlungen ihrer Fachminister rangen die EU-Spitzen bis sechs Uhr morgens um die künftige Finanzplanung der Union und das Agrarbudget. Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder versuchte noch, die Partner in nächtlichen Einzelgesprächen - dem sogenannten Beichtstuhlverfahren - auf Deutschlands Sparkurs einzuschwören. Sein Reformwunsch scheiterte aber am Widerstand Frankreichs.

Gipfelstimmung «manchmal sogar aggressiv»

Legendär ist auch der fünftägige Gipfelpoker von Nizza. Dort ging es im Dezember 2000 um neue Abstimmungsverfahren, Stimmengewichtung, Parlamentssitze nach der EU-Osterweiterung - und «manchmal sogar aggressiv» zu, wie ein Teilnehmer nach den Verhandlungen einräumte. Am Ende geriet der erhoffte grosse Wurf zum Minimalkompromiss.

Zehn Jahre später beschlossen die EU-Finanzminister in einer weiteren Nachtsitzung einen 750 Milliarden Euro schweren Euro-Rettungsfonds unter Beteiligung des Internationalen Währungsfonds (IWF). Erst am frühen Morgen jenes 10. Mai 2010 stieg weisser Rauch auf. Anschliessend traten die Minister völlig übermüdet vor die Presse, bevor sie ins Bett fielen.

Wer allerdings hoffte, dies sei die letzte Nachtschicht gewesen, der wurde im Oktober vergangenen Jahres eines Besseren belehrt. Bis vier Uhr morgens feilschten Kanzlerin Angela Merkel und ihre europäischen Kollegen im Brüsseler Ratsgebäude über die Konditionen der Griechenland-Rettung. Das Gezerre endete mit einem 50-prozentigen Schuldenschnitt für Athen. Am Donnerstag dürfte Griechenlands Schicksal zwar eher am Rande gestreift werden. Mit einem endgültigen Gipfelergebnis vor Mitternacht ist aber auch dieses Mal kaum zu rechnen.