Deutschland mit 1,69 Billionen Euro in der Kreide

Der Schuldenberg in Deutschland wächst und wächst. Der Anstieg um 7,1 Prozent oder 112,7 Milliarden Euro war den Angaben zufolge der zweitgrösste Schuldenzuwachs in der Geschichte der Bundesrepublik – nur nach der Wiedervereinigung war er noch höher.

Von den Verbindlichkeiten über insgesamt 1692,2 Milliarden Euro wurde der Löwenanteil von 1633,1 Milliarden zur Deckung des Defizits zwischen Einnahmen und Ausgaben in den öffentlichen Haushalten eingeplant, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Hinzu kommen noch einmal 59,1 Milliarden kurzfristige Kassenkredite. Diese sind nach dem Gesetz eigentlich nur zur Überbrückung einer vorübergehenden Kassenanspannung zulässig. In vielen hochverschuldeten Kommunen werden sie inzwischen aber auch zur Deckung laufender Kosten mitverwendet.

Die 1692 Milliarden oder 1,69 Billionen Euro sind nach Angaben eines Sprechers des Statistischen Bundesamts der bisher höchste Schuldenstand seit Bestehen der Bundesrepublik. Eine grössere absolute Steigerung als die im vergangenen Jahr hinzugekommenen gut 112 Milliarden wurde bisher nur im Jahr 1995 registriert. Damals betrug der Schuldenzuwachs sogar 170,7 Milliarden Euro, aber nur weil die Schulden von Sonderrechnungen, die im Rahmen der deutschen Wiedervereinigung entstanden sind, statistisch einbezogen wurden. Dazu gehörten seinerzeit auch die der Treuhandanstalt.

Schulden der Länder am stärksten gestiegen

Beim Bund stiegen die Verbindlichkeiten bis Ende 2009 um 6,9 Prozent oder 68,1 Milliarden auf 1,053 Billionen Euro. Darin enthalten sind auch die Schulden der zur Bewältigung der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise gegründeten Sondervermögen wie Finanzmarktstabilisierungsfonds (36,0 Milliarden) oder Investitions- und Tilgungsfonds (6,7 Milliarden Euro). Am stärksten aber stiegen die Schulden der Länder mit einem Zuwachs von 41,4 Milliarden Euro oder 8,5 Prozent auf 526,3 Milliarden Euro. Dazu haben die Verluste der Landesbanken entweder durch die direkte Belastung des Landeshaushaltes oder durch Neugründungen von Gesellschaften zur Risikoabschirmung massgeblich beigetragen.

Der Schuldenstand der Gemeinden und Gemeindeverbände erhöhte sich um 3,2 Milliarden Euro oder 3,0 Prozent auf 112,1 Milliarden Euro. Zwar gingen die Kreditmarktschulden der Kommunen gegenüber dem Vorjahresstand um 1,7 Prozent zurück. Die kurzfristigen Kassenkredite der kommunalen Haushalte stiegen aber weiter kräftig um 15,2 Prozent. Sie beliefen sich zum Jahresende 2009 allein auf 34,4 Milliarden Euro.