Finanzkrise

23. Januar 2009 16:07; Akt: 23.01.2009 16:14 Print

Island zieht Wahlen vorIsland zieht Wahlen vor

Die Massenprotesten gegen die Finanzpolitik der isländischen Regierung zeigen Wirkung: Ministerpräsident Geir Haarde hat für den 9. Mai vorgezogene Parlamentswahlen angesetzt.

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Zugleich erklärte Haarde am Freitag, er werde sich aus gesundheitlichen Gründen nicht um eine Wiederwahl bemühen und auch den Vorsitz der Unabhängigkeitspartei (SF) abgeben. Er habe einen Tumor im Rachen und müsse sich im Ausland operieren lassen. Der 57-Jährige führt das Land seit Mai 2006.

Die Entscheidung über eine Neuwahl muss noch vom Koalitionspartner der SF, der sozialdemokratischen Allianzpartei gebilligt werden. Deren Vorsitzende Ingibjörg Gisladottir hatte am Donnerstag Wahlen im Frühjahr gefordert. Der Chef der oppositionellen Linksgrünen Bewegung (VG), Steingrimur Sigfusson, sagte, seine Partei ziehe einen noch früheren Wahltermin vor. «Jede Woche ist teuer», sagte er.

Opfer der Finanzkrise

Island leidet erheblich unter den Folgen der Finanzkrise. Die isländischen Banken brachen im Herbst unter der Last immenser Schulden zusammen, die Währung stürzte ab, Inflation und Arbeitslosigkeit sind rasant gestiegen.

Demonstranten haben in den vergangenen Wochen immer wieder den Rücktritt der Regierung und Neuwahlen gefordert. Die Proteste eskalierten zuletzt, die Polizei setzte erstmals seit 1949 Tränengas ein. Die Demonstranten werfen der Regierung vor, das Land mit seinen 320.000 Einwohnern in den finanziellen Ruin geführt zu haben. Regulär müsste in Island erst 2011 ein neues Parlament gewählt werden.

(dapd)

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