Umstrittene Gebühren

03. August 2010 19:23; Akt: 03.08.2010 19:30 Print

Orange will Swisscom verklagen

Orange droht Marktführerin Swisscom mit einer Klage bei der Eidg. Kommunikationskommission (ComCom). Swisscom verlange zu hohe Terminierungsgebühren und weigere sich, diese angemessen zu senken.

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Damit könne Swisscom «ihre Marktdominanz weiter zementieren», schrieb Orange am Dienstag. Wegen der hohen Marktanteile von Swisscom gingen die meisten Verbindungen von Festnetz oder anderen Mobilfunknetzen auf das Swisscom-Mobilfunknetz, hiess es weiter.

Swisscom kassiere dadurch Gebühren für über 1,8 Mrd. terminierte Gesprächsminuten - rund drei Mal mehr als Orange. Dabei zahle sich Swisscom im Fest- und Mobilnetzbereich «einen Löwenanteil» der Gebühren zulasten ihrer Festnetzkunden sogar in die eigene Tasche.

Orange habe eine markante Senkung der eigenen Terminierungsgebühren im zweistelligen Prozentbereich per 1. Januar 2011 vorgeschlagen und verlangt, dass die Swisscom ihre Gebühren ebenfalls auf ein angemessenes Niveau senkt.

Da die Terminierung bei Orange zudem höhere Kosten verursache als bei der Swisscom, habe Orange zudem vorgeschlagen, die bestehende Differenz von heute drei Rappen pro terminierter Gesprächsminute beizubehalten.

Dieser Vorschlag werde durch ein Expertengutachten im Auftrag des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM) aus dem Jahr 2009 gestützt. Die bisherigen Verhandlungen mit Swisscom hätten jedoch nicht gefruchtet, schreibt Orange.

Swisscom weist Vorwürfe zurück

Anders als Orange setzt Mitbewerber Sunrise weiter auf den Verhandlungsweg. Damit könne am einfachsten eine Einigung erzielt werden, erklärte eine Sprecherin der Finanznachrichtenagentur AWP. Gespräche seien im Gang und die vorliegenden Angebote von Swisscom und Orange könnten durchaus «auf einen Nenner gebracht werden».

Swisscom wehrte sich gegen die Vorwürfe von Orange. Nach der gescheiterten Fusion von Sunrise und Orange habe das Unternehmen wie schon im 2009 erneut die Initiative ergriffen, um die Terminierungsgebühren zu senken und führe seit Monaten intensive Verhandlungen mit Schweizer Festnetz- und Mobilfunkanbietern.

Swisscom habe seit Jahren die niedrigsten Terminierungsgebühren der Schweizer Mobilfunkanbieter und leiste daher jährliche Nettozahlungen an ihre Mitbewerber Sunrise und Orange in der Höhe eines jährlich zweistelligen Millionenbetrages, hiess es weiter.

Umstrittene Gebühren

Handygespräche sind in der Schweiz immer noch massiv teurer als im europäischen Ausland. Terminierungsgebühren gelten als ein Grund für diese Preisdifferenz. Diese Gebühren berechnen die Telekomfirmen einander gegenseitig für die Durchleitung von Anrufen.

Anders als beim Festnetz sind die Terminierungsgebühren beim Mobilfunk bisher nicht reguliert. Zurzeit ist nur eine Klage der Anbieterin VTX vor der ComCom hängig, die die Senkung von Durchleitungsgebühren verlangt.

Verfahren hängig

Im Jahr 2007 hatte die Wettbewerbskommission (WEKO) eine Rekordbusse in der Höhe von 333 Mio. Fr. gegen die Swisscom verhängt. Sie war zum Schluss gekommen, dass die Swisscom von April 2004 bis Mai 2005 von Konkurrenten überhöhte Gebühren für die Durchstellung von Anrufen aus deren Netz auf das Swisscom- Mobilfunknetz verlangt habe.

Nachdem das Bundesverwaltungsgericht die Busse aufgehoben hatte, zogen sowohl WEKO als auch Swisscom den Entscheid im vergangenen März weiter. Das Verfahren ist beim Bundesgericht hängig.

(sda)