Geistiges Eigentum

04. September 2012 13:26; Akt: 04.09.2012 13:44 Print

«Swiss Army» soll geschützt werden

Das Label «Swiss Army» soll nur noch für Produkte verwendet werden dürfen, deren Hersteller einen Lizenzvertrag mit dem Bund unterschreiben.

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Wort- und Bildmarke von «Swiss Army» soll beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum registriert werden. (Bild: Keystone)

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Die Bezeichnungen «Swiss Army», «Swiss Military» und «Swiss Air Force» sollen als Wort- und Bildmarke registriert werden. Dies fordert die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates.

Die Kommission hat einstimmig eine entsprechende Motion verabschiedet, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Sie will den Bundesrat damit beauftragen, beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum Armee-Bezeichnungen in verschiedenen Sprachen zu registrieren.

Die Marken sollen dann gegenüber Mitbewerbern durchgesetzt werden, mit welchen kein Lizenzvertrag abgeschlossen wurde. Alternativ sollen mit den Unternehmen Lizenzverträge abgeschlossen werden.

(sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • E.Meyer Schweiz am 04.09.2012 19:39 Report Diesen Beitrag melden

    Swiss Army

    Ich habe immer gedacht, wir Schweizer wohnen in der Schweiz! Natürlich, wir machen ja alles den Yankees nach!

  • René Brügger am 04.09.2012 17:08 Report Diesen Beitrag melden

    Institut für geistiges Eigentum

    Die Marke müsste man nicht im Inland, sondern im Ausland registrieren....

  • Topan S. am 04.09.2012 13:36 Report Diesen Beitrag melden

    Passt.

    Einverstanden und für gut befunden.

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Die neusten Leser-Kommentare

  • raste am 05.09.2012 10:30 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    swiss made

    steht bakd auch jedem schweizer Rinderfladen.... Swiss made..... :D

  • Peter Meier am 05.09.2012 10:00 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Passt

    Gute idee, beim Bund denkt also doch irgend jemand mit. Der bund sollte allgemein mehr wie ein unternehmen denken

  • E.Meyer Schweiz am 04.09.2012 19:39 Report Diesen Beitrag melden

    Swiss Army

    Ich habe immer gedacht, wir Schweizer wohnen in der Schweiz! Natürlich, wir machen ja alles den Yankees nach!

  • René Brügger am 04.09.2012 17:08 Report Diesen Beitrag melden

    Institut für geistiges Eigentum

    Die Marke müsste man nicht im Inland, sondern im Ausland registrieren....

  • Ueli der Knecht am 04.09.2012 16:52 Report Diesen Beitrag melden

    Die beste Armee der Welt...

    ... kann sich dann ja mit Lizenzverträgen finanzieren. Das Volk wird jubeln und Ueli kann Kampfjets auf Vorrat kaufen.