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Geistiges Eigentum
04. September 2012 13:26; Akt: 04.09.2012 13:44 Print
«Swiss Army» soll geschützt werden
Das Label «Swiss Army» soll nur noch für Produkte verwendet werden dürfen, deren Hersteller einen Lizenzvertrag mit dem Bund unterschreiben.

Wort- und Bildmarke von «Swiss Army» soll beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum registriert werden. (Bild: Keystone)
Die Bezeichnungen «Swiss Army», «Swiss Military» und «Swiss Air Force» sollen als Wort- und Bildmarke registriert werden. Dies fordert die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates.
Die Kommission hat einstimmig eine entsprechende Motion verabschiedet, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Sie will den Bundesrat damit beauftragen, beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum Armee-Bezeichnungen in verschiedenen Sprachen zu registrieren.
Die Marken sollen dann gegenüber Mitbewerbern durchgesetzt werden, mit welchen kein Lizenzvertrag abgeschlossen wurde. Alternativ sollen mit den Unternehmen Lizenzverträge abgeschlossen werden.
(sda)
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Alle 12 Kommentare

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swiss made
steht bakd auch jedem schweizer Rinderfladen.... Swiss made..... :D
Passt
Gute idee, beim Bund denkt also doch irgend jemand mit. Der bund sollte allgemein mehr wie ein unternehmen denken
Swiss Army
Ich habe immer gedacht, wir Schweizer wohnen in der Schweiz! Natürlich, wir machen ja alles den Yankees nach!