Konsumentenschutz

22. August 2012 17:31; Akt: 23.08.2012 08:59 Print

Zigaretten dürfen nicht mehr weiterrauchen

Um den Konsumentenschutz zu verbessern, hat der Bundesrat insgesamt fünf Verordnungen angepasst. Das bekommen auch die Raucher zu spüren.

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Dieses Bild soll nach dem Willen des Bundesrates der Vergangenheit angehören. (Bild: Keystone)

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Zigaretten müssen auslöschen, wenn an ihnen nicht gezogen wird, und Kinderspielzeuge müssen höheren Sicherheitsauflagen genügen. Das bezweckt der Bundesrat mit mehreren Verordnungsänderungen. Er passt damit das Schweizer Recht dem EU-Recht an.

Um den Konsumentenschutz zu verbessern, hat der Bundesrat am Mittwoch insgesamt fünf Verordnungen angepasst. Mit den Änderungen, die am 1. Oktober 2012 in Kraft treten, wird verhindert, dass es wegen unterschiedlicher Gesetzesbestimmungen zu Behinderungen im Handel mit der EU kommt, wie das Bundesamt für Gesundheit (BAG) mitteilte.

Zigaretten müssen künftig in drei von vier Fällen automatisch auslöschen, wenn der Raucher nicht mehr daran zieht. Diese Bestimmung in der Tabakverordnung soll die Brandsicherheit erhöhen und damit die Zahl der Brandverletzten und -toten senken. Hersteller und Importeure erhalten eine Übergangsfrist von sechs Monaten. In der EU gelten die Regeln seit November 2011.

Keine volle Anpassung bei Spielzeugen

Mehr Änderungen zur Anpassung an das EU-Recht waren nötig, um die Sicherheit von Spielzeugen strenger zu regeln. Dafür revidierten der Bundesrat und das Innendepartement (EDI) mehrere Verordnungen zu Spielzeugen, Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen. Reagiert wird auf neue Erscheinungen wie computergesteuerte Spielzeuge, solche mit Laser sowie solche aus neuen Stoffen und Materialien.

Die Rückverfolgbarkeit von Spielzeugen soll etwa einfacher werden. Hersteller, Importeure und Händler müssen genauer aufzeigen, auf welchem Weg ein Spielzeug in die Schweiz gelangt ist, so dass die Verantwortung nicht abgeschoben werden kann. Hersteller und Importeur müssen mit Adresse auf dem Spielzeug vermerkt sein. Zudem sind die Sicherheitsanforderungen im chemischen Bereich gestiegen.

Kein «CE Zeichen»

Weil die Schweiz nur die wesentlichen Bestimmungen, nicht aber alle Nebenbestimmungen übernommen hat, darf sie weiterhin das «CE Zeichen» der EU nicht verwenden. Dagegen wehrte sich die Europäische Kommission. Das Zeichen, das in der EU dafür bürgt, dass sämtliche Sicherheitsanforderungen erfüllt sind, hat somit in der Schweiz weiterhin keine rechtliche Bedeutung.

Ebenfalls angepasst wurde die Verordnung über kosmetische Mittel. Auch diese Änderung nimmt die Schweiz aufgrund von bilateralen Abkommen mit der EU vor.

(sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • an-on-üm am 22.08.2012 17:13 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    für mehr Chemie...

    ahja... damit noch mehr Chemikalien in den Zigaretten sind.... manchmal weiss die Obrigkeit wohl nicht so genau, was sie jetzt will....

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  • Rolf Z. am 22.08.2012 20:05 Report Diesen Beitrag melden

    gut so

    Die Zigaretten Industrie sorgt seit 1978 mit eigens dafür entwikelte Papiere dafür das Zigis nicht von selbst auslöschen. Endlich reagiert das Gesetz, wenn auch über umwege, diese Papiere steigerten den Umsatz um 3-5 %. Wiki

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  • CuBe am 22.08.2012 18:07 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Prioritäten setzen ....

    ok ok ok ... es tut mir leid aber ich bin eindeutig der meinung das es im moment wichtigere dinge zu besprechen gibt als spielzeug import oder selbstauslöschende zigis ... ausserdem würde ich noch gerne wissen wieviele leute an einem brand sterben in der man einer zigi die schuld zuschieben kann .. da sollte man wohl eher die gasleitungssicherheit erhöhen ...

Die neusten Leser-Kommentare

  • Koby am 08.09.2012 19:45 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wünsche mir

    Ich will auch ein Gesetz Erlassen: Verbot von Castingshows im TV !

  • smoking Grizzly am 24.08.2012 08:02 Report Diesen Beitrag melden

    Keine Panik auf der Titanic

    Rauche schon seit längerem die EU Marlboro Rot/Soft und die geht mir, wenn ich nicht daran ziehe in etwa gleich schnell aus, wie der alt bewährte "Joint!"

  • Raucher am 24.08.2012 00:41 Report Diesen Beitrag melden

    Lasst uns doch rauchen!!!

    Mir ist aufgefallen das fast bei jedem Kommentar eines Rauchers irgend ein Nichtraucher drunter schreibt er soll doch aufhören Wir sagen ja auch nicht ihr sollt alle anfangen zu rauchen nur das euch den Gestank nicht mehr stört

  • leonhard am 23.08.2012 23:21 Report Diesen Beitrag melden

    Gestank??

    Düfte Also echt,bei diesen Temperaturen rieche ich Lieber eine zigi als den duft gewisser mitmenschen

    • Lucky Strike am 24.08.2012 09:31 Report Diesen Beitrag melden

      Und ich

      am liebsten gar nichts. Wenn wir uns also alle zusammennehmen, dann klappt das Zusammenleben.

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  • KaffeeTrinker am 23.08.2012 21:19 Report Diesen Beitrag melden

    Mal nüchtern betrachten...

    Was hier in den Kommentaren wieder los ist... Ich rege mich doch auch gerne auf, aber all das sind wunderbare Neuerungen! Zigis die ausgehen = weniger Brandbeschleuniger. Deklarierung für Spielzeug = Haftbarkeit für etweige verwendete Gifte ("Weichmacher")

    • Michael am 24.08.2012 10:53 Report Diesen Beitrag melden

      Grund: böse EU

      Der Grund liegt darin, das man gerne einfach erstmal über die achso Böse EU und übernahme von Recht aufregt. Das dahinter was sinnvolles steht (weniger Brandunfälle, weniger Chemie in Ziggis) das ist völlig egal. Es ist die böse EU! Man werfe sie zu poden!

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