Konsumentenschutz

22. August 2012 17:31; Akt: 23.08.2012 08:59 Print

Zigaretten dürfen nicht mehr weiterrauchen

Um den Konsumentenschutz zu verbessern, hat der Bundesrat insgesamt fünf Verordnungen angepasst. Das bekommen auch die Raucher zu spüren.

storybild

Dieses Bild soll nach dem Willen des Bundesrates der Vergangenheit angehören. (Bild: Keystone)

Zum Thema
Fehler gesehen?
Fehler beheben!
Senden

Zigaretten müssen auslöschen, wenn an ihnen nicht gezogen wird, und Kinderspielzeuge müssen höheren Sicherheitsauflagen genügen. Das bezweckt der Bundesrat mit mehreren Verordnungsänderungen. Er passt damit das Schweizer Recht dem EU-Recht an.

Um den Konsumentenschutz zu verbessern, hat der Bundesrat am Mittwoch insgesamt fünf Verordnungen angepasst. Mit den Änderungen, die am 1. Oktober 2012 in Kraft treten, wird verhindert, dass es wegen unterschiedlicher Gesetzesbestimmungen zu Behinderungen im Handel mit der EU kommt, wie das Bundesamt für Gesundheit (BAG) mitteilte.

Zigaretten müssen künftig in drei von vier Fällen automatisch auslöschen, wenn der Raucher nicht mehr daran zieht. Diese Bestimmung in der Tabakverordnung soll die Brandsicherheit erhöhen und damit die Zahl der Brandverletzten und -toten senken. Hersteller und Importeure erhalten eine Übergangsfrist von sechs Monaten. In der EU gelten die Regeln seit November 2011.

Keine volle Anpassung bei Spielzeugen

Mehr Änderungen zur Anpassung an das EU-Recht waren nötig, um die Sicherheit von Spielzeugen strenger zu regeln. Dafür revidierten der Bundesrat und das Innendepartement (EDI) mehrere Verordnungen zu Spielzeugen, Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen. Reagiert wird auf neue Erscheinungen wie computergesteuerte Spielzeuge, solche mit Laser sowie solche aus neuen Stoffen und Materialien.

Die Rückverfolgbarkeit von Spielzeugen soll etwa einfacher werden. Hersteller, Importeure und Händler müssen genauer aufzeigen, auf welchem Weg ein Spielzeug in die Schweiz gelangt ist, so dass die Verantwortung nicht abgeschoben werden kann. Hersteller und Importeur müssen mit Adresse auf dem Spielzeug vermerkt sein. Zudem sind die Sicherheitsanforderungen im chemischen Bereich gestiegen.

Kein «CE Zeichen»

Weil die Schweiz nur die wesentlichen Bestimmungen, nicht aber alle Nebenbestimmungen übernommen hat, darf sie weiterhin das «CE Zeichen» der EU nicht verwenden. Dagegen wehrte sich die Europäische Kommission. Das Zeichen, das in der EU dafür bürgt, dass sämtliche Sicherheitsanforderungen erfüllt sind, hat somit in der Schweiz weiterhin keine rechtliche Bedeutung.

Ebenfalls angepasst wurde die Verordnung über kosmetische Mittel. Auch diese Änderung nimmt die Schweiz aufgrund von bilateralen Abkommen mit der EU vor.

(sda)

Fragen und Antworten rund um die Kommentar-Funktion
«Warum dauert es manchmal so lange, bis mein Kommentar sichtbar wird?»

Unsere Leser kommentieren fleissig - durchschnittlich gehen Tag für Tag 4000 Meinungen zu allen möglichen Themen ein. Da die Verantwortung für alle Inhalte auf der Website bei der Redaktion liegt, werden die Beiträge vorab gesichtet. Das dauert manchmal eben einige Zeit.

«Gibt es eine Möglichkeit, dass mein Beitrag schneller veröffentlicht wird?»

Wer sich auf 20 Minuten Online einen Account zulegt und als eingeloggter User einen Beitrag schreibt oder auf einen Kommentar antwortet, der wird vorrangig behandelt. Hat ein eingeloggter User bereits viele Kommentare verfasst, die freigegeben wurden, so werden seine neuen Beiträge mit oberster Priorität behandelt.

«Warum wurde mein Kommentar gelöscht?»

Womöglich wurde der Beitrag in Dialekt verfasst. Damit alle deutschsprachigen Leser den Kommentar verstehen, ist Hochdeutsch bei uns Pflicht. Sofort gelöscht werden Beiträge, die Beleidigungen, Verleumdungen oder Diffamierungen enthalten. Auch Kommentare, die aufgrund mangelnder Orthografie quasi unlesbar sind, werden das Licht der Öffentlichkeit nie erblicken. (oku)

«Habe ich ein Recht darauf, dass meine Kommentare freigeschaltet werden?»

20 Minuten ist nicht dazu verpflichtet, eingehende Kommentare zu veröffentlichen. Ebenso haben die kommentierenden Leser keinen Anspruch darauf, dass ihre verfassten Beiträge auf der Seite erscheinen.

Haben Sie allgemeine Fragen zur Kommentarfunktion?

Schreiben Sie an feedback@20minuten.ch
Hinweis: Wir beantworten keine Fragen, die sich auf einzelne Kommentare beziehen.

Kommentarfunktion geschlossen
Die Kommentarfunktion für diese Story wurde automatisch deaktiviert. Der Grund ist die hohe Zahl eingehender Meinungsbeiträge zu aktuellen Themen. Uns ist wichtig, diese möglichst schnell zu sichten und freizuschalten. Deshalb können Storys, die älter sind als 2 Tage, nicht mehr kommentiert werden. Wir bitten um Verständnis.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Koby am 08.09.2012 19:45 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wünsche mir

    Ich will auch ein Gesetz Erlassen: Verbot von Castingshows im TV !

  • smoking Grizzly am 24.08.2012 08:02 Report Diesen Beitrag melden

    Keine Panik auf der Titanic

    Rauche schon seit längerem die EU Marlboro Rot/Soft und die geht mir, wenn ich nicht daran ziehe in etwa gleich schnell aus, wie der alt bewährte "Joint!"

  • Raucher am 24.08.2012 00:41 Report Diesen Beitrag melden

    Lasst uns doch rauchen!!!

    Mir ist aufgefallen das fast bei jedem Kommentar eines Rauchers irgend ein Nichtraucher drunter schreibt er soll doch aufhören Wir sagen ja auch nicht ihr sollt alle anfangen zu rauchen nur das euch den Gestank nicht mehr stört

  • leonhard am 23.08.2012 23:21 Report Diesen Beitrag melden

    Gestank??

    Düfte Also echt,bei diesen Temperaturen rieche ich Lieber eine zigi als den duft gewisser mitmenschen

    • Lucky Strike am 24.08.2012 09:31 Report Diesen Beitrag melden

      Und ich

      am liebsten gar nichts. Wenn wir uns also alle zusammennehmen, dann klappt das Zusammenleben.

    einklappen einklappen
  • KaffeeTrinker am 23.08.2012 21:19 Report Diesen Beitrag melden

    Mal nüchtern betrachten...

    Was hier in den Kommentaren wieder los ist... Ich rege mich doch auch gerne auf, aber all das sind wunderbare Neuerungen! Zigis die ausgehen = weniger Brandbeschleuniger. Deklarierung für Spielzeug = Haftbarkeit für etweige verwendete Gifte ("Weichmacher")

    • Michael am 24.08.2012 10:53 Report Diesen Beitrag melden

      Grund: böse EU

      Der Grund liegt darin, das man gerne einfach erstmal über die achso Böse EU und übernahme von Recht aufregt. Das dahinter was sinnvolles steht (weniger Brandunfälle, weniger Chemie in Ziggis) das ist völlig egal. Es ist die böse EU! Man werfe sie zu poden!

    einklappen einklappen