Leuenberger hält nichts von Briefkastengebühr

UVEK-Chef Leuenberger erteilt der Idee einer Briefkastengebühr zur Kompensation rückläufiger Briefpostumsätze eine klare Absage. Dies stehe im UVEK absolut nicht zur Diskussion, die Post könne die Kosten über die Postfinance decken, sagte Leuenberger nach Interview-Aussagen von Postchef Michel Kunz.

Wer Post bekommen will, könnte in Zukunft zur Kasse gebeten werden.(Bild: Keystone)

Postchef Kunz hatte in einem Interview der «Basler Zeitung» (Samstagsausgabe) die Möglichkeit einer Briefkasten-Grundgebühr ins Spiel gebracht. Es handle sich dabei nicht um eine Forderung der Post, sondern um die Idee verschiedener europäischer Postchefs, wie die durch den E-Mail-Verkehr stark zurückgedrängte Briefpost finanziert werden könnte. Diese Grundgebühr könnte laut Kunz analog der Lösung beim Fernsehen und Radio dem Empfänger für die Nutzung der postalischen Leistung einmal jährlich abverlangt werden.

Vergleich mit TV-Gebühren abwegig

Leuenberger reagierte am Samstag postwendend: «Die Idee einer Briefkastengebühr steht im UVEK absolut nicht zur Diskussion und ich distanziere mich davon in aller Deutlichkeit», wird er in einer Mitteilung seines Departements zitiert. Es komme nicht in Frage, die einzelnen Haushalte mit einer Abschlussgebühr zu belasten. Auch der Vergleich mit den TV-Gebühren sei nicht stichhaltig. Denn diese seien neben den Werbegeldern die einzige Einnahmequelle von Radio und Fernsehen, während die Post für den Transport von Paketen und Briefen wie auch für Finanztransaktionen bereits Gebühren erhebe.

Leuenberger räumte ein, dass der Briefverkehr als eigentlicher Kernbereich der Post vom E-Mail verdrängt werde. Die laufende Postgesetzrevision ziele denn auch darauf ab, der Post neue Tätigkeitsfelder zu ermöglichen, vor allem bei der Postfinance. «Mit den dort erwirtschafteten Geldern kann sie die Kosten der Grundversorgung decken und diese weiterhin für alle Menschen in diesem Land erbringen», stellt Leuenberger fest.

(sda)