Preisabsprache wird für Banken teuer

In der EU, den USA, Grossbritannien und Japan wird schon seit längerem ermittelt, ob international tätige Grossbanken den Referenzzinssatz Libor manipuliert haben. Nun hat auch die Wettbewerbskommission (Weko) eine Untersuchung eröffnet, und zwar gegen die beiden Schweizer Grossbanken UBS und Credit Suisse sowie gegen zehn ausländische Grossbanken.

Anlass war eine Selbstanzeige. Um wen es sich dabei handelt, geben die Wettbewerbshüter nicht bekannt. Der Selbstanzeiger lieferte der Weko Informationen, wonach die beteiligten Banken durch Kartellabsprachen den Londoner Referenzzinssatz Libor und das japanische Pendant Tibor beeinflusst haben.

Bei der Schweizer Untersuchung geht es um ähnliche Sachverhalte wie im Ausland, wie Thomas Nydegger vom Weko-Sekretariat auf Anfrage sagte. Eine Zusammenarbeit mit den ausländischen Behörden – es handelt sich neben den Kartellbehörden auch um die Finanzmarktaufsicht – gibt es aber nicht. «Es fehlt uns die gesetzliche Grundlage», sagte Nydegger. Nicht einmal mit der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht Finma gibt es einen geregelten Informationsaustausch.

Libor-Hypotheken kaum betroffen

Der Libor ist in der Schweiz vor allem durch die an diesen Zinssatz gebundenen Hypotheken sowie durch den Dreimonats-Libor bekannt, der der Nationalbank als Leitzins dient. Muss befürchtet werden, dass diese wichtigen Referenzzinssätze manipuliert wurden? Kaum. Man habe keine Anhaltspunkte dafür, dass der Schweizerfranken-Libor durch Manipulationen bei den täglichen Eingaben der sogenannten Panelbanken beeinflusst worden sei, sagte Nydegger.

Im Zentrum des Verdachts steht vielmehr die Beeinflussung der Handelsbedingungen von Derivaten. Mit Absprachen bei den Eingaben konnten die Derivathändler möglicherweise eine Verfälschung der Referenzzinssätze zu ihren Gunsten erwirken. Absprachen soll es auch bei den An- und Verkaufspreisen dieser Zinsinstrumente gegeben haben. Die Untersuchung betrifft neben den Banken auch sogenannte Cash-Broker, die als Drehscheibe für solche Geschäfte dienen.

Saftige Bussen möglich

Die UBS hat laut einer Meldung der Finanzagentur AWP der Weko ihre volle Kooperationsbereitschaft zugesagt. Unzulässige Wettbewerbsbeschränkungen können gemäss Kartellgesetz mit saftigen Bussen geahndet werden. Der Maximalbetrag liegt bei zehn Prozent des in den letzten drei Geschäftsjahren in der Schweiz erzielten Umsatzes. Im Falle von Banken dürften die Bruttoerträge auf dem zur Diskussion stehenden Markt massgebend sein, wie Nydegger bestätigte. Bei der Höhe der Bussen werden die Dauer und die Schwere des unzulässigen Verhaltens berücksichtigt. Denkt man an die Milliardenumsätze auf den Derivatmärkten, könnte das aber dennoch ins Geld gehen. Ungeschoren dürfte demgegenüber der Selbstanzeiger davonkommen, es sei denn, er war der Anstifter des Kartells.