Schweizer Piraten hoffen auf Rückenwind

Der Sensationserfolg der Piratenpartei in Berlin mit neun Prozent Wählerstimmen beflügelt auch ihre Parteikollegen in der Schweiz. «Was die Berliner erreicht haben, wollen wir bei den Nationalratswahlen fortsetzen», sagt Piratenpräsident Denis Simonet gegenüber 20 Minuten Online. Ziel sei ein Sitzgewinn in jedem der sieben Kantone, in denen die Partei antritt. «Das Wahlergebnis in der deutschen Bundeshauptstadt ist auch für uns Bestätigung, dass die Partei auf dem richtigen Weg ist».

Die Piratenpartei Schweiz (PPS) unterscheide sich nur in Nuancen von der Berliner Bewegung. «Unsere Hauptanliegen wie der Schutz der Privatsphäre im Internet und die Ablehnung einer flächendeckenden Videoüberwachung im öffentlichen Raum sind deckungsgleich», sagt Simonet. Was in der Schweiz natürlich wegfalle, sei die Forderung nach einer direkten Demokratie. «Dafür haben wir die Trennung von Staat und Kirche ins Parteiprogramm aufgenommen», so der Parteipräsident. Mit dem Begriff «Protestpartei», wie er in Berlin für die Piraten verwendet wird, hat Simonet allerdings Mühe. «Wir protestieren nicht, sondern meinen es ernst.» Gerade mit der Digitalpolitik mische sich die Partei in einen Problembereich der Gesellschaft ein, mit dem die heutige Politikergeneration überfordert sei.

Junge, gut ausgebildete Männer

Potenzielle Wähler sieht Simonet vor allen in den Leuten, die sich bisher nicht an den Abstimmungen beteiligten. Diese Gruppe machte auch den Erfolg in Berlin aus, wo 23 000 Berliner, die zuvor nicht an die Urnen zu locken waren, bei den Piraten ein Kreuzchen setzten. Die aktuell rund 1500 Mitglieder der Schweizer Piratenpartei sind – wie die Wählerschaft in Berlin – überwiegend junge, gut ausgebildete Männer. Sie gehören zu jener Generation, die völlig selbstverständlich mit dem Internet und moderner Kommunikationstechnologie umgeht.

«Wir hoffen natürlich auch, dass sich für den Herbst einige unzufriedene Wähler von etablierten Parteien für uns entscheiden», sagt Simonet, der neben seinem Informatikstudium als Software-Entwickler arbeitet. Während die Berliner vor allem bei den Grünen Stimmen fischen konnten, würden sich in der Schweiz wohl eher die Wähler von liberalen Parteien mit den Piraten identifizieren könnten.

«Die Hemmschwelle ist gesunken»

Politgeograf Michael Hermann glaubt zwar auch, dass der Wahlerfolg der Piraten in Berlin der Schweizer Partei Rückenwind verleiht – allerdings vor allem was ihr Ansehen betrifft. «Das Ergebnis in Berlin hat die Glaubwürdigkeit der Piratenpartei in der Schweiz sicher erhöht», sagt er gegenüber 20 Minuten Online. Sie habe bewiesen, dass sie keine fiktive Partei sei, sondern Wahlen gewinnen könne. Dass die Medien über die Piraten nun vermehrt berichten, verbessere ihre Stellung ebenfalls. «Die Hemmschwelle, die Partei zu wählen, ist gesunken.»

Skeptischer ist Hermann hingegen, was die Wahlen im Herbst angeht: «Im Unterschied zu Berlin, gibt es in der Schweiz mit den Grünliberalen oder BDP ein grösseres Angebot an unverbrauchten Parteien, mit deren Wahl das Volk zeigen kann, dass es mit der Politik der etablierten Parteien nicht zufrieden ist.» Selbst in den städtisch geprägten Kantonen Zürich und Bern, wo die PPS verankert sei, werde ein Erfolg nach den schlechten Resultaten bei den Kantonswahlen schwierig. «Durch Listenverbindungen wie mit der Alternativen Liga haben sie allenfalls einen grösseren Einfluss auf die Sitzverteilung, einen eigenen Nationalratssitz traue ich ihnen aber nicht zu.» Die Schwäche der Partei sei, dass sie nach wie vor zu wenig fassbar sei. «Ihre Themen sind für eine kleine Gruppe zwar wichtig, doch für die Mehrheit der Wählerschaft dann doch zu speziell», sagt Hermann. Die PPS müsste laut dem Politgeografen klarer Position beziehen, inwiefern sie sich von anderen Parteien unterscheide.