Wer kann Holland regieren?

Eigentlich wäre Beatrix wohl lieber in ihrer Ferienvilla in der Toskana gewesen. Oder mit den Enkelinnen unterwegs im Waldgarten ihrer herrlichen Residenz Huis ten Bosch. Doch das erneute Scheitern einer Regierungsbildung hat ihr das Wochenende verhagelt. Die 72-Jährige muss nun wieder als Staatsoberhaupt Weichen für eine Regierungskoalition stellen.

Für Montag und Dienstag hat sie die Vorsitzenden beider Parlamentskammern und aller zehn Fraktionen zu sich gebeten. Sie sollen Vorschläge machen, wie die politische Krise im Oranje- Königreich überwinden werden könnte. Danach muss Beatrix erneut einen «Informateur» beauftragen, Möglichkeiten für eine Koalitionsregierung auszuloten.

Glaubt man dem Hofgeflüster, so ist die Monarchin zwar betrübt, dass die Niederlande drei Monate nach der Wahl vom 9. Juni immer noch keine Regierung haben. Doch zugleich ist sie wohl auch erleichtert, dass das Vorhaben eines Minderheitskabinetts unter der gnädigen Duldung des Islamhassers Geert Wilders nun geplatzt ist.

Dem hatte die Königin schon 2007 in ihrer Weihnachtsansprache die Leviten gelesen, als sie vor Hetze gegen muslimische Mitbürger warnte. Beatrix rede «Multikulti-Unsinn», schimpfte Wilders.

Damals galt der Mann mit der hellblonden «Mozart»-Haartolle als Aussenseiter. Neun Abgeordnete hatte seine Partei für Freiheit (PVV) 2006 ins 150 Sitze umfassende Parlament bringen können. «Wilders wird sich mit seinem blinden Hass selbst erledigen», hiess es in Kommentaren.

Intoleranz wird salonfähig

Die Verfasser ahnten nicht, dass selbst im scheinbar urtoleranten Holland die Verunglimpfung von Menschen wegen ihrer Religion und Kultur mehr und mehr salonfähig werden würde. Mit einer Mixtur aus islamfeindlichen Brandreden und sozialen Versprechungen für «echte» Niederländer brachte es «Mozart» zu ungeahnter politischer Macht.

Bei den Wahlen wurde seine PVV mit 24 Mandaten drittstärkste Kraft. Die Christdemokraten (CDA) stürzten von 41 auf 21 Mandate ab. Die rechtsliberale Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) des Aufsteigers Mark Rutte wurde mit 31 Abgeordneten Sieger, knapp vor der sozialdemokratischen Partei der Arbeit (PvdA), die mit Job Cohen 30 Mandate erlangte.

Doch während Anläufe zu einer Grossen Koalition scheiterten, gab es weder für eine sozialdemokratisch geführte Links-Koalition noch für eine Mitte-Rechts-Regierung eine Mehrheit. Es sei denn, Rechtsliberale und Christdemokraten hätten Wilders offiziell als Regierungspartner mit ins Boot genommen und mit 76 Mandaten, also einer Stimme Mehrheit, regiert.

Widerstand regt sich

Das aber war mit der christdemokratischen Basis nicht zu machen. Als Ausweg erfanden Rutte und der amtierende CDA-Aussenminister und - Fraktionschef Maxime Verhagen mit einigen christdemokratischen Politikern, die gern Minister geblieben wären, das Modell «Duldung durch Wilders». Der Anti-Islam-Kreuzzügler sollte nicht in der Regierung sitzen, aber einem Minderheitskabinett aus VVD und CDA mittels Duldungsvertrag die Mehrheit verschaffen.

Welcher Preis dafür konkret gezahlt werden sollte, blieb bislang geheim. Je länger sich die Verhandlungen jedoch hinzogen, desto stärker geriet das Gewissen vieler Christdemokraten in Aufruhr. Hunderte unterschrieben ein «Manifest für die Grundrechte», in dem ein Zusammengehen mit den Rechtspopulisten abgelehnt wurde.

Schliesslich warf auch der CDA-Gesundheitsminister und Mitverhandler Ab Klink die Frage auf, ob man sich ernsthaft von Leuten abhängig machen wolle, die das Recht auf Religionsfreiheit mit Füssen treten und Muslime als Sündenböcke für alle Probleme des Landes ausgrenzen wollten.

Ausser Klink sagten zwei andere CDA-Abgeordnete «Nein». Kochend vor Wut verlangte Wilders, dass sie zur Räson gebracht werden und Loyalität mit der angestrebten Duldungsregierung schwören. Das konnte Verhagen nur noch als «unzumutbar» zurückweisen.