
Vor geplanten Kundgebungen am Samstag verschärfte die Regierung die Kontrolle von Internet und TV-Sendern, um Aufrufe zur Gewalt zu unterbinden. In Frankreich gibt es mit fünf Millionen Muslimen und
Insbesondere mit Blick auf Satellitensender und auf Glaubensgruppen spezialisierte Radioprogramme rief Premierminister François Fillon die Radio- und Fernsehaufsicht CSA auf, «Entgleisungen wie Aufrufen zum Rassenhass und zu rassistischer und antisemitischer Gewalt» nachzugehen. Auch Internet-Blogs, die zu Gewalt aufriefen, müssten gestoppt werden.
Verschärfter Polizeieinsatz
Für die Demonstrationen am Samstag kündigte Fillon einen verschärften Polizeieinsatz an. «Jeder hat natürlich das Recht in unserer Republik, frei zu demonstrieren», sagte der Regierungschef. Die Demonstrationen dürften aber nicht dazu dienen, «den israelisch- palästinensischen Konflikt nach Frankreich zu importieren».
Am vergangenen Wochenende hatte die Polizei in Paris 180 Menschen festgenommen; zwölf Polizisten waren am Rande gewaltsamer Proteste verletzt worden. Innerhalb der 2004 gegründeten jüdisch-muslimischen Freundschaftsvereinigung AJMF sei ein Dialog nicht mehr möglich gewesen, sagte deren bisheriger muslimischer Ko-Vorsitzender Djelloul Seddiki. Deshalb sei die muslimische Führung zurückgetreten.
Er warf den jüdischen Mitgliedern vor, zu den «Kriegsverbrechen» Israels im Gazastreifen geschwiegen zu haben. In einer Erklärung zeigte sich Seddiki «schockiert und bestürzt vor dem Umfang unbeschreiblicher Massaker der israelischen Besatzungsarmee, deren Opfer die Bewohner Gazas seit 20 Tagen sind».
(sda)|
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