«Yes, we did»

Vor zwei Monaten stand der US-Präsident offenbar kurz davor, den Bettel hinzuschmeissen. Mit dem Verlust des vom verstorbenen Ted Kennedy gehaltenen Senatssitzes an die Republikaner schien seine Gesundheitsreform erledigt. Dann erhielt Barack Obama einen Brief von Natoma Canfield, einer 50-jährigen krebskranken Frau aus dem Bundesstaat Ohio.

Darin schilderte sie gemäss der «Times» ihre Probleme, sich als selbstständig erwerbende Putzfrau eine Krankenversicherung leisten zu können. Allein im letzten Jahr habe sie mehr als 10 000 Dollar an Prämien und Rechnungen bezahlt, und nachdem bei ihr erneut Leukämie diagnostiziert wurde, sei ihre Prämie um 40 Prozent erhöht worden. Mit dem drohenden Verlust ihres Hauses konfrontiert, schrieb Natoma Canfield dem Präsidenten: «Bitte halten Sie an Ihren Reformbemühungen fest.»

Mit Mut zum Risiko

Der Brief muss Obama regelrecht elektrisiert haben. Er schaltete ihn auf der Website des Weissen Hauses auf und bezog sich in seinen Auftritten vor und hinter den Kulissen immer wieder auf das Schicksal der kranken Putzfrau. Und nachdem er lange zögerlich agiert und die Initiative dem Kongress überlassen hatte, warf er sich mit grösstem persönlichen Einsatz und viel Mut zum Risiko für die Gesundheitsreform ins Gefecht. Am Ende mit Erfolg, das Repräsentantenhaus stimmte dem Mammutwerk knapp zu.

Noch ist die Reform nicht endgültig bereinigt, der Senat muss den Änderungen noch zustimmen, doch dafür genügt eine einfache Mehrheit von 51 Stimmen. Noch diese Woche könnte Obama das Gesetzeswerk mit seiner Unterschrift in Kraft setzen. Er hätte damit etwas geschafft, woran alle seine Vorgänger seit einem Jahrhundert gescheitert sind: Eine Reform der amerikanischen Gesundheitswesens. Es ist sein erster grosser Erfolg als Präsident und die Erfüllung eines zentralen Wahlversprechens.

Republikaner hoffen auf Sieg im November

«Yes, we did» – ja, wir habens geschafft, schrieb ein Kolumnist der «Washington Post» in Anlehnung an Obamas Wahlkampfslogan «Yes, we can». Doch die «New York Times» stellte auch die Frage: «Ein grosser Sieg für Obama, aber zu welchem Preis?» Sie verwies auf die Tatsache, dass noch nie in der jüngeren Geschichte ein bedeutendes Gesetz ohne eine einzige Stimme der Republikaner verabschiedet wurde. Die Opposition kündigte denn auch weiterhin vehementen Widerstand gegen das Reformwerk an, das ihrer Ansicht nach eine massive Aufblähung des Staatsapparats und der Verschuldung bedeutet.

Vor allem hoffen die Republikaner, bei den Kongresswahlen im November vom Unmut über die Reform zu profitieren, die laut Umfragen von einer Mehrheit der Amerikaner abgelehnt wird. Sie wollen den Demokraten zahlreiche Sitze abjagen und die Mehrheit im Parlament erobern. Dies würde Obama das Regieren massiv erschweren. Die am Wochenende an einer Kundgebung in Washington geforderte Reform der Einwanderungsgesetze – vor allem die «Legalisierung» tausender illegaler Einwanderer – würde wohl unmöglich.

Obama will Schwung ausnützen

Die Demokraten hingegen sind zuversichtlich, dass ihr Präsident einen Schub erhalten wird und die Republikaner sich als Blockierer entpuppt haben. «Sie sind mit ihrer Kritik weit über das Ziel hinaus geschossen», sagte Dan Pfeiffer, Kommunikationsdirektor im Weissen Haus, der «Washington Post». Barack Obama jedenfalls will den Schwung ausnützen und sich laut Regierungskreisen rasch neuen Themen zuwenden, vor allem der Regulierung der Finanzmärkte und der Bekämpfung der hohen Arbeitslosigkeit.

Vorerst wird der Präsident zu einer PR-Tour aufbrechen, um die skeptischen Amerikaner vom Nutzen der Reform zu überzeugen. Die Regierung will zudem wichtige Elemente – etwa das Verbot, Kindern eine Krankenversicherung zu verweigern – noch vor den Wahlen im November in Kraft setzen. Ob dies den Turnaround für die Demokraten bringt, wird sich weisen. Mit seinem mutigen Einsatz hat Barack Obama zumindest viel Respekt gewonnen. Oder wie es der angesehene Polit-Blogger Marc Ambinder formulierte: «Nennt diesen Kerl nie, nie wieder ein Weichei.»