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Ein Jahr Obama
20. Januar 2010 12:09; Akt: 25.01.2010 17:47 Print
Der Mann ohne Eigenschaften
von Peter Blunschi - Die Begeisterung war gross, als Barack Obama vereidigt wurde. Ein Jahr danach ist Ernüchterung eingetreten, obwohl Obama kaum Fehler gemacht hat. Viele Amerikaner fragen sich immer noch, wofür ihr Präsident steht.

Ein nachdenklicher Barack Obama nach einem Jahr als Präsident. (Bild: Reuters/Larry Downing)
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Prominente Obama-Jünger
Die Temperaturen waren frostig, und doch war vielen warm ums Herz, als Barack Hussein Obama am 20. Januar 2009 als erster schwarzer Präsident der USA vereidigt wurde. Der verbal verstolperte Amtseid, der tags darauf wiederholt wurde, wirkt nachträglich wie ein Fingerzeig auf das, was folgte. Denn ein Jahr danach ist die Euphorie verflogen. Viele Amerikaner sind enttäuscht, dass der verheissene «change» ausgeblieben ist. Nichts verdeutlicht dies mehr als der Verlust des vermeintlich todsicheren «Kennedy-Sitzes» bei der Senatswahl in Massachusetts.
Die Umfragen reflektieren diesen Eindruck. Zwar überwiegt tendenziell die Zahl jener, die Obamas Arbeit positiv bewerten. Doch rund 45 Prozent lehnen seine Amtsführung ab – einen so schlechten Wert hat lange kein Präsident mehr nach dem ersten Amtsjahr verzeichnet. Dabei lief nicht alles schlecht. Barack Obama hat in seinem ersten Jahr keinen schweren Fehler begangen, ein deutlicher Kontrast etwa zum chaotischen Start der Regierung Clinton vor 16 Jahren.
Eine enigmatische Figur
Ausserdem hat Barack Obama von seinem Vorgänger George W. Bush das wohl schwerste Erbe übernommen, das man sich denken kann: Zwei Kriege, die tiefste Wirtschaftskrise seit 70 Jahren, ein miserables Image der USA in der Welt. «Wir haben erst ein Jahr gehabt, um die letzten acht vergessen zu machen», betonte Obama am letzten Sonntag in Boston. Trotzdem haben viele mehr von ihm erwartet. Vor allem fragen sich manche Amerikaner nach wie vor, welche Positionen ihr Präsident eigentlich vertritt.
«Barack Obama bleibt eine enigmatische Figur, die sich jeder simplen Charakterisierung entzieht», stellte der altgediente Politkolumnist Walter Shapiro in seiner Bilanz fest. Im Wahlkampf hat er davon profitiert: «Er war ein leeres Blatt Papier, auf das alle schreiben konnten, was sie wollten», sagte der Politikwissenschaftler Larry Sabato von der University of Virgina dem «Guardian». Im Amt bleibt er für viele ein «Mann ohne Eigenschaften», und das entpuppt sich zunehmend als Hypothek.
Schöne Worte, wenig Ertrag
Innenpolitisch überliess er die Initiative weitgehend dem Kongress, mit magerem Ergebnis. Die Gesundheitsreform verkam zum Kompromiss, der wenige befriedigt. Das gigantische Konjunkturpaket wurde mit Geschenken der Parlamentarier an ihre Wählerschaft bestückt, die kaum der Schaffung von Arbeitsplätzen dienen. Dafür entstand das Bild eines Staates, der das Geld zum Fenster hinauswirft und sich masslos verschuldet. Obamas Umfragewerte sind denn auch in den Bereichen Wirtschaft und Arbeitslosigkeit besonders schlecht.
Aussenpolitisch hat der neue Präsident zwar das Image der USA verbessert, doch ausser schönen Worten kann er wenig vorweisen. Die Charmeoffensive gegenüber dem Iran stiess in Teheran auf taube Ohren. In Afghanistan und in der Terrorbekämpfung setzte er weitgehend die Politik seines Vorgängers fort, zum Ärger der jungen, linken Kriegsgegner, die ihn besonders enthusiastisch unterstützt hatten. Die angekündigte Schliessung des Gefangenenlagers Guantánamo wird sich um Monate verzögern.
Härtere Gangart gegenüber Banken
Eine durchzogene Bilanz also, und das zweite Amtsjahr droht noch härter zu werden: Mit dem Iran steht die wahre Kraftprobe noch bevor, in Afghanistan die Auseinandersetzung mit den Taliban. Die Arbeitslosigkeit ist unverändert hoch, die Schulden galoppieren davon. Und im November sind Kongresswahlen – die Mehrheit der Demokraten im Senat und im Repräsentantenhaus ist in Gefahr, die Republikaner spüren Aufwind, erst recht nach ihrem sensationellen Erfolg in Massachusetts.
Immerhin zeigen die Umfragen auch, dass Barack Obama als Mensch nach wie vor beliebt ist. Die meisten Amerikaner halten ihn für ehrlich und vertrauenswürdig, und überraschend gross ist der Glaube an seine Führungsqualitäten. Nur müsste er diese langsam ausspielen. Mit der harten Kritik an den Geheimdiensten und der schärferen Gangart gegenüber den bei vielen verhassten Banken, inklusive Sondersteuer, hat Obama in letzter Zeit angedeutet, dass er vermehrt die Zügel in die Hand nehmen will.
Ein zweiter Ronald Reagan?
Hinzu kommen zwei Faktoren, die ihm schon im Wahlkampf geholfen haben. Barack Obama wird leicht unterschätzt, und er ist lernfähig. Immer wenn es eng wurde – vor allem in der Vorwahl gegen Hillary Clinton –, ging er gestärkt aus der Auseinandersetzung hervor. Man sollte sich deshalb hüten, ihn abzuschreiben. Larry Sabato sieht Ähnlichkeiten mit dem heute verehrten Ronald Reagan, der 1981 ebenfalls einen schweren Start hatte, als das Land in einer tiefen Rezession steckte: «Wir glaubten damals, Reagan sei ein Präsident für nur eine Amtszeit.»

























