Russland stellt Raketen an die EU-Grenze

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat die Stationierung von Kurzstreckenraketen in der Ostsee-Exklave Kaliningrad an der Grenze zur NATO angekündigt. Damit solle der US- Raketenschild in Mitteleuropa «neutralisiert» werden.

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Es handele sich um Kurzstreckenraketen vom Typ Iskander, die die angrenzenden NATO-Mitgliedstaaten Litauen und Polen erreichen könnten. Medwedew machte keine Angaben darüber, wieviele Raketen in der Exklave Königsberg aufgestellt werden sollen und ob sie mit Atomsprengköpfen bestückt werden sollen. Russland werde auch Geräte einsetzen, mit denen die geplanten US-Raketenabwehrstandorte in Polen und Tschechien elektronisch gestört werden könnten.

Berlin kritisiert Raketenstationierung

Die deutsche Bundesregierung hat die Ankündigung Russlands zur Stationierung von Kurzstreckenraketen in seiner Ostsee-Enklave Kaliningrad (Königsberg) kritisiert. «Ich halte diese Ankündigung gerade am heutigen Tag für ein falsches Signal zum falschen Zeitpunkt», sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Jens Plötner, am Mittwoch in Berlin - auch in Anspielung auf das zeitliche Zusammentreffen mit der US-Präsidentenwahl. Aussenminister Frank-Walter Steinmeier werde dieses Thema bei nächster Gelegenheit mit der russischen Seite besprechen.

In seiner ersten Rede an die Nation griff der russische Staatschef die USA am Mittwoch hart an. Ihre «hochnäsige» Politik habe zum Georgien-Konflikt und zur Finanzkrise geführt.

«Von dem, was wir in den vergangenen Jahren gesehen haben - von der Schaffung eines Raketenabwehrsystems, der Einkreisung Russlands mit Militärstützpunkten bis zur unerbittlichen Erweiterung der NATO - haben wir den deutlichen Eindruck gewonnen, dass sie unsere Entschlossenheit testen», sagte Medwedew. Seine Kritik richtete er - wie zuvor sein Vorgänger und Förderer Wladimir Putin - vor allem gegen die USA. Der Krieg wegen der abtrünnigen georgischen Region Südossetien im August und die internationale Finanzkrise seien Ergebnis einer aggressiven und egoistischen US-Politik. Der Georgien-Konflikt sei «unter anderem Resultat eines arroganten Kurses der amerikanischen Regierung, die keine Kritik duldete und unilaterale (einseitige) Entscheidungen bevorzugte».

Auch Medwedews Vorgänger Wladimir Putin hatte bereits die Stationierung von Kurzstreckenraketen bei der Stadt Kaliningrad, dem früheren Königsberg, angekündigt. Kaliningrad liegt als russische Exklave zwischen Litauen und Polen, beides EU-Mitgliedstaaten.

Quelle: SDA/AP

(dapd)