Asarow wird neuer Regierungschef der Ukraine

Asarow folgt auf Julia Timoschenko. Diese war Janukowitsch bei der Präsidentschaftwahl im Februar unterlegen und trat vergangene Woche nach dem Bruch ihrer Koalition auch als Regierungschefin zurück.

Mikola Asarow, der neue Regierungschef der Ukraine.(Bild: Keystone)

Vor der Abstimmung am Donnerstag im Parlament kritisierte Asarow die Vorgängerregierung: «Das Land ist geplündert, die öffentlichen Kassen sind leer.» Er versprach, die Lage noch dieses Jahr zu stabilisieren. «Heute lautet die wichtigste Aufgabe, den Budget- Entwurf zu überarbeiten und einen realistischen Haushalt zu verabschieden.»

Mit der Wahl Asarows zum Regierungschef verfügt die Ukraine erstmals seit der Orangenen Revolution von 2004 wieder über ein einmütiges Macht-Tandem an der Staatsspitze. Der Technokrat sowjetischer Prägung gilt als rechte Hand des pro-russischen Janukowitsch. Die Ernennung gilt daher auch als Belohnung für einen loyalen Weggefährten.

Als Janukowitsch zwischen 2002 und 2007 selbst zweimal das Kabinett anführte, gehörte Asarow beiden Regierungen als Vize- Ministerpräsident und Finanzminister an. Der 62-Jährige war auch Direktor der obersten Finanzbehörde in Kiew und wird als Steuerexperte geschätzt.

Politisches «Urgestein»

Asarow wurde am 17. Dezember 1947 als Nikolai Pachlo in der russischen Stadt Kaluga rund 190 Kilometer südwestlich von Moskau geboren und nahm nach der Heirat den Familiennamen seiner Frau an. Nach einem Geologie-Studium in Moskau arbeitete er zunächst als Chefingenieur eines Kohlebergwerks und zog 1984 in die damalige Sowjetrepublik Ukraine.

In der Stadt Donezk, dem Zentrum des Kohlebeckens Donbass, geriet er früh ins Umfeld von Janukowitsch und wechselte Anfang der 1990er Jahre in die Politik. An der Seite des drei Jahre jüngeren Janukowitsch stieg er schnell zu einem der einflussreichsten Politiker des Landes auf.

Medien in Kiew bezeichnen den Geologen als «Urgestein» der ukrainischen Innenpolitik. In westlichen Diplomatenkreisen hat sich Asarow den Ruf eines professionellen und eher unbestechlichen Politikers erworben. Wie Janukowitsch gilt der neue Regierungschef als Mann mit engen Beziehungen zum Kreml.

Koalition aus drei Parteien

Die Partei der Regionen von Janukowitsch hatte sich erst am Mittwoch mit zwei kleineren Parteien auf die Bildung einer neuen Koalition geeinigt. Sie wird von Unabhängigen und abtrünnigen Abgeordneten anderer Fraktionen unterstützt.

Da den Koalitionspartnern allerdings sieben Stimmen für eine Mehrheit fehlten, rekrutierten sie nun noch mehrere unabhängige Parlamentarier sowie abtrünnige Abgeordnete anderer Fraktionen.

Der Schritt wurde durch eine umstrittene Gesetzesänderung möglich. Demnach können Abgeordnete ohne Fraktionszwang entscheiden, welchem politischen Lager im Parlament sie angehören. Die Opposition klagt gegen das Gesetz vor dem Verfassungsgericht.
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(sda)