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Manipulation
27. Mai 2010 11:06; Akt: 27.05.2010 11:08 Print
Abstimmung auf Russisch
449 Abgeordnete stimmen für ein Gesetz, aber nur 88 sind anwesend? Kein Problem, wenn man jung und sportlich ist - das zumindest zeigt ein Video aus der russischen Duma.
Das russische Parlament hat sich komplett blamiert: Vor einer Woche stimmten 449 von 450 Abgeordneten für eine von Präsident Dmitri Medwedew vorgelegte Gesetzesnovelle zur Strafverschärfung bei Alkoholfahrten - allerdings waren nur 88 Parlamentarier anwesend. Die Zeitung «Komsomolskaja Prawda», die am Mittwoch über die Phantom-Abstimmung berichtete, berief sich auf Aufnahmen des Senders Ren TV.
Blochers KnopfdruckVorfälle wie jener in Russland gibt es auch in vermeintlichen Musterdemokratien wie der Schweiz. Kein geringerer als Christoph Blocher wurde im März 1994 dabei ertappt, wie er im Nationalrat in Abwesenheit seiner Sitznachbarin und Parteikollegin Lisbeth Fehr auch deren Abstimmungsknopf betätigt und so zweimal gestimmt hatte. Nationalratspräsidentin Gret Haller erteilte ihm einen Verweis, weitere Folgen hatte der Vorfall nicht.
Zu sehen ist darin, wie junge Abgeordnete nach der ersten Lesung im Slalom durch die Sitzreihen hasten und für ihre abwesenden Parteikollegen flugs die Ja-Knöpfe des elektronischen Abstimmungssystems drücken. Laut dem Bericht haben die Abgeordneten nach dem Aufruf zur Stimmabgabe nur 20 Sekunden Zeit für ihr Votum. «Natürlich gehen wir nicht davon aus, dass unsere Abgeordneten jeden Tag in der Duma sitzen, aber mal ehrlich: 88 von 450 ist ein starkes Stück», schrieb die Zeitung.
Abnick-Parlament
Auf Ren TV ist Vize-Parlamentspräsident Oleg Morosow zu sehen, wie er sich über das Abstimmungsergebnis 449 von 450 auf der elektronischen Anzeige amüsiert: «Einer muss rausgegangen sein», ist von Morosow zu vernehmen.
Die Spitzen der Regierungspartei Einiges Russland von Medwedew und Regierungschef Wladimir Putin reagierten erzürnt. Sergej Newerow aus der Parteiführung drohte den säumigen Kollegen, dass sie nicht mehr nominiert würden: «Die Duma muss die Schwänzer loswerden.» Bereits im April hatte Medwedew kritisiert, dass zu viele Abgeordnete ihren Pflichten in der Duma nicht nachkämen. Kritikern gilt die Duma als Abnick-Parlament, das Kreml-Vorgaben durchwinkt.
(pbl/sda)
