Komorowski muss in die Stichwahl

Die Präsidentenwahl in Polen wird in einer Stichwahl entschieden. Nach ersten Prognosen lag der liberal-konservative Bewerber, der amtierende Parlamentschef Bronislaw Komorowski, deutlich vorn. Er verfehlte aber die absolute Mehrheit.

Der interimistische Präsident Bronislaw Komorowski, der nach Umfragen vorne liegt.(Bild: Reuters) Jaroslaw Kaczynski (Mitte) mit Cowboy-Hut als Symbol für «law & order» an einer Wahlveranstaltung in Gdansk (18. Juni 2010). Er ist Kandidat der Partei «Recht und Gerechtigkeit».(Bild: Reuters)

Komorowski vermochte seinen schärfsten Rivalen Jaroslaw Kaczynski zwar klar abzuhängen. Weil er aber nicht über die Marke von 50 Prozent der Stimmen kam, muss er zusammen mit Kaczynski in eine Stichwahl am 4. Juli.

Auf Komorowski entfielen verschiedenen Nachwahlbefragungen zufolge zwischen 41 und 46 Prozent der Stimmen. Jaroslaw Kaczynski kam bei den Umfragen auf Werte zwischen 33 und 36 Prozent. Er ist der Zwillingsbruder des im April bei einem Flugzeugabsturz am 10. April getöteten national-konservativen Staatschefs Lech Kaczynski.

Hoffen auf die Stichwahl

«Im Leben ist es wie im Fussball und allen Sportarten: Die Nachspielzeit ist besonders schwierig», sagte der 58-jährige Komorowski vor jubelnden Anhängern in seiner Wahlkampfzentrale in Warschau. «Wir müssen wachbleiben und unsere Stärke und Energie für die letzte Strecke des Präsidentenrennens mobilisieren.»

Jaroslaw Kaczynski gab sich vor seinen Anhängern im Wahlstab am Abend siegessicher. «Den Schlüssel zum endgültigen Sieg ist unser Glaube, dass wir siegen können», sagte der 61-jährige Oppositionsführer. «Wir müssen für das Vaterland siegen», sagte er. «Alles für Polen, weil Polen am wichtigsten ist», sagte Kaczynski zum Abschluss seines kurzen Auftritts.

Bei der Stichwahl in zwei Wochen ist noch alles offen. Komorowski will dabei vor allem um die Stimmen der linken Wähler werben. Von den insgesamt zehn Kandidaten erhielt der Sozialdemokrat Grzegorz Napieralski zwischen 12,4 Prozent und 14 Prozent der Stimmen.

Alle weiteren kamen nicht über die Drei-Prozent-Hürde. Die Stimmbeteiligung lag - je nach Institut - zwischen 52,3 und 58 Prozent.

Regierung hofft auf Komorowski

Polens liberal-konservativer Regierungschef Donald Tusk sagte nach seiner Stimmabgabe in Zoppot bei Danzig, entweder werde Polen wieder «in einem gespenstischen Konflikt erstarren», oder sein Lager werde das Land in den kommenden Jahren stark nach vorne bringen.

Tusk führt die Regierungspartei Bürgerplattform PO, die den 58- jährigen Komorowski als ihren Kandidaten aufgestellt hat. Ein Sieg Komorowskis würde Tusk stärken. Der polnische Staatspräsident hat ein Vetorecht, und Lech Kaczynski hatte eine Vielzahl von Gesetzen der liberalen Regierung blockiert.

Dabei stimmte er sich bis zuletzt eng mit seinem Bruder Jaroslaw ab, der die Opposition im polnischen Parlament anführt und von 2006 bis 2007 an der Spitze der polnischen Regierung gestanden hatte. Auf EU-Ebene war die gemeinsame Regierungszeit der Zwillinge von heftigen Konflikten gekennzeichnet.

Kaczynski war als Vorsitzender der grössten Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit PiS kurzfristig als Kandidat für die Nachfolge seines toten Bruders eingesprungen. Er hatte sich dabei im Wahlkampf wie verwandelt gezeigt - immer wieder rief er seine Gegner zu Kompromiss und Dialog auf.

«Spezialist für Konflikte»

Tusk hält die Wandlung seines politischen Gegners vom «Scharfmacher zur Friedenstaube» jedoch für einen Trick. Kaczynski sei ein «Spezialist für Konflikte und kleine Bürgerkriege», sagte Tusk an der letzten Kundgebung Komorowskis in Zoppot.

Komorowski steht für das pro-europäische Lager, das mehr Abstand zu den USA will und die EU als Schwerpunkt polnischer Aussenpolitik betrachtet. Der ehemalige Regimekritiker steht seit dem demokratischen Durchbruch von 1989 im Staatsdienst.

Der kurze Wahlkampf nach dem Flugzeugabsturz verlief im Zeichen tiefer Trauer. Ursprünglich sollte ein neues Staatsoberhaupt erst im Herbst gewählt werden. Wahlberechtigt waren mehr als 30 Millionen Polen.

(sda)