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Friedensgespräche
02. September 2010 07:24; Akt: 02.09.2010 11:42 Print
Obama sucht das Risiko
von Peer Meinert, dpa - Mehrere US-Präsidenten haben sich beim Thema Nahost-Frieden bereits die Zähne ausgebissen. Jetzt riskiert es Barack Obama. Helfen könnte ausgerechnet der Iran.

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu, der ägyptische Präsident Hosni Mubarak, US-Präsident Barack Obama, der Präsident der Palästinenser Mahmud Abbas and Jordaniens König Abdullah II (Bild: Keystone/AP/Charles Dharapak)
Fast zwei Jahre lang hat Obama seinen Nahost-Spezialisten George Mitchell auskundschaften lassen, ob Chancen für eine neue Runde von Nahost-Friedensverhandlungen bestehen. Mühsam versucht das Weisse Haus, zum Auftakt der Gespräche Optimismus zu verbreiten. Doch hinter vorgehaltener Hand herrscht durchaus auch Skepsis.
Infografik Timeline NahostkonfliktBlockade des Gaza-StreifensDer jüngste Terroranschlag der Hamas zeigt, wo die grösste Gefahr lauert – doch auch ansonsten gibt es jede Menge Stolpersteine. «Den Kräften des Terrors und der Zerstörung darf nicht gestattet werden weiterzumachen», sagte Aussenministerin Hillary Clinton nach einem ersten Treffen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.
Clinton und Netanjahu ist klar: Immer wieder, wenn sich in der Vergangenheit Fortschritte in Richtung Frieden abzeichneten, machten ihnen Terroranschläge einen Strich durch die Rechnung.
Noch vor zwei Tagen verlautete aus Verhandlungskreisen in Washington, es gebe seit Monaten keine Terroranschläge mehr gegen Israel – dies sei bereits ein sicheres Zeichen, dass sich endlich etwas bewegen könne. Kein Terror gegen Israel – seit dem Anschlag der Hamas im Westjordanland ist das Argument Makulatur geworden.
Wachstum im Westjordanland
Tatsächlich ist es mehr als ein Schönheitsfehler, dass die im Gazastreifen herrschende radikal-islamische Hamas in Washington nicht mit am Tisch sitzt. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas vertritt nur einen Teil seines Volkes.
Rund 2,5 Millionen Palästinenser leben im Westjordanland, rund 1,5 Millionen im Gazastreifen. «Hamas kann einer Friedensvereinbarung später beitreten», verlautet dazu aus Delegationskreisen lakonisch.
Die US-Strategie dahinter: Sollte es zu einer Friedenslösung kommen, würde der künftige palästinensische Staat eine derartige Strahlkraft entfalten, dass Gaza von sich aus den Anschluss sucht. Eine vage Hoffnung. Tatsächlich lehnt die Hamas den derzeitigen Friedensprozess rundweg ab – und bekämpft ihn, wie sich zeigt.
Doch in Washington herrscht statt kühler Kalkulation eher das Prinzip Hoffnung vor. Immer wieder verweisen Optimisten auf die alles in allem günstige Entwicklung in Abbas' Herrschaftsbereich im Westjordanland: rasantes Wirtschaftswachstum von rund zehn Prozent, Bekämpfung der Korruption und bessere Sicherheitslage.
Andere Experten erklären, das der 75-jährige Abbas die Erfolgschancen selbst mit sehr skeptisch beurteile. Er sei nur nach Washington gereist, weil ihn die USA «praktisch gezwungen» hätten.
Angst vor Teheran wächst
Es gibt noch ein weiteres Argument der Optimisten: Erstmals betrachten die arabischen Staaten Israel nicht mehr als «alleinigen Feind», heisst es mit Blick auf den Iran. Der Machtanspruch Teherans irritiert vor allem die Golfstaaten und Saudi-Arabien.
Doch daraus gleich Hoffnung für einen Nahost-Frieden zu schöpfen, erscheint gewagt. Und auch Obamas Bereitschaft, sich auf das «Abenteuer Nahost» einzulassen, ist längst keine Gewähr für Erfolg. Sein Ansehen in der Region sei stark, kein Vergleich zu seinem ungeliebten Vorgänger George W. Bush, sagen die Hoffnungsvollen.
Doch in der Vergangenheit sind Bill Clinton, Jimmy Carter und andere mit ihrer Friedensvision gescheitert - und nicht selten entlud sich nach solchem Scheitern eine neue Welle der Gewalt. Obama ist sich des Risikos bewusst.



























