Tschäppät reist trotz Kritik nach New Bern

Berns Stadtpräsident Alexander Tschäppät und Vizestadtpräsidentin Barbara Hayoz reisen vom 16. bis 19. September zum 300-Jahr-Jubiläum von New Bern in die USA. Weil sie deswegen einen Teil der Budgetdebatte im Stadtrat verpassen, sind sie in die Kritik geraten.

Namensverwandte US-Kleinstadt: New Bern wird 300 Jahre alt

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Vor dem Berner Stadtparlament müsse in erster Linie Finanzdirektorin Barbara Hayoz das Budget vertreten, forderte schon am Montag Stadtrat Luzius Theiler von der Grünen Partei Bern. Er beantragte deshalb, den ersten Teil der Budgetdebatte vom 16. auf den 23. September zu verschieben.

Alexander Tschäppät reist trotz Kritik in die USA.(Bild: Keystone)

Am Dienstag doppelte FDP-Stadtrat Philippe Müller nach und stellte die Reise in einer Mitteilung als neues Beispiel für den Ausdruck einer gleichgültigen Haltung des Gemeinderats gegenüber dem Stadtrat dar. Auch in der «Berner Zeitung» vom Dienstag vertrat ein Kommentator die Meinung, Hayoz müsse vor den Stadtrat statt in die USA.

Schon vor einem Jahr beschlossen

Der Gemeinderat schreibt dazu in einer Medienmitteilung vom Dienstag, schon im Juli 2009 habe der Gemeinderat beschlossen, die Einladung zu den 300-Jahr-Feiern New Berns anzunehmen. Nicht nur Berns Tochterstadt, sondern auch die Gouverneurin des Staats North Carolina, in dem New Bern liegt, habe eingeladen.

Schon vor Monaten habe deshalb der Gemeinderat aufgrund der «unglücklichen Terminkollision» mit der Stadtrats-Budgetsitzung das Büro des Stadtparlaments informiert, sagte Stadtpräsident Tschäppät am Dienstag auf Anfrage. Das Ratsbüro habe nichts dagegen, dass am 16. September nicht Hayoz, sondern deren Stellvertreterin Regula Rytz den Gemeinderat vertrete.

Tschäppät wies auch darauf hin, dass in der Stadt Bern jede Direktion ihr Budget selber vertritt. Trotz der Reise werden er und Barbara Hayoz das Budget der beiden Direktionen am 23. September persönlich vor dem Stadtrat vertreten können. Es handle sich deshalb um einen «Sturm im Wasserglas». Er und Hayoz hielten an der Reise in die USA fest.

Die Kritik Müllers wies Tschäppät zurück. In Bern bestehe eine klare Kompetenzordnung. Diese habe sich in letzter Zeit nicht geändert. Die Kritik aus dem Stadtrat habe wohl auch damit zu tun, dass dieser nicht die gleiche Konstanz wie die Exekutive aufweise, so der Stadtpräsident.

Laut der Mitteilung des Gemeinderats hat die Finanzdelegation des Stadtrats - eine Art vorberatende Kommission fürs Budget - den Antrag Theilers diskutiert und abgelehnt.

(sda)