Winterthur

08. März 2010 10:01; Akt: 26.09.2010 11:30 Print

Piratenpartei erstmals in ein Parlament gewähltPiratenpartei erstmals in ein Parlament gewählt

Die Piratenpartei zieht erstmals in ein schweizerisches Parlament ein: Winterthurerinnen und Winterthurer wählten am Wochenende den 39-jährigen Software-Entwickler Marc Wäckerlin in den Grossen Gemeinderat.

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Der Schutz der Privatsphäre sei eines der wichtigen Themen der Piratenpartei, das auch auf kommunaler Ebene angepackt werden müsse, sagte Wäckerlin auf Anfrage. Als Beispiel erwähnte er die Überwachungskameras staatlicher und privater Institutionen. Wichtig sei der Piratenpartei auch die Bildungspolitik.

Bei vielen Themen der im letzten Sommer neu gegründeten Partei seien jedoch Massnahmen auf nationaler Ebene nötig. Zu verteidigen gebe es die verfassungsmässigen Grundrechte, insbesonder im Internet. Aktuell engagiert sich die Partei auf Bundesebene gegen ein Verbot von Actiongames, wie sie in einer Mitteilung schreibt. Klar ist laut Wäckerlin deshalb, dass die «Piraten» bei den nächsten Nationalratswahlen antreten werden.

Er hoffe aber, dass der Erfolg in Winterthur auch «Wind in die Segel» der Parteikollegen in Bern sei, wo am 28. März die Grossratswahlen anstehen. Der Entscheid, ob die Piratenpartei im Kanton Zürich bei den Kantonsratswahlen im Frühling 2011 antreten wird, sei noch nicht gefallen.

Wäckerlin glaubt, dass die Piratenpartei viele Junge zum Wählen motiviert hat, die sich sonst nicht beteiligt hätten. Die Piratenpartei will laut Mitteilung mit verschiedenen Winterthurer Parteien Gespräche über einen möglichen Fraktionsanschluss führen. Der Winterthurer Pirat will sein Mandat auch dazu nutzen, um sein Know-how aktiv in die Politik einzubringen.

(sda)