Deutsche Kriegs-Verbrecher?

Die deutsche Justiz ermittelt gegen den Bundeswehr-Oberst Georg Klein und seinen Flugleitoffizier wegen des Verdachts des Verstosses gegen das Völkerstrafgesetzbuch. Dabei geht es um einen Luftangriff vom vergangenen September in Afghanistan.

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Bei dem von Klein befohlenen Luftangriff vom 4. September 2009 auf zwei von den Taliban entführte Tanklaster waren nahe der nordafghanischen Stadt Kundus bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden. Ein Sprecher der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe bestätigte am Freitag einen entsprechenden Bericht der «Stuttgarter Zeitung».

Für Georg Klein wirds eng.(Bild: Keystone)

Das Ermittlungsverfahren sei «unter anderem deswegen unabdingbar, weil die im Rahmen eines Prüfvorganges zur Verfügung stehenden Informationsmöglichkeiten über das tatsächliche Geschehen vom 4. September 2009 ausgeschöpft sind und nur ein Ermittlungsverfahren die Möglichkeit bietet, Zeugenvernehmungen durchzuführen sowie den Beteiligten rechtliches Gehör zu gewähren», erklärte die Behörde. Zu Einzelheiten der Untersuchung will sich die Bundesanwaltschaft erst nach Abschluss ihrer Prüfung äussern.

Nach dem Zeitungsbericht ermittelt die Behörde konkret wegen des Verdachts auf ein Kriegsverbrechen. Demnach sollen die beiden Beschuldigten zur Vernehmung in der kommenden Woche vorgeladen worden sein. Der Sprecher der Bundesanwaltschaft wollte derartige «Spekulationen» nicht kommentieren.

Die Bundesanwaltschaft ist zuständig, weil sie nach eingehender Prüfung der Auffassung ist, dass es sich bei den Auseinandersetzungen zwischen den aufständischen Taliban und der afghanischen Regierung sowie der ISAF in Afghanistan «um einen nicht- internationalen bewaffneten Konflikt im Sinne des Völkerstrafgesetzbuches handelt».

(sda)