Italien legt Atom-Wiedereinstieg auf Eis

Abenteuerliche Schleuderfahrt von Berlusconis Atompolitik: Nach der Atom-Katastrophe in Japan will Italien seine Pläne zum Wiedereinstieg in die Kernenergie endgültig auf Eis legen.

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Die Regierung brachte im Senat eine Gesetzesänderung ein, die die Vorbereitungen und die Suche nach Standorten für neue Atomkraftwerke definitiv stoppt. Es müsse jetzt die Sicherheit atomarer Energie weiter wissenschaftlich erforscht werden, heisst es zur Begründung. Auch die technologische Entwicklung gelte es zu berücksichtigen.

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Sollte diese Änderung im Parlament durchkommen, wäre das am 12. Juni vorgesehene Referendum der italienischen Atomkraftgegner gegen den Wiedereinstieg überholt.

Berlusconi wollte Wiedereinstieg

Zunächst hatte die Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi den geplanten Wiedereinstieg angesichts der schweren Schäden an den japanischen Atomkraftwerk Fukushima infolge des Erdbebens nur für ein Jahr ausgesetzt. Die Regierung wollte sich im übrigen 24 Monate Zeit nehmen, um ihre Kernenergie-Strategie genauer zu definieren, hiess es am 23. März.

Atomkraftgegner werteten das jedoch als Augenwischerei. Die Regierung musste befürchten, das Referendum vom Juni unter dem Eindruck der Fukushima-Katastrophe zu verlieren.

Italiener klar gegen Atomenergie

Italien war 1987 nach der Katastrophe von Tschernobyl aus der Kernenergie ausgestiegen. Damals sprachen sich bei einem Referendum 80 Prozent der Bevölkerung gegen Atomkraft aus.

Berlusconi hatte im Juli 2009 im Parlament die gesetzliche Basis für einen Wiedereinstieg gelegt. 2013 hätte mit dem Bau des ersten Europäischen Druckwasserreaktors (EPR) begonnen werden sollen.

(sda)