Schweiz geht eigene Atom-Wege

Anfang Februar 2007 hatte der Bundesrat die Strategie für seine Energiepolitik festgelegt. Eine drohende Stromlücke will er mit Atomkraftwerken, Gaskombikraftwerken und mit Aktionsplänen für Energieeffizienz und erneuerbare Energien schliessen.

Die Landesregierung setzt demnach weiterhin auf die Atomenergie. Sie erachtet den Ersatz der bestehenden oder den Neubau von Atomkraftwerken für notwendig.

Der Bundesrat stützt sich auf das Kernenergiegesetz (KEG), das seit Anfang 2005 in Kraft ist. Das KEG hält die Option Kernenergie offen. Kernkraftwerke sollen so lange am Netz bleiben, als ihre Sicherheit gewährleistet ist. Neue Kernanlagen werden dem fakultativen Referendum unterstellt.

Um den Bau neuer Atomkraftwerke buhlen die drei Stromkonzerne Axpo, BKW und Alpiq. Im Juni 2008 hatte Alpiq ein Gesuch für ein neues Atomkraftwerk (AKW) in Gösgen eingereicht. Axpo und BKW waren im Dezember mit Gesuchen für Neubauten in Beznau und Mühleberg nachgezogen.

Gemäss dem Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen (VSE) sind zwei Ersatzatomkraftwerke nötig, um die Schweiz langfristig mit genügend Strom zu versorgen.

Moratorium und Ausstieg

Ein Ausstieg war aber auch in der Schweiz ein Thema: Im September 1990 sprach sich die Schweizer Stimmberechtigten für einen zehnjährigen AKW-Baustopp aus. Die Atom-Ausstiegsinitiative lehnten sie aber ab.

Der Bundesrat sprach sich dann aber am 22. Oktober 1998 grundsätzlich für einen «geordneten Rückzug aus der Kernergie» aus. Die laufenden AKW sollten nach einer noch festzulegenden Betriebsdauer stillgelegt werden. Die Elektrizitäts- und Atomwirtschaft wandte sich vehement gegen solche Ausstiegsszenarien.

Im Jahr 2000 lief das zehnjährige AKW-Moratorium aus. Dies und das Inkrafttreten des CO2-Gesetzes gab den Atomkraft-Befürwortern neuen Auftrieb. 2003 werden die Atominitiativen «Strom ohne Atom» (für einen Atomausstieg) und «Moratorium Plus» (für ein weiteres zehnjähriges AKW-Moratorium) an der Urne klar verworfen.

(sda)