«Kein Krieg mit dem Iran»

Hunderte Menschen haben am Samstag in den USA und Kanada gegen einen möglichen Krieg mit dem Iran demonstriert. Am New Yorker Times Square versammelten sich rund 500 Demonstranten, die zum Sitz der US-Botschaft der Vereinten Nationen und zum israelischen Konsulat zogen.

Am nationalen Tag der Proteste gegen einen Iran-Krieg gingen auch in Atlanta hundert von Friedensaktivisten auf die Strasse.(Bild: Keystone) An einer Fernsehansprache vom 3. Februar warnt der geistliche Führer Ajatollah Ali Chamenei vor ausländischen Angriffen.(Bild: Keystone) Bildstrecken IAEA-Inspektoren im Iran eingetroffen Infografik Das iranische AtomprogrammPolitisches System des IranTimeline Iran Video Der «islamische» Frühling weht in der Luft Ehemaliger Spitzendiplomat warnt im Iran-Konflikt vor politischer Bankrotterklärung

Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, ruft im Iran-Konflikt zu neuen Initiativen auf. Am Ende von Sanktionen dürfe nicht ein Krieg stehen, sagte Ischinger am Sonntag in München. Das wäre eine «Bankrotterklärung der Politik». Daher sollte neben Sanktionen auch ein Dialogangebot an Teheran stehen.

Ein Dialog sei ein gangbarer Weg, den Konflikt über das umstrittene Atomprogramm beizulegen. «Das Signal muss lauten: Wenn ihr mit uns redet, dann können wir gemeinsam eine Lösung finden», sagte der frühere deutsche Spitzendiplomat. In einem solchen Fall sehe er die Chance, dass der Iran ohne Sanktionsdrohung seinen Platz in der Völkergemeinschaft wiederfindet.

«Kein Krieg, keine Sanktionen, keine Intervention, keine Ermordungen», war auf einem Spruchband zu lesen. «Kein Krieg mit dem Iran» stand auf einem anderen Plakat. Proteste gab es auch in 80 weiteren Städten in den USA und Kanada. Zu den Aktionen hatten Friedens- und Menschenrechtsgruppen aufgerufen.

Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel der friedlichen Nutzung heimlich nach Atomwaffen zu streben. Der Iran weist dies zurück. Die EU und die USA hatten die Sanktionen gegen den Iran wegen des umstrittenen Atomprogramms des Landes zuletzt drastisch verschärft. Israel hatte zudem in dieser Woche erneut mit einem Militärschlag gegen den Iran gedroht.

Iranische Bodentruppen beginnen Manöver

Derweil hat der Iran am Wochenende mit einem Stopp der Ölexporte an «feindliche» europäische Staaten gedroht und gleichzeitig ein Manöver seiner Bodentruppen begonnen. Die staatlichen Medien berichteten, das Manöver der Revolutionsgarde finde in der Nähe von Dschiroft statt, mehr als 1000 Kilometer südlich der Hauptstadt Teheran. Einzelheiten wurden nicht genannt.

Offenbar handelte es sich um eine kleinere Übung, die nicht in Verbindung steht mit einem geplanten Marine-Manöver in der Strasse von Hormus, der Meerenge, durch die ein Fünftel des weltweiten Rohöls transportiert wird. Iranische Regierungsvertreter haben wiederholt mit einer Schliessung der Strasse von Hormus gedroht - als Vergeltung für die Sanktionen gegen iranisches Öl. Bisher verlief der Transport durch die Meerenge allerdings problemlos.

Der iranische Ölminister Rostam Kassemi erklärte am Samstag, die Islamische Republik werde definitiv die Öllieferungen an feindliche europäische Staaten einstellen. Er äusserte sich nicht dazu, welche Länder er meinte. Gleichzeitig erklärte der Minister, der Iran reduziere derzeit seine Abhängigkeit von den Öleinnahmen - ein Hinweis, dass die Regierung sich auf das Schlimmste vorbereitet. Der Iran nimmt 80 Prozent seiner Devisen mit dem Verkauf von Öl ein.

Chamenei droht mit Vergeltung

Der geistliche Führer Ayatollah Ali Chamenei warnte in einer Fernsehansprache am Freitag vor ausländischen Angriffen auf die iranischen Atomanlagen. Solche Angriffe würden den US-Interessen im Nahen Osten «zehn Mal mehr» schaden als dem Iran, erklärte er. Chamenei sicherte allen Gegnern Israels die Unterstützung seines Landes zu. Für die vom Iran unterstützten Extremistengruppen wie der Hisbollah im Libanon könnte dies ein Zeichen dafür sein, dass sie im Falle eines israelischen Angriffs auf den Iran wohl grünes Licht aus Teheran für eigene Schläge gegen Israel erhalten werden.

Die offizielle israelische Politik ist derzeit aber allem Säbelrasseln zum Trotz, den von EU und USA beschlossenen Sanktionen Zeit zu geben, damit sie ihre Wirkung entfalten können. Allerdings sagte der iranische Ölminister Rostam Kassemi am Samstag, der Iran habe bereits Abnehmer identifiziert, die die EU-Staaten als Käufer iranischen Öls ersetzen könnten.

(bee/sda/dapd)