Atomstreit

30. November 2010 11:24; Akt: 30.11.2010 14:03 Print

EU bestätigt neue Gespräche mit dem Iran

Im Atomstreit mit dem Iran kommt definitiv eine neue Verhandlungsrunde zustande. Die Gespräche sollen am 6. und 7. Dezember in Genf stattfinden.

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Im Atomstreit mit dem Iran kommt definitiv eine neue Verhandlungsrunde zustande. Dies bestätigte eine Sprecherin der EU-Aussenbeauftragten Catherine Ashton am Dienstag in Brüssel. Die Gespräche sollen am 6. und 7. Dezember in Genf stattfinden.

Der iranische Atom-Chefunterhändler Said Dschalili habe sein Einverständnis mit diesem Termin erklärt, sagte die Sprecherin. Bereits am Montag hatte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad mitgeteilt, dass sein Land zur Fortsetzung der Verhandlungen bereit sei.

Ashton verhandelt im Auftrag der fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates (China, Frankreich, Grossbritannien, Russland, USA) und Deutschlands. Die EU-Aussenbeauftragte hoffe auf ernsthafte Gespräche über das iranische Atomprogramm, sagte die Sprecherin.

Uneinigkeit über Gesprächsthemen

Ahmadinedschad hatte am Montag gesagt, Thema der Gespräche werde unter anderem die Zusammenarbeit bei der Atomtechnik sein. Nicht zur Debatte stünden hingegen der gesamte Anreicherungsprozess und die Herstellung von Kernbrennstoff, da dies Grundrechte eines jeden Mitglieds der internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) seien.

Dem widersprach nun Ashtons Sprecherin: «Für uns steht das Atomprogramm auf der Tagesordnung», sagte sie. Die EU- Aussenbeauftragte sei aber auch bereit, über andere Fragen zu reden. Zudem handle es sich bei den zweitägigen Gesprächen in Genf nur um einen ersten Schritt: «Danach sind weitere Gespräche wahrscheinlich.»

Auch Istanbul zur Diskussion

Der Iran hatte ursprünglich Istanbul als Ort der Gespräche vorgeschlagen. Die Türkei und Brasilien hatten im Mai mit dem Iran eine Vereinbarung über die Anreicherung von Uran im Ausland und die Zwischenlagerung des Materials in der Türkei getroffen.

Die internationale Gemeinschaft verdächtig den Iran, an Atomwaffen zu arbeiten. Die UNO, die EU und die USA haben wegen des Atomprogramms Sanktionen gegen den Golfstaat verhängt. Teheran bestreitet die Vorwürfe und beteuert, der Iran sei lediglich an der friedlichen Nutzung der Atomkraft interessiert.

(sda)