Iran

19. März 2010 17:04; Akt: 19.03.2010 17:26 Print

Schärferer Ton im AtomstreitSchärferer Ton im Atomstreit

Im Zwist mit dem Iran haben sich die Aussenminister Russlands und der USA in Moskau getroffen - und drohen dem Land mit neuen Sanktionen.

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Die amerikanische Aussenministerin Hilary Clinton mit dem russischen Präsidenten Dimitri Medwedew (am 19. März in Moskau). (Bild: Reuters)

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Der Iran sei nahe daran, auch die letzte Möglichkeit für einen beiderseits vorteilhaften Dialog zu verpassen, warnte der russische Aussenminister Sergej Lawrow am Freitag. Seine amerikanische Amtskollegin Hillary Clinton sprach sich im Falle eines Andauern des Streits für Sanktionen gegen den Iran aus, die das Land zur Kursänderung zwingen müssten.

Clinton betonte nach einem Treffen mit Kremlchef Dmitri Medwedew, dass Zwangsmassnahmen «keine negativen humanitären Folgen» für die iranische Bevölkerung haben dürften. Sie sei sich mit der russischen Führung einig, dass es sich um «intelligente» Sanktionen handeln müsse, sagte die US-Aussenministerin. Einzelheiten nannte sie nicht.

Ban Ki Moon fordert Transparenz

Ebenfalls in Moskau forderte UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon Teheran erneut zu einer vollen Offenlegung seines Atomprogramms auf. Der Iran müsse seine friedlichen Absichten belegen, sagte Ban nach Angaben der Agentur Interfax.

Der UNO-Generalsekretär beklagte am Rande einer Zusammenkunft des Nahost-Quartetts in der russischen Hauptstadt, der Iran erfülle UNO- Resolutionen nicht und löse bestehende Verpflichtungen nicht ein. Er rechne bald mit einer Debatte im Weltsicherheitsrat über mögliche Sanktionen gegen Teheran, sagte Ban.

Atom-Arsenal abbauen

Clinton verhandelte mit Medwedew auch über eine Verringerung der Atomarsenale in beiden Ländern. Washington und Moskau stünden kurz vor Abschluss eines neuen Abrüstungsabkommens, bekräftigte sie. Alle entscheidenden Fragen seien geklärt, es gehe nur noch um technische Details.

Die Vereinbarung soll an den im Dezember 2009 ausgelaufenen START- Vertrag über strategische Offensivwaffen anknüpfen.

(sda)