Atomstreit

06. Dezember 2010 11:17; Akt: 09.12.2010 16:53 Print

Wikileaks-Memos sind «nicht authentisch»

In Genf haben neue Gespräche zum iranischen Atomprogramm begonnen. Zuvor hatte Teheran die von Wikileaks veröffentlichten US-Dokumente als «Lüge» bezeichnet.

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Der erste Lastwagen mit selbst produziertem Yellowcake traf am Sonntag in der Nuklearanlage Isfahan ein. (Bild: Keystone)

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Die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland haben am Montag in Genf nach über einem Jahr eine neue Verhandlungsrunde über das iranische Atomprogramm eingeleitet. Am Sonntag hatte Teheran mit der Ankündigung, nun den kompletten Herstellungszyklus für Kernbrennstoff zu beherrschen, für neue Unruhe gesorgt.

Die Gespräche in Genf stehen unter Leitung von EU- Aussenministerin Catherine Ashton und Irans Chefunterhändler Said Dschalili. Die Delegationen traten am Montagmorgen in einem Konferenzzentrum in der Nähe der Schweizer UNO-Botschaft zusammen.

Die iranische Delegation bezeichnete am Ende des ersten Tages die Verhandlungen als «konstruktiv». Am Dienstagvormittag solle in einer weiteren Sitzung der «Rahmen für künftige Diskussionen» abgesteckt werden, in denen es um nukleare Abrüstung und die zivile Atom- Kooperation gehen könne. Das Recht Teherans auf ein ziviles Atomprogramm stehe indes nicht zur Diskussion, bekräftigte das Delegationsmitglied die iranische Position.

Die 5 1-Gruppe (USA, Russland, China, Grossbritannien, Frankreich sowie Deutschland) äusserte sich ebenfalls optimistisch. «Das war eine gute, konstruktive Diskussion in angenehmer Atmosphäre», verlautete aus westlichen Diplomatenkreisen. Der Leiter der russischen Delegation, Sergej Rybakow, sagte laut iranischen Medienberichten zu Dschalili, die Gesprächsrunde sei nötig, «um Hindernisse abzubauen».

Teheran über Anschläge empört

Aus iranischen Kreisen verlautete, Dschalili habe in energischem Ton die jüngsten Anschläge auf zwei iranische Atomwissenschaftler verurteilt. Demnach nannte er den Angriff einen «faschistischen Akt» und kritisierte, dass die Gruppe die Tat nicht verurteilte. Anfang des Monats waren bei zwei Anschlägen ein iranischer Atomexperte getötet und ein weiterer verletzt worden. Teheran machte westliche Geheimdienste dafür verantwortlich.

Die Atom-Gespräche Teherans mit der 5 1-Gruppe waren im Oktober 2009 ausgesetzt worden. Zuvor war der Versuch gescheitert, sich mit Teheran auf ein überprüfbares Verfahren der Versorgung iranischer Forschungsanlagen mit höher angereichertem Uran zu verständigen.

Im Juni beschloss der UNO-Sicherheitsrat weitere Sanktionen gegen das Land, nachdem er bereits 2006, 2007 und 2008 Strafmassnahmen wegen des iranischen Atomprogramms verabschiedet hatte.

Herstellung von Yellowcake

Die neue Gesprächsrunde wurde überschattet von der Erklärung des Iran vom Sonntag, dass er alle Voraussetzungen für die Urananreicherung in eigener Regie geschaffen habe.

Iranischen Wissenschaftlern sei erstmals die Herstellung von konzentriertem Uran, sogenanntem Yellowcake, gelungen. Konzentriertes Uran ist ein Grundstoff der Urananreicherung. Teheran hatte stets versichert, mit seinem Nuklearprogramm lediglich zivile Zwecke zu verfolgen.

Kritiker gehen davon aus, dass der Iran den Bau von Atomwaffen plant. Die USA und Israel schlossen militärische Schritte nicht aus, sollte der Iran den Forderungen des UNO-Sicherheitsrates nach einer Einstellung des Atomprogramms nicht nachkommen.

Protest gegen Gespräche

Mehrere Hundert Exil-Iraner demonstrierten am Rande des Treffens in Genf gegen die Wiederaufnahme der Gespräche mit Teheran. «Nein zum Dialog mit den Mullahs» und «Hören wir auf, den Mullahs Zeit zur Entwicklung der Atombombe zu geben» war auf Transparenten zu lesen.

Hochgehalten wurden auch die Bilder von Massud und Maryam Rajavi, den Führern des Nationalen Widerstandsrates des Iran (National Council of Resistance of Iran, NCRI).

(pbl/sda/ap)