«Rebellen» blasen zum Angriff

Der Unmut gegen den italienischen Premierminster Silvio Berlusconi wird immer grösser. Sein Rückhalt im Parlament bröckelt. «Rebellen» wollen seine Regierung stürzen.

Silvio Berlusconi (Mitte), geboren am in Mailand, ist der älteste Sohn von Luigi Berlusconi und Rosa Bossi. erlangte der junge Berlusconi das Reifezeugnis am Salesianer-Gymnasium in Mailand. 1961 schloss er an der Uni Mailand sein Jura-Studium ab. Mit seiner Diplomarbeit gewann er einen von der Werbeagentur Manzoni ausgeschriebenen Preis über zwei Millionen Lire. Nach einigen Erfahrungen als Immobilienmakler während seiner Studienzeit gründete Berlusconi im Jahr zusammen mit dem Bauunternehmer Pietro Canali sein erstes Unternehmen, die Cantieri Riuniti Milanesi Srl. heiratete er Carla Elvira Lucia Dall'Oglio, mit der er zwei Kinder hat. Im Jahr trat er in die Propaganda Due (P2) ein, ursprünglich eine Freimaurerloge, die in den 1970er Jahren zur Tarnung einer kriminellen politischen Verschwörung missbraucht wurde. reichte Lario die Scheidung ein. b>Zwischen 1963 und 1978 gründete Silvio Berlusconi mehrere Bauunternehmen - viele davon mit Schweizer Investoren. erwarb er den Fernsehsender Italia 1, 1984 den Sender Rete 4 von der Verlagsgruppe Mondadori. Damit wurde Mediaset, das Medienunternehmen des Berlusconi-Konzerns Fininvest, zum grossen Widersacher des einstigen Monopolisten RAI. Berlusconi ist seit 1986 Besitzer des Fussballclubs AC Mailand. Bis 2004 war er Präsident, bis ihn ein Gesetz zur Regelung von Interessenkonflikten zwang, zurückzutreten. Trotz seiner Nähe zum Chef des Partito Socialista Italiano und Ministerpräsidenten Bettino Craxi, der ihn beim Aufbau seines Medienimperiums unterstützte, engagierte sich Berlusconi jahrelang nicht direkt in der Politik. Erst im entstand die politische Bewegung Forza Italia, eine Partei, die sich vor allem um Wähler der politischen Mitte und von Mitte-Rechts bemühte. Dank einer aufwendigen Wahlkampagne, in der Berlusconi seine gesamte Medienmacht einsetzte, wurden die Parlamentswahlen zu einem grossen Erfolg für die Forza Italia. Nach der Wahl bildete Berlusconi eine Regierung mit der Alleanza Nazionale von Gianfranco Fini und der Lega Nord von Umberto Bossi. Bereits am Ende des Jahres verliess Bossi die Regierung im Streit und brachte sie zu Fall. Die nächsten Jahre musste Berlusconi in der Opposition ausharren. Silvio Berlusconi war und ist in zahlreiche juristische Verfahren wegen Bestechung, Steuerbetrug oder Bilanzfälschung verwickelt. Angeblich ging er nur in die Politik, um sich vor dem Gefängnis zu retten. Im gewann Berlusconi zum zweiten Mal die Parlamentswahlen, wiederum begleitet von einem grossen Werbeaufwand. Nach den Wahlen bildete Berlusconi wieder eine Koalition mit der Alleanza Nazionale, der deutlich geschwächten Lega Nord, der christdemokratischen UDC und mehreren Kleinparteien. Vor den Wahlen im übten die italienischen Unternehmerverbände offene Kritik an der Wirtschaftspolitik der vergangenen fünf Jahre, die fast zu einem Nullwachstum geführt hatte. Berlusconi verlor die Wahl gegen das Linksbündnis von Romano Prodi. Ende brach Silvio Berlusconi bei einer Rede zusammen. Der Zwischenfall ereignete sich in Montecatini Terme in der Toskana, bei einem Kongress der Jugendorganisation seiner Partei. Im erlitt Silvio Berlusconi einen persönlichen Tiefschlag: «Mamma Rosa» starb in Mailand im Alter von 97 Jahren. Kurz darauf starb seine Schwester Maria Antonietta. Bei den Parlamentswahlen im gewann Berlusconis Mitte-Rechts-Bündnis aus Popolo della Libertà, Lega Nord und Movimento per l'Autonomia mit deutlichem Vorsprung im Abgeordnetenhaus und im Senat. Am 8. Mai trat Silvio Berlusconi zum dritten Mal in 14 Jahren das Amt des Ministerpräsidenten an. Unter anderem sorgte sein Kommentar nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 für Aufregung: «(...) Ein Teil der muslimischen Welt um 1400 Jahre zurückgeblieben (...)» Auf Unmut bei Teilen der italienischen Öffentlichkeit stiessen auch immer wieder erfolgte ein weiterer Zwischenfall: Der Regierungschef wurde im Zentrum von Mailand von einem Mann mit einem harten Gegenstand - eine Souvenirausgabe des Mailänder Doms - beworfen und niedergestreckt. Immer wieder Anlass zu Kritik gab der direkte Interessenkonflikt in Bezug auf die Medien, da Berlusconi als Ministerpräsident grossen Einfluss auf die staatliche Fernsehanstalt RAI ausüben kann, während er gleichzeitig Miteigentümer der privaten Konkurrenz Mediaset ist. Im warf sein ehemaliger Verbündeter Gianfranco Fini, Präsident der Abgeordnetenkammer, dem Cavaliere einen «autoritären Führungsstil» vor. Schliesslich verliess Fini mit seinen Anhängern die Regierung. Im wurde Berlusconis enger Vertrauter Marcello Dell'Utri in Palermo wegen Verbindungen zur sizilianischen Mafia zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt. Der Prozess nährte Gerüchte, wonach Berlusconi seinen politischen Aufstieg zu einem erheblichen Teil der Mafia zu verdanken hatte. Am reichten die Oppositionsparteien PD (Partito Democratico) und IDV (Italia dei Valori) einen Misstrauensantrag gegen die Regierung Berlusconi ein. Die Vertrauensabstimmung fand in beiden Parlamentskammern am 14. Dezember statt. Doch Silvio Berlusconi hat es allen gezeigt: Er bleibt im Amt. Das Parlament hat das Misstrauensvotum mit 314 zu 311 Stimmen abgelehnt. Am erhält der Cavaliere einen weiteren schweren Schlag: Die Mailänder Ermittlungsrichterin Cristina Di Censo hat gegen den Premierminister ein Verfahren wegen Amtsmissbrauch und Förderung der Prostitution mit einer Minderjährigen eröffnet. Am schliesslich ist Berlusconi am Ende. Er stellt seinen Rücktritt in Aussicht.

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Die Regierungsmehrheit des italienischen Premierministers Silvio Berlusconi wird immer wie wackeliger. Insgesamt 20 Parlamentarier seiner Partei «Volk der Freiheit» (PdL) haben nach Angaben der römischen Tageszeitung «La Repubblica» dem Premier bereits den Rücken gekehrt.

Bildstrecken Hier telefoniert der CavaliereAus Berlusconis Munde Berlusconi lehnt Rücktritt erneut ab

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat einen Rücktritt erneut abgelehnt. In einer Audiobotschaft an eine politische Versammlung erklärte er am Sonntag, er habe ausreichend Unterstützung im Parlament, um die benötigten Reformen durchzusetzen.

Er werde nicht zurückgetreten und einem Marionetten- Regierungschef Platz machen, sagte er weiter. Am Vorabend hatten zehntausende Menschen in Rom Berlusconis Rücktritt gefordert. Zudem haben laut der römischen Zeitung «La Repubblica» in den letzten Tagen insgesamt 20 Berlusconi-Parlamentarier dem Premier den Rücken gekehrt. (sda)

Angeführt werden die «Rebellen» vom ehemaligen Präsidenten der Region Friaul Julisch Venetien, Roberto Antonione. Sie wollen angeblich eine eigene Fraktion im Parlament bilden. Damit hat Berlusconi de facto keine Mehrheit mehr in der Abgeordnetenkammer.

Der Chef der oppositionellen Zentrumsbewegung «Allianz für Italien» (API), Francesco Rutelli, appellierte an Berlusconis Parlamentarier, die Regierung zu stürzen, um dem Land eine neue Perspektive zu sichern.

«Berlusconi völlig unglaubwürdig»

Berlusconi habe seine vollkommene Unfähigkeit bewiesen, die Schuldenkrise zu meistern. Seine Glaubwürdigkeit im Ausland sei stark beeinträchtigt. Italien brauche unbedingt eine politische Wende, die dem Land neue Glaubwürdigkeit sichere, so Rutelli.

Doch Berlusconi gibt sich nicht geschlagen und zeigt sich optimistisch. Er habe keinerlei Rücktritttsabsichten, versicherte er in einer Erklärung am Samstagabend. Er werde die «Rebellen» zur Rückkehr in die Regierungskoalition überreden. Berlusconis engste Vertrauensleute teilen jedoch nicht seinen Optimismus.

Der Vorsitzende der Berlusconi-Partei, Angelino Alfano, führt laut Medienberichten Gespräche für eine Erweiterung der Regierungskoalition auf die oppositionelle christdemokratische UDC. Eine Notstandsregierung wird nicht ausgeschlossen. Sie könnte einer Persönlichkeit wie dem Ex-EU-Währungskommissar Mario Monti anvertraut werden, berichteten italienische Medien.

Vertrauensabstimmung im Senat

Der Regierungschef steht vor entscheidenden Hürden, bei denen sich herausstellen wird, ob er noch über die notwendige Mehrheit verfügt. Geplant ist in den nächsten Tagen in der Abgeordnetenkammer eine heikle Abstimmung über das Budget. Bei einem ähnlichen Votum im Oktober hatte die Regierung eine schwere Niederlage erlitten.

Nächste Woche unterzieht sich der Mailänder Medienzar ausserdem im Senat einer Vertrauensabstimmung über das Stabilitätsgesetz zur Eindämmung der Verschuldung. Bisher verfügte der Premier im Senat über eine solidere Mehrheit als in der Abgeordnetenkammer.

(sda)

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5 Kommentare

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Fabrizio am 06.11.2011 19:18 Diesen Beitrag melden

Italianità

Ehrlich, sind die Italiener bereit, Einschnitte in Kauf zu nehmen? Radikal müssten sie sein, um die Schuldenlast zu tilgen. Berlusconi versuchte es teilweise, zog es aber vor bei Widerstand sich zurückzuziehen - er ist und bleibt ein Opportunist und Gigolo. Erreicht hat er nicht viel. Aber käme es mit der Opposition besser? Wer daran glaubt ist ein Träumer. Die Mentalität müsste sich ändern - mehr Ehrlichkeit, weniger Mafia.

Antwort an Fabrizio
roger am 06.11.2011 19:10 Diesen Beitrag melden

wieder gewählt

heute heulen sie so, wenns drauf ankommt heulen sie das Gegenteil. Wie oft wurde er schon wieder gewählt? Es heisst auch, der Hund ist wie der Herr................

Antwort an roger
monika am 06.11.2011 15:44 Diesen Beitrag melden

Tiefschlaf

Man glaubt es kaum, die Italiener scheinen endlich aus ihrem politischen Tiefschlaft zu erwachen.

Antwort an monika