Die lila Bewegung gegen Berlusconi

Zunächst hatten sich die Berlusconi-Gegner über Facebook formiert. Im vergangenen Dezember schafften sie dann den Sprung vom Netz auf die Strasse. Zu Tausenden forderten sie unter dem Motto «No Berlusconi Day» den Rücktritt des Ministerpräsidenten - und das zumeist lila gekleidet.

Ein lila Demozug am 13. März 2010 in Bologna.(Bild: Keystone) Oppositionsführer Antonio Di Pietro an einer Demo in Rom.(Bild: AFP)

Diese Farbe sei in Italien nicht politisch einzuordnen, war ihr Argument. Denn den erfolglosen Linksparteien wollte und will «das lila Volk» der «ehrbaren Bürger Italiens» bis heute nicht zugeordnet werden.

Seitdem gab es zahlreiche violette Anti-Berlusconi-Demos im Land. Auch am Samstag protestierten wieder Zehntausende, und das nicht nur in ganz Italien. Im europäischen Ausland sollte gegen die Regierung des 73-jährigen Medienzars ebenfalls demonstriert werden.

Diesmal nahm auch die grösste Oppositionspartei PD (Demokratische Partei) samt ihrem moderaten Parteichef Pierluigi Bersani an den Kundgebungen teil.

«Ein anderes Italien ist möglich», tönte Bersani am Samstag nach Angaben der Organisatoren vor 200 000 Teilnehmern auf der römischen Piazza del Popolo. Bersani - Befürworter einer Politik, die über die blosse Ablehnung Berlusconis hinausgeht - hatte sich bisher einer Teilnahme an den lila Protesten enthalten.

Nur zwei Wochen vor den Regionalwahlen Ende März erscheint die Lage für den politischen Tausendsassa Berlusconi ungemütlicher als zuvor. Die letzten Skandale um Wahllisten und Prozesse seien selbst an seinen skandalgewöhnten Wählern nicht völlig spurlos vorbeigegangen, meinte am Freitag ironisch der konservative Mailänder «Corriere della Sera».

Mit sich selbst beschäftigt

Umfragen der vergangenen Tage sagten Berlusconis Partei PdL (Volk der Freiheit) Verluste voraus, jedoch keinen nennenswerten Gewinn für die Opposition. Das spricht für abnehmende Wahlbeteiligung von rechts. «Kein Wunder», kommentieren italienische Medien, kümmere sich die Regierung doch seit Monaten nur um sich selbst.

In der Tat entwirft Berlusconis Team, besonders seit das Verfassungsgericht am 7. Oktober eine auf ihn zugeschnittene Immunität aus dem Gesetz kippte, immer neue Justizgesetze. Erst am Mittwochabend schritt der Cavaliere zum 31. Mal seit seiner Wahl 2008 zur Vertrauensabstimmung.

So drückte er eine neue Regelung durchs Parlament, mit dem die Prozesse gegen ihn für mindestens ein halbes Jahr ausgesetzt werden können. Die Opposition protestierte, es sei «die alte Immunität unter neuem Deckmantel», und sprach von «einem Cäsaren-Gesetz».

Debakel um Wahllisten

Und nicht nur das: Laut Zeitungen vom Freitag sollen gar 17 Prozent der Berlusconi-Wähler nach einem Wahllisten-Debakel ihre Meinung geändert. Mehrere Wahllisten Berlusconis in den beiden wichtigen Regionen Latium und Lombardei sollen nicht zu den Regionalwahlen zugelassen zu werden.

Berlusconi konterte zwar in letzter Minute mit einem Eildekret, hatte damit jedoch nur in der Lombardei Erfolg. In Rom und Provinz handelte er sich trotz Dekret eine dreifache Absage der zuständigen Verwaltungsgerichte ein.

Die Opposition lief unterdessen Sturm, das «lila Volk» forderte zu Tausenden in spontan organisierten Demos «Gleiches Recht für alle». Die Probleme des Landes kamen in der politischen Diskussion wieder einmal zu kurz.